Herzlich Willkommen bei der SPD Asperg

 

14.09.2017 in Aktuelles

Erststimme für Macit Karaahmetoglu

 

05.09.2017 in Aktuelles

Zweimal haben Sie die Wahl!

 

Der Sonntag, 24. September 2017 ist in Asperg ein doppelter Wahltag.

Wir wählen:
1. einen neuen Bürgermeister und
2. einen neuen Bundestag.

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins bittet Sie: „Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch“.


Denn die Demokratie lebt vom Bürgerengagement und von der Bürgerbeteiligung, neudeutsch: von der Partizipation der Bürgerinnen und Bürger.

Zu 1.: Zur Wahl stehen bis jetzt drei Bewerber (leider keine Bewerberin). Am 13. September werden diese sich in der Stadthalle der Bevölkerung vorstellen.

Zu 2.: Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, hat ein konkretes Regierungsprogramm vorgelegt, das wesentliche gesellschaftliche Verbesserungen anstrebt. Wir stellen einige Kernziele seines Programms „Es ist höchste Zeit für mehr Gerechtigkeit“ vor:

1. Gute Arbeit und faire Löhne
Die Löhne müssen an jedem Arbeitsplatz so hoch sein, dass man bei Vollbeschäftigung davon leben kann, und keinen Nebenjob oder gar eine staatliche Unterstützung benötigt. Insbesondere sind Zeitarbeits- und Werkarbeitsverträge zeitlich zu begrenzen und Tariflöhne zu bezahlen. Prekäre Arbeitsplätze mit Dumpinglöhnen abschaffen!

2. Keine Armuts-Renten
Das Rentenniveau muss nach lebenslanger Beitragszahlung so hoch sein, dass eine Rentnerin/ ein Rentner davon auskömmlich leben kann. In einem ersten Schritt fordert die SPD ein Niveau von 48 %. Martin Schulz: „CDU und FDP wollen das Rentenniveau weiter absenken. Das ist eine Schande“. Keine Armutsrenten nach lebenslanger Beitragszahlung!

3. Familien unterstützen - vier Beispiele
- Das Bildungs- und Betreuungssystem muss „familiengerecht“ sein, z.B. durch genügend Kindertagesstätten, Ganztagsschulen, niedrige Gebühren (mittelfristig: Gebührenfreiheit).
- Mehr Wohnungen mit bezahlbaren Mieten anbieten.
- Das Ehegatten-Splitting in einen „Familientarif mit Kinderbonus“ umwandeln.
Kinderwunsch und Berufstätigkeit dürfen sich nicht ausschließen!

4. Woher kommt das Geld?
- Kapitalerträge müssen wie Lohneinkünfte versteuert werden.
- Der Spitzensteuersatz ist anzuheben auf 45 % (Er betrug schon einmal 53 %!).
- Große Erbschaften (z.B. über 500 000 Euro) sind stärker zu besteuern.
- Eine Finanztransaktionssteuer ist einzuführen (0,1 % bringen 15 Milliarden Euro im Jahr).
- Die Verteidigungsausgaben dürfen nicht erhöht werden.
Deutschland muss weder eine Steueroase, noch eine Militärmacht sein!

5. Weitere Themen
- Einführung der Bürgerversicherung: gesetzliche Krankenversicherung für alle.
- Gleiche Beitragssätze zur Krankenversicherung für AN und AG: Abschaffung der Deckelung von 7,3 %für Arbeitgeber.
- Einwanderungsgesetz anstatt „Asylverfahren-Chaos“
- Die EU stärken durch Weiterentwicklung: l’Europe en marche!
Dies warenThemen von Martin Schulz bei seinen Reden in Schwäbisch Gmünd und Stuttgart:„Die soziale Schieflage in Deutschland treibt mich um. Ich will, dass alle Menschen in Deutschland eine Chance auf ein gutes Leben haben.“
H.P.

19.08.2017 in Aktuelles

Gespräch mit dem Bürgermeisterkandidaten Marc Thomas Bauer

 

Der Wahlkampf für die anstehende Bürgermeisterwahl in Asperg am 24.09.2017 nimmt Fahrt auf und die SPD Asperg konnte am Donnerstag, dem 10.08., mit dem Kandidaten Marc Thomas Bauer ins Gespräch kommen.

In seiner kurzen persönlichen Vorstellung stellte sich Herr Bauer als „Asperger Junge“ vor, geboren und aufgewachsen in Asperg, zuletzt 13 Jahre wohnhaft in Sersheim. Nach einem Studium der technischen Betriebswirtschaft an der Uni Stuttgart und einer Zeit als Dozent am Lehrstuhl, stieg er vor 9 Jahren als Projektmitarbeiter bei der Daimler Tochter Protics ein. Führungserfahrung sammelte er als freigestellter Vorsitzender des Betriebsrates.

Schnell kamen wir in dem offenen Gespräch auf die Knackpunkte der Asperger Kommunalpolitik zu sprechen. Die Bewältigung der angespannten Haushaltslage hat eine hohe Priorität. Die vorgetragenen Ideen, wie z.B. Erhöhung der Einnahmen bei städtischen Einrichtungen wie dem Freibad oder Neupriorisierung von Investitionen müssen sicher im weiteren Wahlkampf noch konkretisiert werden. Sehr klar sprach sich Herr Bauer für den Vorrang von Infrastrukturerhalt vor kostspieligen Neubaumaßnahmen aus. Beim Erhalt der städtischen Infrastruktur durch adäquates Gebäudemanagement sieht er erhebliche Defizite in der Stadt Asperg.

Im weiteren Verlauf der Diskussion wurde auch die Diskussionskultur und die wahrgenommene fraktionelle Spaltung im Gemeinderat angesprochen. Herr Bauer sprach sich für eine konsensorientierte Zusammenarbeit im Gemeinderat aus. Wichtige Entscheidungen, wie z.B. das Bädle und die Zulässigkeit der Bürgerbegehren sollten nicht mit denkbar knappen Mehrheiten getroffen werden. Ziel muss die Schaffung von neuem Vertrauen zwischen Verwaltung, Gemeinderat und den verschiedenen Fraktionen sein. Einen unorthodoxen Vorschlag hatte Herr Bauer auch parat: „Vielleicht muss man die Gemeinderatssitzung gelegentlich an einem anderen Ort stattfinden lassen. Eine angenehmere Atmosphäre kann auch zur Verbesserung der Diskussionskultur beitragen.“

Mit Christian Eiberger und Marc Thomas Bauer stellten sich bereits zwei Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters bei der SPD Asperg vor. Demokratie lebt von Beteiligung und Auswahl. Es ist eine gute Nachricht für unsere Stadt Asperg, daß sich schon mindestens zwei qualifizierte Kandidaten mit unterschiedlichen Profilen für das Amt bewerben. Es bleibt spannend, ob weitere Kandidaten bis zum Ablauf der Bewerbungsfrist ihren Hut in den Ring werfen.   

RE

11.08.2017 in Aktuelles

Sigmar Gabriel im vollen Saal in Schwäbisch-Gmünd

 
Sigmar Gabriel

 

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am 7.8.17 im voll besetzten "Predigersaal" in Schwäbisch Gmünd.

"Zeit für mehr Frieden und Stabilität in der Welt" ist sein Credo und sein Vorsatz "Deutschland muss Friedensmacht bleiben". In einer lebhaften und aktuellen Diskussion haben die interessierten Besucher Themen zu Europa, der Dieselaffäre, Flüchtlingen, die Russlandkrise und die Spannungen mit der Türkei angesprochen. Mit dabei der amtierende Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär Christian Lange und als Gast unser SPD Fraktionssprecher Hubert Kohl. Der Bundestagswahlkampf nimmt Fahrt auf.

04.08.2017 in Aktuelles

Angela Merkel, die planlose Kanzlerin

 

Von Macit Karaahmetoglu

erschienen in "Die Welt" am 4. August 2017

Keine Strategie, keine Vision: Als Kanzlerin hat Angela Merkel große Defizite. Das zeigt vor allem ihr chaotisches Management der Flüchtlingskrise. Deutschland kann sich vier weitere Merkel-Jahre nicht leisten.

Was Kanzlerin Angela Merkel auszeichnet, ist ihre fehlende strategische Voraussicht. Das gilt für die Flüchtlingspolitik, die Wirtschaftspolitik und auch die EU-Politik.

Von ihrem Amtsvorgänger Gerhard Schröder übernahm sie 2005 ein Land, das gerade schmerzhafte Arbeitsmarktreformen umgesetzt und die Voraussetzungen für wirtschaftliche Prosperität geschaffen hatte. Seither erntet Merkel die Früchte dieser Reformen, ohne selbst irgendeinem strategischen Ziel zu folgen.

In den zwölf Jahren ihrer Kanzlerschaft ist ein gewaltiger Investitionsstau entstanden. Marode Schulen, Brücken und Straßen. Der Kreditanstalt für Wiederaufbau zufolge beträgt allein bei den Kommunen die Summe der notwendigen Investitionen 136 Milliarden Euro. Der Exportweltmeister Deutschland belegt bei der Internetgeschwindigkeit im eigenen Land weltweit abgeschlagen Platz 25. Dabei weiß jeder, wie schwierig es mit der Digitalisierung und den Industrie-4.0-Projekten wird, wenn kein schnelles Internet zur Verfügung steht.

Das angekündigte Comeback der Flüchtlingskrise 

Die Europäische Union durchläuft seit Jahren eine Krise, ohne dass Merkel irgendeine konkrete Reform der EU-Architektur angestoßen hätte. Stattdessen hat sie durch ihr arrogantes Auftreten gegenüber in die Krise geratene Länder wie zum Beispiel Griechenland die Euro-Skepsis verstärkt und in vielen Ländern rechtsnationalen Kräften in die Hände gespielt.

So provozierte beispielsweise die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen im Wahlkampf mit der Aussage, dass Frankreich nach der Abstimmung auf jeden Fall von einer Frau geführt werde. Das werde entweder sie oder Frau Merkel sein. Die Hoffnung innerhalb der EU liegt nun bei Präsident Emmanuel Macron, der beim deutsch-französischen Ministerrat Mitte Juli in Paris konkrete Vorschläge für eine EU-Reform machte. Merkel vertröstete ihn bis nach der Bundestagswahl.

Keine Solidarität mit Krisenländern

Die fehlende strategische Voraussicht und Planlosigkeit der Kanzlerin offenbart sich ganz besonders im chaotischen Management der Flüchtlingspolitik. Bereits 2012 zeigte sich die syrische Tragödie. Bilder von massenhaft ankommenden Flüchtlingen, die man bis dahin vor allem aus Italien kannte, kamen nunmehr auch aus Griechenland.

Angesichts des eskalierenden Krieges in Syrien und der zum Teil katastrophalen Zustände von Flüchtlingslagern in der Türkei war es nur eine Frage der Zeit, bis ein Teil dieser Menschen nach Deutschland aufbrechen würde. Merkel hatte damals keinen Plan. Eine Erklärung des Geschehens? Fehlanzeige! Und Solidarität mit vom Flüchtlingsandrang überforderten Ländern wie Italien oder Griechenland gab es ebenfalls nicht.

Im Sommer 2015 waren die sogenannten Peripheriestaaten dann nicht mehr in der Lage, den Flüchtlingsstrom zu bewältigen. Im Ergebnis kamen im Sommer 2015 Hunderttausende geflüchtete Menschen in Deutschland an. Einen Plan hatte Merkel da immer noch nicht. "Wir schaffen das", sagte sie lediglich. "Wir", das waren vor allem Zehntausende Menschen in Deutschland, die sich der Flüchtlinge ehrenamtlich annahmen, ihre Freizeit opferten.

Gleichzeitig gab es auch diejenigen, die sich wie Aasgeier auf das Flüchtlingsthema stürzten, um in der Tradition der Republikaner oder der Schill-Partei die Gesellschaft zu vergiften, sie zu spalten und ihre menschenverachtenden Parolen unter die Bevölkerung zu bringen. Die Alternative für Deutschland (AfD) nutzte Merkels Planlosigkeit aus.

Deutschland erlebt die Merkel-Dämmerung 

Inzwischen sitzt die AfD in 13 von 16 Länderparlamenten und wird aller Voraussicht nach am 24. September erstmals in den Bundestag einziehen. Hätte Merkel bereits vor dem Sommer 2015 regiert, anstatt bloß zu reagieren, wäre Deutschland vieles erspart geblieben – allen voran eine AfD, deren Führungspersonal sich vor allem aus rechtsradikalen Hetzern wie Björn Höcke oder André Poggenburg zusammensetzt.

Bereits 2012 forderte das Europaparlament in seinem Bericht über verstärkte EU-interne Solidarität im Asylbereich die Kommission auf, einen EU-weiten Verteilungsschlüssel für Asylsuchende einzuführen. Das ging an Merkel vorbei.

Flüchtlingskrise hat Merkels Defizite aufgezeigt

Aber es drängte sich die Frage auf, warum die Regierungschefin den Türkei-Deal vom März 2016 nicht schon vor dem Ausbruch der Krise im Sommer 2015 abschloss. Dann hätte der Flüchtlingsstrom nach Deutschland entscheidend an Kraft verloren, und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hätte die Flüchtlinge nicht als Erpressungsmittel entdeckt.

Die Flüchtlingskrise hat die großen Defizite von Angela Merkel aufgezeigt. In der Wirtschaftspolitik werden die Deutschen sie später umso bitterer erfahren. Dann, wenn die Früchte der Schröder-Reformen aufgebraucht sind.

Die wichtigste Frage lautet nun: Kann sich dieses Land weiter eine Kanzlerin leisten, die in der Vergangenheit in entscheidenden Fragen versagt hat? Diese Frage drängt sich umso mehr auf, als in Italien eine neue Flüchtlingskrise mit schnellen Schritten näher kommt, während Merkels einziger Plan darin besteht, erst einmal die Wahl im September zu überstehen.

Macit Karaahmetoglu tritt für die SPD als Bundestagskandidat im Wahlkreis Ludwigsburg (Baden-Württemberg) an. Der 49-Jährige ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Gleichzeitig vertritt Karaahmetoglu auch Opfer von Straftaten, so zum Beispiel die Familie der in Offenbach getöteten Studentin Tugce Albayrak

23.07.2017 in Aktuelles

Gesprächsabend mit dem Bürgermeisterkandidaten Christian Eiberger

 

Am 24.09.2017 wird der neue Bürgermeister unserer Stadt Asperg gewählt. Ca. 15 Mitglieder und Freunde der Asperger Sozialdemokraten nutzten am Donnerstag, dem 20.07.2017, die Chance, mit dem parteiunabhängigen Kandidaten Christian Eiberger ins Gespräch zu kommen.

Nach einer persönlichen Vorstellung des Kandidaten, welcher bereits einschlägige Verwaltungserfahrung in Sigmaringen, Möglingen und als Amtsleiter in Ingersheim sammeln konnte, kamen viele aktuelle kommunalpolitische Themen zur Sprache. Ein Schwerpunkt des Gesprächs war die verbesserungsfähige Einbeziehung der Bürger in die Entscheidungen vor Ort. Schnell kam man in der Diskussion auf die umstrittenen Themen wie das Asperger Bädle und den geplanten Kreisverkehr im Zentrum. Nach der Meinung des Kandidaten sollten solche weitreichenden Entscheidungen zukünftig auf breiter Basis mit den Bürgern diskutiert werden. Die wahrgenommene fraktionelle Spaltung im Gemeinderat gilt es sachbezogen, in wertschätzender Zusammenarbeit zu überwinden.

 

In offenen Worten schilderte der Kandidat seinen ersten Eindruck von der Stadt Asperg, die er als lebenswerten Ort in hervorragender Lage und einem guten Angebot an öffentlichen Einrichtungen erlebt hat. Die Herausforderungen Asperg‘s gilt es engagiert, mit kreativen Ansätzen zu lösen. Als Beispiele nannte er den vergleichsweise hohen Schuldenstand der Stadt, die notwendige Neugestaltung des Bahnhofsareals und die innerstädtische Verdichtung. Auf Nachfrage bekannte sich Herr Eiberger zum Ziel, neuen bezahlbaren Wohnraum für Alle zu schaffen.

 

Nach gut zwei Stunden endete die angeregte Diskussion. Die Asperger SPD dankt Christian Eiberger für seine persönliche Vorstellung.

 

RE