Herzlich Willkommen bei der SPD Asperg

 

24.03.2024 in Topartikel Aktuelles

MdL Daniel Born: „Gebührenfreie Kitas jetzt!“

 

Der SPD-Ortsverein Asperg hatte gemeinsam mit seinen Stadträten Ottmar Breckel und Markus Furtwängler eine Veranstaltung zum Thema Gebührenfreie Kitas organisiert. Die Eltern hätten die Möglichkeit gehabt, sich mit unserem bildungspolitischen Sprecher im Landtag MdL Daniel Born auszutauschen. Leider kam die Veranstaltung zu gebührenfreien Kitas nicht zustande.

MdL Daniel Born hat daher jetzt in einem Brief an den Ortsverein die Argumente der SPD zu diesem Thema dargestellt:

„Gerne hätte ich den geladenen Kita-Elternvertreter*innen dargelegt, warum sich die SPD für die gebührenfreie Kita einsetzt. Dieser Einsatz ist wichtig und wir werden auf diesen Erfolg für die Bildungsgerechtigkeit in Baden-Württemberg weiter stringent hinarbeiten.

Derzeit liegt der Schwerpunkt der Wahrnehmung vielfach auf der Frage, ob die Öffnungszeiten von Kindertageseinrichtungen aufrecht erhalten werden können. Das ist ein wichtiger Aspekt. Ihn isoliert zu betrachten, greift aber zu kurz. Eine nachhaltige und gerechte Bildungspolitik muss verlässliche Betreuung, den Ausbau von Kita-Plätzen, die Qualitätsentwicklung und die gebührenfreie Kita zusammen denken. Ein Ausspielen dieser Ziele gegeneinander schwächt alle und stellt den Erfolg frühkindlicher Bildung insgesamt in Frage. Ein wohlhabendes Land wie Baden-Württemberg kann und muss sich leisten, sowohl die Stabilisierung des Kitasystems und den quantitativen und qualitativen Ausbau als auch die Gebührenfreiheit umzusetzen. Jedes Kind hat unabhängig vom Geldbeutel seiner Eltern einen Anspruch auf die beste Bildung- über die gesamte Spanne seiner Bildungsbiografie hinweg. Jedem Kind in Baden­ Württemberg steht ein qualitativ hochwertiger, wohnortnaher und gebührenfreier Kita-Platz zu. Wo ein Kind geboren wird, darf nicht darüber entscheiden, wie gut es gefördert wird und welche Zukunft es hat.

Derzeit haben wir sehr heterogene Gebührenordnungen in den Kommunen. Der Gebühren- und Rabattdschungel ist für Eltern nahezu undurchschaubar. Eltern, die staatliche Transferleistungen erhalten, können zwar eine Übernahme der Kita-Gebühren beantragen. Durchschnittlich müssen Eltern in Baden­ Württemberg aber ca. 17 % des Haushaltsnettoeinkommens in die Kita-Finanzierung .investieren. Gerade für Familien mit mittleren Einkommen .ist die Belastung unverhältnismäßig.

Kitas sollen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gewährleisten. Unterschiedliche Betreuungskosten sind dabei ein strukturelles Gerechtigkeitsproblem.

Kita-Gebühren sorgen also für Ungerechtigkeiten auf mehreren Ebenen: Sie sind eine Hürde auf dem Weg zu höherer Arbeitsmarktbeteiligung von Frauen. Sie sorgen dafür, dass gute Bildung zur Wohnort­ Lotterie wird. Sie belasten Familien überproportional und schränken die Teilhabemöglichkeiten von Kindern ein. Im Umkehrschluss bedeutet gute, gebührenfreie, frühkindliche Bildung Chancengerechtigkeit: zwischen Müttern und Vätern, zwischen Nachbarfamilien, zwischen Nachbargemeinden und zwischen Städten und ländlichem Raum.

Baden-Württemberg hat Nachholbedarf: Aktuell gehören wir zu den Schlusslichtern beim Thema Gebührenfreiheit. Bleiben wir zu diesem entscheidenden Zukunftsthema weiter gemeinsam am Ball.“

Soweit MdL Daniel Born in seinem Schreiben an den Ortsverein. Leider ist es nicht zu erwarten, dass in der jetzigen Legislaturperiode des Landtags die Gebührenfreiheit beschlossen wird. Bezeichnend ist, dass es die Gebührenfreiheit gerade in den Bundesländern gibt, die sozialdemokratisch regiert sind, wie z.B. Hamburg, Rheinland-Pfalz oder Mecklenburg-Vorpommern.

Wenn schon die gebührenfreien Kitas auf sich warten lassen, sind wir der Ansicht, dass man die Gebühren einkommensabhängig staffelt. Stadtrat Markus Furtwängler führte dazu in der Haushaltsrede 2024 aus, daß es nicht nachvollziehbar ist, dass bei einem Einkommen von 40.000 Euro die gleichen Gebühren gezahlt werden wie bei einem Einkommen von 200.000 Euro. Um die soziale Gerechtigkeit herzustellen, sollten die Gebühren gestaffelt nach Einkommen erhoben werden. Ausdrücklich weisen wir darauf hin, dass das Gesamtaufkommen an Gebühren nicht erhöht werden soll, sondern die jetzt kalkulierten Abgaben gerechter verteilt werden.

Ein für alle Kommunen großes Problem stellt die Akquirierung von Erzieherinnen und Erziehern für die Einrichtungen dar. Hier ist Asperg aber auf einem guten Weg, da unser Nachwuchs zunehmend selbst ausgebildet wird.

Weiterhin bleibt festzuhalten, dass selbstverständlich jede Form der Betreuung und Ausbildung kostenfrei sein sollte. Auch die Schulbetreuungsgebühren gehören abgeschafft. Auch hier haben wir immer wieder den Antrag gestellt, solange die Schulbetreuung nicht kostenfrei angeboten wird, auch diese einkommensabhängig zu erheben.

04.03.2024 in Fraktion

Das Asperger Bädle ist Geschichte

 

Nun ist es endgültig traurige Gewissheit: Das Asperger Bädle am Bürgergarten wird abgerissen.

Noch im vergangenen Jahr hatten die SPD und die VWG Anträge gestellt, um die Sanierungsmöglichkeiten der Lehrschwimmhalle zu prüfen.

Das nun vorliegende Gutachten spricht von einem desaströsen Gesamtzustand des Bades und verweist auf Sicherheitsmängel. Die Sanierung soll 6,8 mio € kosten, ein Neubau an gleicher Stelle rd. 1 mio € mehr. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage ist auch uns klar, dass das momentan nicht gestemmt werden kann.

Stadtrat Markus Furtwängler zeigte sich in der Sitzung am vergangenen Dienstag verwundert ob des großen Sanierungsaufwands und merkte an, dass es zu Zeiten des Betriebs, der bekanntermaßen nicht so lange eingestellt ist, keine Legionellenprobleme gab und auch skizzierte Verletzungsgefahren nicht nachvollzogen werden können.

Die Asperger SPD-Stadträtin und Stadträte haben über Jahrzehnte für den Erhalt des Bades gekämpft. Wir haben immer wieder darauf verwiesen, dass die Stadt eine eigene Halle unterhalten muss, um die Anforderungen des Schulschwimmens, der Schwimmausbildung und der Lebensrettung zu erfüllen. Diesen Kampf haben wir verloren, das Bädle wird abgerissen. Die SPD-Stadträte haben hier dagegen gestimmt, lediglich zwei wackere Mitstreiter gab es ansonsten im Gemeinderat.

Positiv bleibt anzumerken, dass der „Asperger Poseidon“ des Besigheimer Künstlers Fred Stelzig erhalten bleibt und das Grundstück nicht verkauft wird, sondern für einen zukünftigen Neubau vorgehalten werden soll.

Wir führten in unserer Haushaltsrede 2024 aus, dass der interkommunale Weg vielleicht eine Lösung sei. Wenn man es genau besieht, sind hier allerdings einige Unwegbarkeiten gegeben, die die interkommunale Lösung in Frage stellen. Stadtrat Ottmar Breckel, der auch Vorsitzender der Schwimmabteilung des TSV Aspergs ist und das Bädle in- und auswendig kennt durch die von ihm geleiteten Schwimmkurse, merkt hierzu an:

  1. Eine 16-m-Bahn ist für unsere Zwecke genügend. Es werden keine 25-m-Bahn und Springtürme benötigt. Wenn man solche Überlegungen interkommunal anstellt, ist es günstiger, in Asperg für sich ein 16-m-Becken zu realisieren.
  2. Ist der Bedarf in den einzelnen Kommunen für Schulschwimmen, Vereinssport und Lebensrettung jeweils so hoch, dass das Belegungskontingent einer Halle für mehrere Kommunen nicht ausreichen wird.
  3. Wird durch eine interkommunale Lösung zusätzlicher Verkehr generiert, der ja in Zeiten des Klimawandels reduziert werden soll. In der Diskussion wurde angeführt, dass eine neu Halle am Bürgergarten einen viel größeren CO2-Abdruck hätte, als zukünftiger Verkehr zu einer interkommunalen Halle. Dies wäre aber alles nicht nötig gewesen, wenn man das Bädle immer gut Instand gehalten hätte. Dann müsste man es jetzt auch nicht abreißen. Außerdem dürfte der CO2-Abdruck der neuen Sporthalle unterhalb des Siechenbergs auch nicht gerade gering sein. Hier hörte man allerdings solche Bedenken nicht.

Lassen wir uns überraschen, wie, wo und wann ein neues Bädle für Asperg entsteht, Die Bürgerinnen und Bürger können aber auf jeden Fall vergewissert sein, dass die SPD das Thema Lehrschwimmhalle in und für Asperg weiter mit Herzblut begleiten wird.

26.02.2024 in Aktuelles

SPD Asperg stellt die Weichen für die Gemeinderatswahl

 

Bewährtes und Neues – so stellt sich die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten der Asperger SPD zur Gemeinderatswahl im Juni dieses Jahres dar. Auf der Versammlung des Ortsvereins im Gasthaus „Bären“ wurde die vom Vorstand vorgelegte Wahlliste unter der Wahlleitung von Heinz Beck und Herbert Paul von den Mitgliedern einstimmig verab-schiedet. Die Co-Vorsitzende des Ortsvereins, Nicole Furtwängler, betonte: „Jung und Alt, Männer und Frauen, Parteimitglieder und Nichtmitglieder, Berufstätige aus allen Bereichen des Arbeitslebens – so ist unser Angebot an die Bürgerinnen und Bürger in Asperg!“

Auf Platz 1 setzten die Mitglieder den Sprecher der SPD-Gruppe im Gemeinderat, Markus Furtwängler. Der selbstständige Steuerberater mit Kanzlei in Asperg will auch weiterhin mit seinem Sachverstand in Finanz- und Steuerfragen den Haushalt der Stadt kritisch unter die Lupe nehmen: „Wir werden die Planung der neuen Sporthalle kritisch begleiten, denn ich habe Bedenken, dass die Kosten für diese Halle massiv steigen werden und wir uns diese Ausgaben nicht werden leisten können.“ Auf Platz 2 tritt mit dem Qualitätsprüfer Ottmar Breckel ein seitheriger Stadtrat wieder an. Dem Abteilungsleiter Schwimmen beim TSV Asperg liegt besonders die Förderung des Schwimmens im Verein und in den Asperger Schulen am Herzen: „Überall wird nachgewiesen, dass die Kinder immer weniger schwimmfähig sind. Und dies müssen wir in Asperg mit einem Hallenangebot ändern. Die kurze Öffnungszeit des Freibades reicht dazu nicht aus.“ Mit Andrea Vöhringer setzt die Asperger SPD auf ein neues und junges Gesicht. Auf Platz 3 der Liste bringt die Neu-Aspergerin als Leiterin des Bereichs „Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit“ und Leiterin der Stabsstelle beim Oberbürgermeister der Stadt Vaihingen/Enz viel kommunal-politische Erfahrung mit. „Die Kindergartengebühren in Asperg müssen endlich einkommensabhängig gestaffelt werden. Die SPD wird dies auch im nächsten Gemeinderat wieder auf die Tagesordnung setzen,“ so die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins.

So sieht die Liste der SPD Asperg für die Gemeinderatswahl aus:

  1. Markus Furtwängler
  2. Ottmar Breckel
  3. Andrea Vöhringer
  4. Jörg Fröscher
  5. Claudia Breckel
  6. Nicole Furtwängler
  7. Thomas Hübsch
  8. Nina Constroffer
  9. Bettina Horn-Kohl
  10. Peter Klumpp
  11. Frederic Gessier
  12. Moritz Kohl
  13. Peter Wilde
  14. Heike Ackermann
  15. Dr. Sven Zottnick
  16. Peter Kudielka
  17. Joachim Ceruso
  18. Horst Kienle


Markus Furtwängler führt wieder die Asperger Kommunalwahlliste an


Stadtrat Ottmar Breckel kandidiert auf Listenplatz 2


Unsere Kandidatin auf Platz 3: Andrea Vöhringer

18.02.2024 in Aktuelles

Die Kreistagsliste der SPD im Wahlkreis Asperg / Tamm steht

 

In der vergangenen Woche trafen sich die Delegierten der SPD-Ortsvereine Asperg und Tamm im Gasthaus „Bären“ zur Aufstellung der Kandidatenliste zur Kreistagswahl im kommenden Juni. Nachdem der seitherige Kreistagsabgeordnete Gerhard Jüttner aus Tamm angekündigt hatte, dass er sich nicht mehr zur Wahl stellen werde, mussten die Karten neu gemischt werden. Klar und einvernehmlich war, dass der Ortsverein Asperg nun das Anrecht auf Platz 1 haben werde.

Einstimmig wählten die Delegierten die Asperger SPD-Co-Vorsitzende und ehemalige Stadträtin Nicole Furtwängler auf den Spitzenplatz der SPD-Liste. Auf Platz 3 kam mit Andrea Vöhringer ein neues und junges Gesicht in Asperg, die durch ihre leitende Tätigkeit bei der Verwaltung der Stadt Vaihingen viel kommunale Erfahrung ins Gremium bringen soll. Mit dem 16-jährigen Lasse Stockmeier (Tamm) auf Platz 4 setzen die Sozialdemokraten auf ein junges Gesicht, der bei den Jusos im Landkreis viel Engagement zeigt. Auf Platz 5 bestimmten die Delegierten mit Jörg Fröscher den Co-Vorsitzenden des Asperger Ortsvereins. Als Ersatzkandidaten benannten die Konferenz Maya Stockmeier (Tamm), Frederic Gessier (Asperg) und Markus Furtwängler (Asperg).

Die Reihenfolge im Einzelnen:

Platz 1: Nicole Furtwängler (Asperg)
Platz 2: Peter Schwenzer (Tamm)

Platz 3: Andrea Vöhringer (Asperg)

Platz 4: Lasse Stockmeier (Tamm)

Platz 5: Jörg Fröscher (Asperg)

Platz 6: Harald Konnerth (Tamm)




28.01.2024 in Aktuelles

Neujahrsempfang der Kreis-SPD mit Saskia Esken

 

Nachdem im vergangenen Jahr der Landesvorsitzende Andreas Stoch der Kreis-SPD seine Aufwartung beim Neujahrsempfang machte, konnte MdB Macit Karaahmetoglu in diesem Jahr sogar die Bundesvorsitzende Saskia Esken begrüßen. Vor vollem Haus im Ludwigsburger Staatsarchiv ging die SPD-Politikerin auch gleich zur Sache: „Unterhaken und den Rücken gerade machen,“ lautete ihre Aufforderung an die Parteimitglieder im Saal.

Noch nie in der Geschichte habe eine Regierung gleich zum Amtsantritt so viele Krisen zu bewältigen gehabt. Und Kanzler Olaf Scholz und die Koalitionäre hätten das Beste daraus gemacht. „Der Frust über die Ampel ist ungerecht,“ meinte die Parteivorsitzende. Die Erhöhung des Kindergeldes und des Mindestlohns, die Ausweitung des Wohngeldes, das verantwortungsvolle Handeln in der Gaskrise seien nur einige wenige Beispiele für eine erfolgreiche Politik in den letzten zwei Jahren. Aber für das Abwenden einer Gefahr werde man nun eben nicht belohnt. Auch habe der Kanzler im Ukrainekrieg und im Konflikt im Gazastreifen durch seine besonnene Art Schaden von Deutschland abgewendet.

Trotzdem sei die Stimmung im Land aufgeheizt und davon profitiere ganz besonders die AfD. „Jetzt müssen alle Demokraten zusammenhalten. Ich bin deshalb über die Kundgebungen in den vergangenen Tagen sehr froh.“ Die AfD sei der parlamentarische Arm des rechtsextremen Netzwerks, die mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpft werden müsse. „Wir dürfen niemals zulassen, dass Nazis auch nur in die Nähe der Macht kommen,“ betonte die Parteivorsitzende am Ende ihrer mit viel Beifall bedachten Rede.

Am Rande der Veranstaltung konnte der Asperger SPD-Co-Vorsitzende Jörg Fröscher ein Gespräch mit Saskia Esken führen. Dabei wünschte die SPD-Vorsitzende den Asperger Genossinnen und Genossen viel Erfolg im Kommunalwahlkampf. Als gebürtige Stuttgarterin schaue sie immer mit viel Interesse auf die Arbeit der SPD im Landkreis.
 

28.01.2024 in Aktuelles

Jahresfeier des SPD-Ortsvereins

 

Am vorvergangenen Samstag fand die SPD Jahresfeier des Ortsvereins im Restaurant VICO´s in Asperg statt. Wir ließen uns kulinarisch verwöhnen und genossen das Rahmenprogramm.

Jörg Fröscher (Co-Ortsvereinsvorsitzender) führte durch den gelungenen Abend. Er durfte im gut besetzten Saal annähernd 20 Mitglieder und Freunde des Ortsvereins begrüßen.

Nach dem Essen ließen Thomas Hübsch und Markus Furtwängler mit Hilfe einer Präsentation das Ortsvereins-Jahr 2023 in Bildern Revue passieren. Die Gäste waren hellauf begeistert über die Vielzahl an Aktionen und Aktivitäten, die uns auf diesem Wege wieder ins Gedächtnis gerufen wurden. Auch die wichtigsten Asperger Ereignisse 2023, wie z.B. die Fertigstellung der Eglosheimer Straße oder die Eröffnung des Kinderhauses Grafenbühl, waren im Bild festgehalten.

Am Ende der Präsentation wünschte Markus Furtwängler den Anwesenden alles Gute für 2024, verbunden mit der Hoffnung auf ein friedlicheres Jahr.