Am Samstag, dem 11. Oktober startete eine europaweite Unterschriften-Aktion gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Mitglieder des SPD-Ortsvereins Asperg unterstützten diese Aktion und sammelten auf dem Marktplatz Unterschriften.
Was ist TTIP?
Seit Juni 2013 verhandeln Vertreter der EU und der USA über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership, kurz TTIP). Dabei soll die größte Freihandelszone der Welt entstehen. Zunächst hört sich das gut an, aber dann!
Angriff auf Demokratie sowie Sozial- und Umwelt-Standards
1. Die Verhandlungen finden hinter verschlossenen Türen statt. Vertreter von Bürgerorganisationen und von Nationalstaaten sind nicht zugelassen, dafür umso mehr Vertreter von Großkonzernen, Pharmaindustrie, Banken usw. Z.B. kommen die Vertreter der USA direkt von der Wall Street.
2. Unter Freihandel verstehen diese Lobbyisten nicht nur die Abschaffung von Zöllen, sondern auch die Abschaffung von Handelshemmnissen, wie - aus ihrer Sicht – z.B. Verbraucher-, Umwelt- und Datenschutz, staatliche Förderung von Bildung und Kultur (Subventionen) sowie von kommunaler Daseinsvorsorge. So soll die Wasserversorgung wieder privaten Investoren zugänglich gemacht werden.
3. Große Sorge bereiten die geplanten „Schiedsgerichte“. Konzerne sollen– außerhalb des Rechtssystems – Staaten auf Schadenersatz verklagen können, z.B. wenn ein Staat durch ein Gesetz die Gentechnik oder das Fracking verbietet, oder etwa die Buchpreisbindung sichert.
Fazit:
Versprochen werden billigere Waren und zusätzliche Arbeitsplätze. In Wirklichkeit dient ein solches Freihandelsabkommen fast ausschließlich den Konzernen und stärkt deren Macht. Diese gewinnen immer mehr Einfluss auf Marktstrukturen, Standards und Gesetzgebung.
Zitat: „Wer alles dem Markt überlässt, wird schließlich selbst zur Ware.“ (Erhard Eppler)
Unterschriften gegen TTIP können Sie auch leisten bei
- Buchhandlung Lesezeichen, Marktplatz 2
- Naturkost Sternschnuppe, Königstraße 27
H.P.
