Lars Klingbeil in Ludwigsburg
Sie kamen aus dem Oberland, aus Heilbronn und mit Bussen aus Nordbaden, z.B. aus Mannheim und Karlsruhe. 700 Gäste konnte der SPD-Landesverband am Aschermittwoch im Ludwigsburger Forum begrüßen. Die Generalsekretärin der Landes-SPD, Luisa Boos, war sichtlich erfreut über den guten Besuch, darunter zwei Oberbürgermeister, Gewerkschaftsfunktionäre der IG-Metall, von Verdi und der Polizeigewerkschaft. Unter den prominenten Vertretern der SPD war die Europa-Abgeordnete Evelyne Gebhardt, die Bundestagsabgeordnete Katja Mast und der Landtagsabgeordnete Reinhold Gall.
Gehörigen Schwung in den Saal brachte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier mit ihrer leidenschaftlichen und mutmachenden Rede. Zunächst ordnete sie das aktuelle politischen Geschehen in den Zusammenhang ein: „Es war richtig am 24./25. September der großen Koalition eine Absage zu erteilen. Das entsprach dem Wunsch nicht nur des Parteivorstandes, sondern einer großen Mehrheit der Mitglieder. Aber niemand konnte ahnen, dass eine Situation eintritt, wie wir sie heute haben. Und nun darf sich die SPD der Verantwortung nicht entziehen, denn die möglichen Alternativen versprechen wenig Gutes.“
Dass dieser Schwenk die Partei sehr beschäftigt und zu Widerspruch herausfordert, ist nichts Schlimmes. Wenn eine Partei mit sich ringt, ist das keine Selbstbeschäftigung, sondern ein positiver Vorgang in einer demokratischen Partei. Wir können darauf stolz sein! Für ihre halbstündige Rede erhielt Leni großen Applaus – im Standing Ovation.
Generalsekretär der Bundes-SPD Lars Klingbeil war Hauptredner des politischen Aschermittwochs. Lars zu Leni: „Ich habe nicht alles verstanden, was Du gesagt hast. Aber es hörte sich verdammt gut an!“ Lars verwies darauf, dass die SPD in den Koalitionsverhandlungen viele Forderungen durchsetzen konnte und führte dazu einige Beispiele an. „Einige Verhandlungsziele werden das Leben vieler Menschen in Deutschland besser machen.“ Die Frankfurter Allgemeine Zeitung bilanzierte, dass im Koalitionsvertrag 70 % SPD stecke. Lars Klingbeil: „In welcher Konstellation können wir 70 Prozent erreichen? Ich glaube nicht daran, dass wir bei einer Neuwahl 51 % der Stimmen erreichen, um 100 % umsetzen zu können.“
Zu den Kritikern des Mitgliedervotums
Lars: „In der FDP hat es ein Einzelner entschieden. In der CDU wird es der Vorstand entscheiden. In der CSU hat es der Parteitag entschieden. In der SPD werden es die Mitglieder entscheiden. Wer will uns da etwas von Demokratie erzählen?“ Und Demokratie war im Saal lebhaft sichtbar – in kleinen engagierten Diskussionen und in Plakattexten wie „No GroKo“ oder „Nicht mit Mutti“.
