18.03.2018 in Aktuelles

Jahreshauptversammlung 2018

 

Am 22.02.2018 fand die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD Asperg im Restaurant Emy’s Trattoria statt. Der Vorsitzende Christian Pietsch blickte anfangs auf ein bewegtes Jahr 2017 zurück: Einerseits ein erfreulicher Zuwachs der SPD Asperg auf jetzt 45 Mitglieder und viele gelungene Aktionen, wie Wahlkampf, Jahresempfang und Weihnachtsmarktstand. Andererseits aber auch auf die schmerzliche Niederlage zur Bundestagswahl und der das Erstarken einer rechtsgerichteten Partei.

Das Jahr 2018 wird ganz im Zeichen der Vorbereitung der Kommunalwahlen im nächsten Jahr stehen. Die Suche nach geeigneten Kandidaten hat bereits begonnen und für Ende Juni ist eine Klausurtagung zur inhaltlichen und organisatorischen Planung des Wahlkampfes angesetzt. Kommunalpolitische Themen wurden auch nach dem ausführlichen Bericht des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Gemeinderat diskutiert. Hubert Kohl berichtete von vielen wichtigen Erfolgen im Jahr 2017, wie beispielsweise der Beschluss zur Schaffung von 43 bezahlbaren Wohneinheiten in der Moselstrasse durch Zustimmung zu einem interfraktionellen Antrag. Die Wahl des neuen Bürgermeisters Christian Eiberger wird als Chance für eine Verbesserung der Zusammenarbeitskultur im Gemeinderat gesehen. Die Erfahrungen in den erstem Monaten stimmen jedenfalls hoffnungsvoll.

Im Anschluss an die kommunalpolitische Diskussion fanden Nachwahlen zum Ortsvereinsvorstand statt. Rocco Eisebith wurde einstimmig als Nachfolger von Martin Blessing zum Homepage- und Pressebeauftragten gewählt. Bei der jährlichen Wahl der Kreisdelegierten wurden die Mitglieder Christian Pietsch, Rocco Eisebith und Nicole Furtwängler jeweils durch klares Votum wiedergewählt. 

12.03.2018 in Aktuelles

Mitgliedervotum für die GroKo

 

Mit einer beachtlichen Beteiligung von 78,4 % haben sich die SPD-Mitglieder für eine große Koalition ausgesprochen: 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Nach fast 6 Monaten Ungewissheit kann nun die neue Regierung gewählt werden. Auch wenn viele Mitglieder sich aus verständlichen Gründen gegen eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen haben, so werden auch sie es begrüßen, dass nun in unserem Land „wieder Normalität einkehren“ kann. Den Gegnern der GroKo zum Trost: 3 ½ Jahre sind keine Ewigkeit!
Zu wünschen ist, dass möglichst viele Menschen in Deutschland in dieser Zeit positive Erfahrungen mit der neuen Regierung machen werden – sei es durch finanzielle, berufliche, kulturelle oder soziale Verbesserungen, z.B. als Mieter, als Pflegebedürftiger, als Schüler und Student oder als Rentnerin mit Niedrigrente.
Die SPD-Minister-Riege
Sechs Ministerposten konnte die SPD erringen, darunter so bedeutsame wie Finanzen, Soziales und das Außenamt. Erfreulich ist, dass die Parteiführung es wieder geschafft hat, die 6 Ministerien paritätisch zu besetzen: 3 Ministerinnen und 3 Minister. Erfreulich ist auch, dass es gelungen ist, teilweise neue und jüngere Kandidaten für diese Ämter zu gewinnen.
Viele Menschen außerhalb unserer Partei bedauern es, dass Sigmar Gabriel das Außenamt nicht mehr weiterführen darf, wo er doch ein redegewandter, durchsetzungsfähiger, erfahrener und deshalb wertgeschätzter Politiker ist. Doch hat er sich andererseits zu viel Problematisches geleistet, so dass die Entscheidung – zumindest aus Parteisicht – gerechtfertigt, wenn nicht gar zwingend war.
Zu wünschen ist der neuen SPD-Führung, dass die Kraft ausreicht, einen programmatischen, organisatorischen und personellen Erneuerungsprozess einzuleiten. Was bitter Not tut, sind klare Positionen in wichtigen Entscheidungsfeldern, die weit über das Verteilen von Geld hinausreichen.

11.03.2018 in Aktuelles

Interkommunaler Stammtisch der SPD Ortsvereine „Strohgäu"

 

Am 7.3.18 haben sich im Mehrzweckraum des Rathauses Schwieberdingen die 5 Ortsvereine zu einem kommunalpolitischen Meinungsaustausch getroffen. Aus dem vielfältigen Themenspektrum waren die herausragenden Themen die „Chancen interkommunaler Zusammenarbeit“, „bezahlbarer sozialer Wohnungsbau“ und die bevorstehenden „Kommunalwahlen in 2019“. Als aktuelles Projekt wird derzeit in den Nachbargemeinden ausgelotet, ob die gemeinsame Einrichtung eines Hallenbades zwischen den einzelnen Gemeinden sinnvoll und zweckdienlich sein kann. Die Genossen aus Markgröningen denken da an ein gemeinsames „Bädle“ auf einem Standort zwischen  Asperg und Markgröningen in der Umgebung der orthopädischen Klinik und des Behindertenheims. Ob in diese Richtung ernsthafte Gespräche folgen können, ist jedoch strittig zwischen Markgröninger und Asperger Genossen. Für Schulkinder wäre ein Hallenbad auf der grünen Wiese in zumutbarer Zeit nicht mehr fußläufig erreichbar und bedarf einer zeitraubenden Anfahrt. Finanzielle Synergieeffekte wären sicher wünschenswert sind aber zweifelhaft, weil die Einrichtung für zwei Gemeinden größer gebaut werden müsste und somit mehr Investitionen entstünden. Daher bevorzugen die Asperger Sozialdemokraten den Neubau einer Sporthalle zusammen mit einem Bädle. Auch hier wären viele Synergieeffekte möglich, wenn z.B. Sanitäranlagen, Umkleideräume, die Heizung und auch ein Foyer für alle Sportler gemeinsam geplant und gebaut würden. 

Beim Thema „Kommunalwahlen“ hingegen waren mehr Gemeinsamkeiten präsent, z.B. eine gemeinsame Veranstaltung - hier sind die Ortsvereine aufgefordert, bis zum nächsten Treffen Vorschläge zu unterbreiten - und die Herausgabe einer gemeinsamen Zeitung. Bis zum nächsten Treffen am 9. Mai 2018 in Markgröningen sollen Ideen gesammelt werden.

11.03.2018 in Aktuelles

Erstes Unternehmerfrühstück in Asperg

 

Das Unternehmernetzwerk Asperg (UNA e.V.) hatte, zusammen mit der Stadt Asperg, die ansässigen Unternehmerinnen und Unternehmer am 5. März zu einem gemeinsamen Frühstück eingeladen, das trotz der ungewöhnlichen Zeit, um 10 Uhr morgens, gut besucht war.

Damit ist ein längst fälliger Schritt zu einer Begegnung mit arbeitsplatzschaffenden Arbeitgebern und Gewerbesteuerzahlern gemacht, die für Asperg unverzichtbar sind. Entsprechend würdigte diese Begegnung auch unser Bürgermeister Eiberger in seiner Begrüßungsrede. Zugleich wies er aber auch auf das Problem hin, dass Gewerbeflächen in Asperg erschöpft sind und unsere kleine Gemarkung an seine Grenzen stößt.

„Wirtschaftsförderung“ ist daher eine dauernde Aufgabe, die sich u.E. allerdings nicht nur durch einen Verweis auf zuständige Mitarbeiter/innen bei der Stadtverwaltung und der UNA erschöpft, sondern Ideen fordert. Vor einigen Jahren hatte die SPD-Fraktion einen „Bericht zur Wirtschaftsförderung“ beantragt, der allerdings in den letzten 12 Jahren nur zwei Mal erschien. Wir regen daher an, diesen Bericht wieder in zweijähriger Folge auf die Tagesordnung zu setzen und die Kontakte zu den Unternehmen zu intensivieren. Dadurch erhalten der Gemeinderat und die Bevölkerung aktuelle Informationen aus den Betrieben und die Unternehmerschaft wird durch mehr Transparenz nach außen an Wertschätzung gewinnen.

21.02.2018 in Aktuelles

Politischer Aschermittwoch der SPD

 
Lars Klingbeil in Ludwigsburg

Sie kamen aus dem Oberland, aus Heilbronn und mit Bussen aus Nordbaden, z.B. aus Mannheim und Karlsruhe. 700 Gäste konnte der SPD-Landesverband am Aschermittwoch im Ludwigsburger Forum begrüßen. Die Generalsekretärin der Landes-SPD, Luisa Boos, war sichtlich erfreut über den guten Besuch, darunter zwei Oberbürgermeister, Gewerkschaftsfunktionäre der IG-Metall, von Verdi und der Polizeigewerkschaft. Unter den prominenten Vertretern der SPD war die Europa-Abgeordnete Evelyne Gebhardt, die Bundestagsabgeordnete Katja Mast und der Landtagsabgeordnete Reinhold Gall.
Gehörigen Schwung in den Saal brachte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier mit ihrer leidenschaftlichen und mutmachenden Rede. Zunächst ordnete sie das aktuelle politischen Geschehen in den Zusammenhang ein: „Es war richtig am 24./25. September der großen Koalition eine Absage zu erteilen. Das entsprach dem Wunsch nicht nur des Parteivorstandes, sondern einer großen Mehrheit der Mitglieder. Aber niemand konnte ahnen, dass eine Situation eintritt, wie wir sie heute haben. Und nun darf sich die SPD der Verantwortung nicht entziehen, denn die möglichen Alternativen versprechen wenig Gutes.“ 
Dass dieser Schwenk die Partei sehr beschäftigt und zu Widerspruch herausfordert, ist nichts Schlimmes. Wenn eine Partei mit sich ringt, ist das keine Selbstbeschäftigung, sondern ein positiver Vorgang in einer demokratischen Partei. Wir können darauf stolz sein! Für ihre halbstündige Rede erhielt Leni großen Applaus – im Standing Ovation.
Generalsekretär der Bundes-SPD Lars Klingbeil war Hauptredner des politischen Aschermittwochs. Lars zu Leni: „Ich habe nicht alles verstanden, was Du gesagt hast.  Aber es hörte sich verdammt gut an!“ Lars verwies darauf, dass die SPD in den Koalitionsverhandlungen viele Forderungen durchsetzen konnte und führte dazu einige Beispiele an. „Einige Verhandlungsziele werden das Leben vieler Menschen in Deutschland besser machen.“ Die Frankfurter Allgemeine Zeitung bilanzierte, dass im Koalitionsvertrag 70 % SPD stecke. Lars Klingbeil: „In welcher Konstellation können wir 70 Prozent erreichen? Ich glaube nicht daran, dass wir bei einer Neuwahl 51 % der Stimmen erreichen, um 100 % umsetzen zu können.“
Zu den Kritikern des Mitgliedervotums

Lars: „In der FDP hat es ein Einzelner entschieden. In der CDU wird es der Vorstand entscheiden. In der CSU hat es der Parteitag entschieden. In der SPD werden es die Mitglieder entscheiden. Wer will uns da etwas von Demokratie erzählen?“ Und Demokratie war im Saal lebhaft sichtbar – in kleinen engagierten Diskussionen und in Plakattexten wie  „No GroKo“ oder „Nicht mit Mutti“.

04.02.2018 in Aktuelles

Jahresempfang 2018

 

Am 28.01.2018 trafen sich gut 30 Mitglieder und Freunde der SPD Asperg zum Jahresempfang im Restaurant Vico’s. Der Ortsvereinsvorsitzende Christian Pietsch begrüßte alle Anwesenden mit frohen Nachrichten: Seit Anfang 2018 hat die örtliche SPD bereits vier neue Mitglieder gewonnen. Die Diskussion um das anstehende Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag motiviert Menschen zur Mitarbeit in der SPD.

Bei schmackhaftem Essen ließ der Ortsverein Asperg das Jahr 2017 Revue passieren: Der Bundestagswahlkampf, die Bürgermeisterwahl in Asperg und viele Veranstaltungen, die den Zusammenhalt im Ortsverein weiter gestärkt haben. Angeregte Diskussionen gab es um das politische Top-Thema, die anstehenden Koalitionsverhandlungen in Berlin. Befürworter und Skeptiker tauschten viele Argumente aus. Einig war man sich, dass das Mitgliedervotum eine große Chance für die innerparteiliche Demokratie und Mitgliederbeteiligung ist.