SPD-Ortsverein Asperg

Die Asperger SPD unterstützt den Kurs des Bundeskanzlers im Ukrainekrieg

Veröffentlicht am 29.01.2023 in Aktuelles

Einhellige Zustimmung fand die Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz im Ukrainekrieg auf der Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins in der vergangenen Woche. „Der Schulterschluss mit den USA ist für unsere eigene Sicherheit von übergeordneter und zentraler Bedeutung. Olaf Scholz handelt nach seinem Amtseid, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden,“ so der Co-Vorsitzende Rocco Eisebith. Nur mit einer engen Abstimmung mit unseren Verbündeten könne Deutschland eine Führungsrolle innerhalb Europas und den anderen westlichen Staaten übernehmen. „Deutsche Sicherheitsinteressen müssen für den Kanzler ganz vorne stehen. Die Politik von Olaf Scholz ist richtig und verantwortungsvoll. Damit reiht er sich ein in die Reihe der seitherigen sozialdemokratischen Regierungschefs wie Willy Brandt und Helmut Schmidt.“ So die Co-Vorsitzende Nicole Furtwängler. Das transatlantische Bündnis sei die Lebensversicherung für Deutschland. Umso sorgfältiger müssten alle Beschlüsse abgewogen und besprochen werden. Auch lasse der Zustand der Bundeswehr, verantwortet durch die christdemokratischen Verteidigungs-minister der letzten 10 Jahre, derzeit keine weitergehenden Lieferungen zu.

Kritik äußerten die Vorstandsmitglieder am dauernden Druck der Opposition zur Lieferung von Leopard-Panzern aus deutschen Beständen. „Aber auch die Äußerungen verschiedener Politiker der beiden Koalitionspartner war hier nicht besonders hilfreich. Dies wurde von den Medien natürlich gerne in den Vordergrund gestellt,“ meinte SPD-Pressesprecher Jörg Fröscher. „Dass die USA nun doch Abrams-Panzer in die Ukraine liefern, zeigt einmal mehr, dass das gern gezeichnete Bild des zögernden Kanzlers unzutreffend ist. Absprachen in solch einem solch gefährlichen und sensiblen Bereich können nicht auf offener Bühne vonstattengehen.“

Einigkeit unter den Mitgliedern des SPD-Vorstandes herrschte auch in der Frage der klaren roten Linie, die Olaf Scholz gleichzeitig gezogen hatte: Keine Lieferung von Kampfflugzeugen und kein Einsatz von Bodentruppen, sofern nicht NATO-Gebiet direkt angegriffen wird. Mit der Entscheidung des Bundeskanzlers zur Lieferung des Leopard-Panzers wird die Ukraine jedoch weiter gestärkt, ihre territoriale Integrität und Souveränität zu verteidigen.

 

Termine

Infostände zur Kommunal- und Europawahl 2024

Wochenmarkt, Neue Mitte
11. Mai, 18. Mai, 25. Mai,
1. Juni, 8. Juni

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden