SPD-Ortsverein Asperg

Die SPD-Gemeinderäte berichten auf der Vorstandssitzung

Veröffentlicht am 26.02.2023 in Aktuelles

Im Mittelpunkt der letzten Vorstandssitzung des Ortsvereins Asperg stand die Arbeit der SPD-Gruppe im Gemeinderat. Erfolgreich waren die beiden SPD-Gemeinderäte Markus Furtwängler und Ottmar Breckel auf der vergangenen Sitzung mit einigen Anträgen zum Haushalt der Stadt Asperg:

So brachten die beiden Räte den Antrag ein, eine Erhebung zu einer Demografiestudie für die Wohn- und Betreuungssituation der älteren Menschen in Asperg durchzuführen. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, die Verwaltung zu beauftragen, ein Angebot zu solch einer Studie einzuholen.

Ein weiterer Antrag betraf die Ermäßigung für Schwerbehinderte und Gleichgestellte ab einem Behindertengrad von 50% auf Ermäßigung der Eintrittspreise. Ottmar Breckel konnte berichten, dass der SPD-Antrag mit großer Mehrheit angenommen wurde.

Mehr Spielgeräte im Bürgergarten ist ebenfalls ein wichtiges Anliegen der SPD Asperg. Ein entsprechender Antrag wurde gestellt und insofern zugestimmt, dass die Planung weiterer, auch seniorengerechter Spielgeräte im Bürgergarten dem Gemeinderat zur weiteren Diskussion vorgestellt werden soll.

Leider konnten sich die beiden Gemeinderäte Furtwängler und Breckel nicht durchsetzen mit ihren Anträgen zu folgenden Bereichen:

Schon immer ist ein Ziel der Sozialdemokraten, den Besuch der Kindertagesstätten kostenlos zu gestalten. Ein Antrag der SPD auf Einführung von einkommensabhängigen Beiträgen als Zwischenschritt wurde von der Mehrheit des Gemeinderats ebenso abgelehnt wie der Antrag zur Einführung von aufkommensneutralen Wassergebühren. Um den Haushalt der Stadt zukunftsfähiger zu machen, beantragten die beiden SPD-Gemeinderäte die Erhöhung der Gewerbesteuer um 20 Punkte. Dieser Antrag wurde auf die Haushaltsberatungen für 2024 vertagt.

Die Vorstandschaft der SPD Asperg bedankte sich bei Markus Furtwängler und Ottmar Breckel für ihre engagierte Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger im Gemeinderat. „Wir haben zwei äußerst kompetente Räte im Stadtparlament, die ihre Arbeit auch regelmäßig den Asperger Parteimitgliedern zur Diskussion stellen,“ so die Co-Vorsitzende Nicole Furtwängler auf der Vorstandssitzung.

 

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