Mit Olaf Scholz als Kanzler in die Ampel-Koalition

Veröffentlicht am 21.11.2021 in Aktuelles

Da die Zahlen der Corona-Infizierten weiter massiv ansteigen, hatte der Vorstand der Asperger SPD beschlossen, die eigentlich geplante Mitgliederversammlung am vergangenen Donnerstag abzusagen. Stattdessen wurde ein eine mitgliederöffentliche Vorstandssitzung online durchgeführt. Ein wichtiger Tagesordnungspunkt waren natürlich die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FDP zur Bildung einer neuen Bundesregierung.

„Wir machen große Fortschritte auf dem Weg zu einer Regierung des Fortschritts und verschließen nicht die Augen vor den Herausforderungen, denen wir direkt begegnen müssen. Das stimmt uns zuversichtlich für die nächsten Wochen und die gemeinsamen Projekte in der kommenden Legislaturperiode.“ So fasste der Co-Vorsitzende der Asperger Sozialdemokraten, Rocco Eisebith, die allgemeine Stimmung unter den Mitgliedern zusammen. Die Mitvorsitzende, Nicole Furtwängler, betonte, dass mit dem Koalitionsvertrag eine Grundlage geschaffen werde, um mit einer neuen Regierung in den nächsten vier Jahren Verbesserungen und Fortschritt für die Menschen in unserem Land zu erreichen.

Die per Online-Konferenz anwesenden Mitglieder waren sich einig, dass Respekt und Zusammenhalt mit einem Mindestlohn von 12 Euro, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr gegen die steigenden Mieten, einer Kindergrundsicherung als neues Kindergeld und einer stabilen Rente grundlegende sozialdemokratische Anliegen im Koalitionsvertrag verankert sein sollen. Weitere Punkte in der Aussprache waren die industrielle und technologische Modernisierung sowie der Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel mithilfe einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft, die klimaneutralen Wohlstand und gute Arbeitsplätze schafft.

Auf den Landkreis Ludwigsburg bezogen, brachte Thomas Hübsch den Antrag ein, sich im kommenden Jahr im Rahmen einer Veranstaltung der Asperger SPD mit dem notwendigen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs zu beschäftigen.

Die beiden SPD-Gemeinderäte Markus Furtwängler und Ottmar Breckel berichteten von der nachvollziehbaren Absage des Asperger Weihnachtsmarkts. Die SPD möchte sich an dieser Stelle bei allen Genossinnen und Genossen bedanken, die schon engagiert mit der Vorbereitung des Standes beschäftigt waren. Wir hoffen auf einen Weihnachtsmarkt 2022!