Herzlich Willkommen bei der SPD Asperg

 

03.08.2020 in Topartikel Aktuelles

Schöne Sommerferien!

 

Der Vorstand des Ortsvereins wünscht allen Asperger Bürgerinnen und Bürgern schöne Sommerferien. Wir hoffen, dass Sie in diesem pandemiegeprägten Jahr Zeit und Ruhe finden, um abschalten zu können. Das Wichtigste ist, dass wir uns alle am Ende der Ferien gesund wiedersehen, egal wohin uns die Ferien bringen. An dieser Stelle steht normalerweise unser Hinweis zum Spiel-Mit-Nachmittag am letzten Samstag in den Sommerferien. Aber auch dieser ist leider der Pandemie zum Opfer gefallen. Wir werden uns aber wiedersehen, diesen Herbst oder spätesten im nächsten Superwahljahr mit Landtags- und Bundestagswahl!

13.07.2020 in Aktuelles

Wurst auf der Hurst

 

Auch in Zeiten wie diesen, ließ es sich die SPD Asperg nicht nehmen, zur traditionellen „Wurst auf der Hurst“ zu laden. Die inzwischen fest im Jahr verankerte Veranstaltung fand allerdings dieses Mal unter anderen Umständen statt. Diese dient eigentlich dazu, Mitglieder, Freunde und Interessierte an der SPD in einem anderen Rahmen, nämlich dem Weinberg des Altstadtrats Hubert Kohl zusammenzuführen, und sich ungezwungen auszutauschen. Aufgrund Corona war dies leider nicht möglich.

So trafen sich heuer lediglich Mitglieder der SPD nebst Angehörigen zum gemütlichen Beisammensein, um bei leckerem Essen vom Grill und Wein vom Asperger Berg, selbstverständlich unter Einhaltung der Hygienevorschriften, zum regen Gedankenaustausch.


Wir hoffen, dass die Wurst auf der Hurst im kommenden Jahr wieder unter normalen Umständen stattfinden kann. Wir wünschen allen Aspergerinnen und Aspergern einen schönen Sommer, bleiben Sie gesund, tragen Sie Ihren Mundnasenschutz und halten Sie Abstand.

 

05.07.2020 in Aktuelles

Das Asperger Freibad öffnet doch

 

In seiner Sitzung vom 30.06.2020 hat der Asperger Gemeinderat nochmals über die Öffnung des Asperger Freibades in 2020 beraten. Nachstehend finden Sie die Stellungnahme der SPD, die wir in dieser Sitzung gegeben haben:

"Zu Beginn der Pandemie traf die Verwaltung eine weise Entscheidung: Das Asperger Freibad wird diesen Sommer nicht öffnen. Die SPD-Stadträte haben diesen Entschluss der Verwaltung mitgetragen und stehen zu 100% zu der Entscheidung, auch heute noch.

Der Kabarettist Tobias Mann hat die Entwicklung der vergangenen Wochen in einem satirischen Lied auf den Punkt gebracht: "Endlich wieder alles normal, endlich wieder alles egal!"

Und in dem Lockerungswettbewerb, den Tobias Mann hier beschreibt, will nun auch Asperg mitspielen und sein Freibad unbedingt öffnen. Wir werden dies nicht mittragen und unsere Gründe benennen:

Auch wenn man nur ein paar Hundert Menschen in das Bad ließe, könnten die Hygienestandards kaum bis gar nicht eingehalten werden. Laut der Sitzungsvorlage sollen 3 Aufsichtspersonen die Becken überwachen. Wie eine Aufsicht die Abstandsregeln von 290 Badegästen gleichzeitig kontrollieren will bleibt unklar. Gleiches gilt für die eine Sicherungskraft, die bei maximal 500 anwesenden Besuchern die übrigen Bestimmungen wie Mindestabstand und Maskenpflicht, die zumindest im Eingangsbereich greifen müsste, prüfen und durchsetzen will. Außerdem ist zu erwarten, dass nicht alle Besucher mitbekommen werden, dass man keine regulären Eintrittskarten, sondern diese nur im Internet erwerben kann. Gelinde gesagt ist dies ein Punkt, der im Eingangsbereich zu Unmut führen kann. In diesem Zusammenhang bleibt auch festzuhalten, dass einige Menschen, vor allem ältere, per se vom Badebetrieb ausgeschlossen werden, nämlich jene, die kein Internet haben.

Ein weiter Punkt sind die fehlenden Attraktionen im Bad. Wasserrutschen, Sprungtürme, Sportanlagen und der Kiosk bleiben geschlossen. Man kann Schwimmen, ein wenig Liegen und nach 4 1/2 Stunden heim gehen. Ob das der von den Öffnungsbefürwortern propagierte Ersatz für die Sommerferienreise ist, bleibt dahingestellt. Außerdem wird es wie in anderen Kommunen auch, ganz schnell Klagen geben, dass der Eintrittspreis für fast Nichts viel zu hoch ist.

Auch die Kostensituation erschließt sich nicht völlig. Unseres Erachtens kann man bei weiterer Schließung des Bades nicht von fixen Personalkosten von 200 T€ ausgehen. Das Freibad ist ein Betrieb gewerblicher Art. Es wäre hier zumindest zu prüfen, ob nicht Kurzarbeit beantragt werden kann und es Einsatzmöglichkeiten in anderen städtischen Bereichen gibt.

Das Jahr 2020 ist kein normales Jahr. Über 10 Mio Menschen sind weltweit am Coronavirus erkrankt, 500.000 daran gestorben. Es wäre daher geboten, einmal innezuhalten und nicht ständig sich bei den Lockerungen zu überbieten. Daher appellieren wir an Sie Herr Bürgermeister Eiberger und die werten Ratskolleginnen und -kollegen Ihre Sichtweise nochmals zu überdenken."

Unser Appell verhallte einigermaßen ungehört. Lediglich 3 Stadträte von Bündnis 90/Die Grünen stimmten ebenfalls gegen die Öffnung des Bades, die übrige Ratsmehrheit dafür. Sie können sich vorstellen, dass wir uns die Entscheidung nicht leicht gemacht haben, vor allem weil die Asperger SPD seit Jahren dafür kämpft, das Lehrschwimmbecken zu erhalten und Kindern das Schwimmen beizubringen. Allerdings brauchen besondere Zeiten eben auch besondere Antworten. Wir wollen hoffen, dass sich unsere Stadt durch die Öffnung nicht zu einem Corona-Hotspot entwickelt.

28.05.2020 in Aktuelles

Volksbegehren für gebührenfreie Kitas kommt nicht

 

Die Asperger SPD kämpft seit Jahren dafür, die Kindergartengebühren zumindest einkommensabhängig zu erheben. Dies scheiterte bis dato an dem Veto aller anderen Fraktionen. Im Land wollten wir ein Volksbegehren für die Gebührenfreiheit von Kitas initiieren. Dies hat nun der Verfassungsgerichtshof versagt.

Unser SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat hierzu Stellung genommen:

„In der Landesregierung wird es viele geben, die sich am 18. Mai gefreut haben. Aber es gab Hunderttausende in unserem Land, die sich am 18. Mai gar nicht freuen konnten. Am 18. Mai hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg über unser Volksbegehren für gebührenfreie Kitas entschieden - und es für unzulässig erklärt.

Ich kann das nicht schönreden. Wir haben vor Gericht verloren, das schmerzt. Aber wir haben nicht den politischen Kampf verloren. Es bleibt seit dem Tag unserer Gründung eines unserer wichtigsten Ziele, dass Bildung nicht vom Geldbeutel abhängen darf. Wir sind die Partei der Bildungsgerechtigkeit, die Partei der Chancengerechtigkeit. Darauf sind wir stolz.

Ja, wir sind ein Risiko eingegangen, von Anfang an. Dieses Risiko haben wir in Kauf genommen, um endlich die Familien zu entlasten, um endlich auch die frühkindliche Bildung kostenlos zu machen. Weil wir kein Kind im Stich lassen wollen, kein einziges. Weil für uns gilt: Erst das Land, dann die Partei.

Bei jeder Aufstellung des Landeshaushalts hat die grün-schwarze Landesregierung unsere Forderung nach gebührenfreien Kitas abgelehnt. Wieder und wieder. Wir mussten daher einen anderen Weg einschlagen. Einen riskanten Weg. Wir wussten, dass wir unseren Gesetzentwurf nicht so gestalten können, wie es im parlamentarischen Verfahren möglich wäre. Ja, über öffentliche Abgaben dürfen in unserem Land keine Volksbegehren stattfinden. Darum hatte unser Gesetzentwurf zum Ziel, die Gebühren zu erstatten, wenn Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege auf die Erhebung von Kita-Gebühren verzichten. Aber obwohl der Verfassungsgerichtshof der Auffassung ist, der Gesetzentwurf betreffe mit dieser Regelung "nicht unmittelbar das abgabenrechtliche Leistungsverhältnis zwischen Bürger und Staat" (Urteil, Seite 28), hat er ihn trotzdem für verfassungswidrig erklärt. Der Abgabenvorbehalt im Artikel 59 der Landesverfassung gilt nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs auch für Gesetze, "die mittelbar zur Abschaffung von Abgaben führen" (Urteil, Seite 29).

Der Verfassungsgerichtshof kritisierte zudem, unser Gesetzentwurf gäbe "keine Auskunft über den Ausgleichsbetrag bei neu zur Verfügung gestellten Kinderbetreuungsplätzen" (Urteil, Seite 24). Dabei kann kein Gesetz ein Thema für alle Zeiten abschließend erfassen. Dafür gibt es Verordnungen, die nachträglich erlassen werden. Viele Gesetze dieses Landes wären an dieser Hürde gescheitert, wenn sie so eine Hürde hätten nehmen müssen.

Und anders als der Verfassungsgerichtshof hatte nicht einmal das CDU-geführte Innenministerium festgestellt, dass unser Gesetzentwurf diesbezüglich zu unbestimmt sei. Das Ministerium, für die Zulassung eines Volksbegehrens zuständig, hatte im März 2019 keine Zweifel an der Praktikabilität unseres Gesetzentwurfs. Der Verfassungsgerichtshof hat somit deutlich härtere Maßstäbe angelegt als das Innenministerium. Das ist schlimm, und es ist nicht nur für uns und unser Ziel schlimm. Wenn es bei dieser Härte bleibt, ist direkte Demokratie in Baden-Württemberg praktisch nicht mehr möglich, wenn es der Regierung nicht passt und sie das Gericht bemüht. Das ist das Gegenteil von dem, was besonders die Grünen versprochen haben.

Aber die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs ist zu akzeptieren, auch wenn wir nicht alle Gründe für dieses Urteil verstehen können. Für uns gilt nun, nach vorne zu schauen: Wir haben ein Ziel, für das es sich zu kämpfen lohnt. Ein Ziel, das unglaublich wichtig ist. Das hat gerade die Corona-Krise noch einmal sehr eindrücklich unterstrichen. Bildung und Betreuung ist auch vor der Schule wichtig. Es ist heute wichtiger als je zuvor.

Unser Bündnis ist stark. Unsere Partner stehen bereit. Wir stehen bereit. Wir werden die Landtagswahl im März 2021 zur Volksabstimmung über gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg machen. Dafür brauche ich, dafür braucht unsere gemeinsame Sache die Unterstützung von jedem einzelnen von Euch und Ihnen. Kämpfen wir für dieses Anliegen - noch überzeugter und lauter als bisher. Dann können wir für gebührenfreie Kitas einen Weg finden, auf dem uns niemand mehr aufhalten kann. Und dann werden sich all die Menschen freuen können, die am 18. Mai keinen Grund zur Freude hatten.“

17.05.2020 in Aktuelles

Die Deportation der Sinti und Roma jährt sich zum 80. Mal

 

Am Samstag, 16.05.2020, sollte ein großer städtischer Gedenkakt an die Deportierung und Ermordung der Sinti und Roma, die vom Boden unserer Stadt vor 80 Jahren den Ausgang nahm, stattfinden. Aufgrund der momentanen Gegebenheiten musste auch dieser leider abgesagt werden.

Der SPD-Ortsverein Asperg und die SPD-Stadträte im Asperger Gemeinderat gedachten am vergangen Samstag der deportierten und ermordeten Sinti & Roma mit einem Blumenbouquet mit der Gedenkschleife "Den Deportierten und Toten zur Ehre, den Lebenden zur Mahnung". Die Co-Vorsitzenden Nicole Furtwängler und Rocco Eisebith sowie die Stadträte Ottmar Breckel und Markus Furtwängler legten das Bouquet an der Gedenktafel am Ausgang des Asperger Bahnhofes nieder.

Das Dokumentationszentrum Deutscher Sinti und Roma berichtete über die Geschehnisse vor 80 Jahren zum 70-jährigen Gedenken in einem lesenswerten Artikel. Erschütternd ist insbesondere die Teilnahmslosigkeit der Asperger an dem Schicksal dieser Menschen. Viele haben sicherlich das berühmt gewordene Bild im Kopf, als die Menschen durch die Königstraße zum Bahnhof getrieben wurden und dies durchaus vor den Augen der Bürgerschaft. Der ganze Artikel kann im Internet über das Landesarchiv Baden-Württemberg abgerufen werden.

Allem Vorgesagtem bleibt nur noch anzufügen: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

21.03.2020 in Aktuelles

Reise in die Bundesstadt Bonn

 
Asperger SPD in der Bundesstadt Bonn

Noch vor dem Ausbrechen der akuten Coronakrise in Deutschland folgte unser Altstadtrat Hubert Kohl mit Gattin Bettina einer Einladung des SPD Ortsvereins Asperg zu einer Reise in die Bundesstadt Bonn. Die Reise war ein Geburtstagsgeschenk und eine Anerkennung für viele Jahre Dienst für den Ortsverein und die Asperger Bürger.

In Bonn gelandet im „Living Hotel Kanzler“ hatten wir am ersten Tag im Haus der Friedrich Ebert-Stiftung das Archiv der sozialen Demokratie besichtigt. Überrascht von der umfangreichen Sammlung sowie der professionellen Besuchsbegleitung konnten wir neben bundes- und international bekannten politischen Persönlichkeiten auch Dokumente und Bilder unserer prominenten Sozialdemokraten wie z.B. Kurt Schumacher, Willy Brandt, Gustav Heinemann, Helmut Schmidt u.v.a. auch zahlreiche Dokumente der Asperger SPD einsehen. Es war sehr beeindruckend, was unsere Altgenossen im Ort und im Bund alles geschafft hatten und als archivwürdig befunden wurde. Im Anschluss daran spazierten wir durch die Bonner City und trafen uns zum gemeinsamen Abendessen. Tags darauf hatten wir einem geführten Rundgang durch das Bonner Regierungsviertel im Programm. Wir waren erstaunt darüber, was uns in der Kleinstadt Bonn auch 20 Jahre nach dem Umzug des Sitzes der Bundesregierung nach Berlin noch heute an politischen Gebäuden präsentiert wurde. Vom „Langen Eugen“, dem ehemaligen Abgeordnetenhaus, der Villa Hammerschmidt, dem Kanzlerbungalow und den Gebäuden des Bundestages und des Bundesrates bis hin zu zahlreichen internationalen diplomatischen Vertretungen, die heute allerdings nun andere Firmen beherbergen. Immerhin sind seit dem Wechsel des Regierungssitzes nach Berlin 1999 heute noch fünf Ministerien der Bundesregierung mit ihrem Hauptsitz vor Ort, u.a. das Verteidigungsministerium und Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie weitere Bundesinstitutionen. Der Umzug nach Berlin scheint wohl nicht konsequent genug umgesetzt worden zu sein.

Vom politischen Bonn sehr beeindruckt, hatten wir uns zum Abschluss der Reise einen Abstecher auf den Bonner Petersberg, dem legendären Hotel und Restaurant in Königswinter gegönnt. Wir wurden mit einem herrlichen Panoramablick auf Bonn und den viel besungenen „Vater Rhein“ belohnt. Für diese kurzweilige und schöne Reise nach Bonn dürfen wir uns für die Mitfahrt bei Rocco Eisebith und Thomas Hübsch bedanken und für die Reiseleitung unserem Fraktionsvorsitzenden Markus Furtwängler und den Mitarbeitern des Archivs der sozialen Demokratie.