SPD-Ortsverein Asperg

Asperg hatte sich ein weißes Kleid übergestreift und so gab es nach Jahren von "grünen" Weihnachtsmärkten am vergangenen Wochenende einen echten Winterweihnachtsmarkt mit Schnee und Kälte. Wir danken allen Gästen für den Besuch an unserem SPD-Stand. Der selbst hergestellte Glühwein mit Wein vom Asperger Berg fand wie immer großen Anklang, auch die kleinen Gäste freuten sich über den Kinderpunsch. Danken möchten wir auch für den Erwerb der UNICEF-Karten und Ihrer damit einhergehenden Unterstützung des Kinderhilfswerkes.

Die Teilnahme des SPD-Ortsvereins war wieder nur durch die Hilfe vieler Mitglieder und Freunde der SPD möglich. Auch diesen danken wir recht herzlich für ihren Einsatz, insbesondere Emanuel Fichtel für die Bewerkstelligung des Standtransports.

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Für den Ortsverein überbrachten Co-Ortsvereinsvorsitzende Nicole Furtwängler und SPD-Stadtrat Markus Furtwängler die Glückwünsche des Ortsvereins und als Geschenk einen Büchergutschein vom Lesezeichen und zwei Flaschen guten Roten vom Berg.

Jörg kam vor 5 Jahren von Freiberg nach Asperg, wo er natürlich schon wohlbekannt war, da er im Kreis immer ein Aktivposten war und ist. Er war von 1994 bis 1999 unser SPD-Kreisvorsitzender und in dieser Zeit auch Mitglied des SPD-Landesvorstands. Für den Ortsverein ist Jörg ein großer Gewinn, da er gleich nach seinem Zuzug das Amt des Pressereferenten übernahm und seit diesem Jahr zusammen mit Nicole Furtwängler den Ortsvereinsvorsitz innehat. Markus Furtwängler dankte ihm für seine bisherige Arbeit für den Ortsverein und gab seiner Freude darüber Ausdruck ob des kommenden gemeinsamen Kommunalwahlkampfes, in den sich Jörg aktiv einbringen will. Ein wenig mehr Zeit hat er auch dafür, da er dieses Jahr in den Ruhestand getreten ist, nachdem er 43 (!) Jahre an der Theodor-Heuglin-Schule in Ditzingen gelehrt hat und zuletzt Rektor war. Vielen Aspergerinnen und Aspergern ist er sicherlich auch aus dem SWR-Fernsehen bekannt, da Jörg auch immer ein beliebter Gesprächspartner zu Bildungsfragen war und ist.

Wir wünschen unserem lieben Jörg jetzt noch viele gemeinsame und gesunde Jahre mit seiner Heike und im Ortsverein und viel Spaß bei den Spielen des VfB und der MHP-Riesen!

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Im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2023 hatten die SPD-Stadträte Ottmar Breckel und Markus Furtwängler den Antrag eingebracht, dass sich die Stadt Asperg an der neu gegründeten Bürgergenossenschaft Wohnen des Landkreises beteiligen soll.

Nach der Realisierung der geförderten Wohnungen in der Moselstr. ist dies ein weiterer Schritt zur Bekämpfung des Mangels auf dem sozialen Wohnungsmarkt.

Allerdings wurde jetzt mehrheitlich lediglich beschlossen, daß die Mindesteinlage von 1.000 € je beteiligter GenossIn erbracht wird.

Die Einbringung eines Grundstücks in die Genossenschaft wurde zunächst vertagt. Es wurde beschlossen, regelmäßig zu prüfen, welche kommunalen Flächen hierfür taugen.

Die SPD-Stadträte hatten vorgeschlagen, das Grundstück des Standortes der ehemaligen Johanneskirche hierfür auszuwählen. Dieses Grundstück hat rund 700 qm Fläche, auf dem mehrere sozial geförderte Wohnungen errichtet werden könnten. Aber auch auf städtischen Grundstücken am Schwalbenweg sehen wir Potential für ein solches Projekt. Wir werden den weiteren Prozess aufmerksam begleiten und hoffen, daß schon in absehbarer Zukunft ähnliche Vorhaben wie jetzt schon in Bönnigheim und Hemmingen realisiert werden können.

Stadtrat Markus Furtwängler verwies aber auch darauf, daß die Schaffung von Wohnraum für obdachlose und geflüchtete Menschen ebenfalls forciert werden muss.

Etwas länger liegt unser Antrag zur Schaffung weiterer Spielgeräte im Bürgergarten zurück. Schon in 2015 hatte die SPD-Fraktion diesen Antrag eingebracht, der maßgeblich aus dem SPD-Ortsverein heraus unter der Ägide von Nicole Furtwängler und Heinz Beck erarbeitet wurde. Nachdem seinerzeit dem Antrag die Zustimmung verwehrt wurde, brachten unsere Stadträte diesen 2022 nochmals auf die Agenda.

Wir freuen uns, dass das Gremium nunmehr einstimmig dem neuerlichen Antrag zugestimmt hat und in 2024 28.000 € für die Herstellung von drei weiteren Spielgeräten im Bürgergarten bereitgestellt werden. Die Platzierung soll am nördlichen Eingang auf dem Grünstreifen neben dem Parkplatz erfolgen. Eine kleine Hecke wird das Ensemble abrunden.

Stadtrat Ottmar Breckel führt hierzu aus: „Es war der SPD Asperg immer ein Anliegen, den Bürgergarten hin zu einem Mehrgenerationenspielplatz zu verbessern. Mit den neuen Spielgeräten, insbesondere der Schaukel, schaffen wir ein Angebot, das auch für ältere und behinderte Menschen einen Mehrwert bringt. Mit der in diesem Herbst eröffneten Toilette am Bürgergarten und den Spielgeräten wird die Attraktivität dieses Ortes nochmals wesentlich gesteigert.

Am vergangenen Donnerstag durfte unser Ortsvereinsmitglied Hubert Kohl seinen 75. Geburtstag begehen.

Am Samstag wurde gefeiert und auch viele Wegbegleiter aus den letzten 35 Jahren seiner Asperger SPD-Zeit waren gekommen, um mit ihm einen vergnüglichen Abend zu verbringen. Für den Ortsverein überbrachten Co-Ortsvereinsvorsitzende Nicole Furtwängler und die SPD-Stadträte Ottmar Breckel und Markus Furtwängler die Glückwünsche des Ortsvereins und als Geschenk einen Büchergutschein vom Lesezeichen und zwei Flaschen guten Roten vom Berg vom Winzerkollegen Stärk.

Markus Furtwängler dankte ihm für die herausragende Arbeit für den Ortsverein und die Fraktion über all die Jahre. Stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender war Hubert Kohl von 1994 bis 1997, danach Ortsvereinsvorsitzender von 1997 bis 2005, Stadtrat von 1998 bis 2018, davon seit 2004 Fraktionsvorsitzender. Nimmt man die 5 Jahre in seiner Heimatstadt Staufen dazu war Hubert insgesamt 25 Jahre als Stadtrat aktiv. Hubert versprach auch weiterhin dem Ortsverein mit Rat und Tat zur Verfügung zu stehen.

Wir wünschen unserem lieben Hubert jetzt noch viele gemeinsame und gesunde Jahre mit seiner Bettina und viel Spaß in seinen Weingärten!

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Auf dem Landesparteitag der baden-württembergischen SPD am vergangenen Samstag in Heilbronn stand die Vorbereitung der Europawahl 2024 im Mittelpunkt. So wurden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlliste gewählt, sowie ein Leitantrag des Parteivorstandes zur Politik in Europa von den Delegierten verabschiedet. Zentrale Höhepunkte des Parteitags waren die Rede des Landesvorsitzenden Andreas Stoch, MdL und die Rede der Vizepräsidentin des europäischen Parlaments und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley, MdEP.

„Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum des europäischen Projekts. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Bundeslands nicht wegzudenken. Als SPD Baden-Württemberg setzen wir uns auch deshalb weiter entschlossen für die Integration Europas ein,“ betonte Andreas Stoch in seiner Rede. „Europa ist ein Demokratieprojekt. Unsere gemeinsamen Werte sind Basis für die europäische Integration. Für viele Menschen weltweit ist Europa Vorbild und Hoffnung,“ so die Vizepräsidentin des europäischen Parlaments, Katarina Barley, in ihrer Ansprache an die Delegierten.

Der Leitantrag der Partei zur Europawahl beschäftigte sich auch mit dem Problem der Migration in Europa. Eine Reform des europäischen Asylsystems, die eine solidarische Teilung der Verantwortung für Geflüchtete unter allen Mitgliedstaaten einführt, ist unerlässlich, um das Grundrecht auf Asyl zu schützen und eine humane und solidarische Politik für Geflüchtete zu erreichen. Gleichzeitig werden so unsere offenen europäischen Binnengrenzen geschützt. Forderungen nach innereuropäischen Grenzschließungen lehnt die SPD klar ab.

Zum Spitzenkandidaten wählten die Delegierten den Europaabgeordneten Rene Repasi, der bereits seither auch den Landkreis Ludwigsburg in Brüssel und Straßburg vertritt. Die Asperger SPD wird in den kommenden Monaten immer wieder an dieser Stelle über die SPD-Politik für Europa berichten. Wer sich näher damit beschäftigen will, findet den Leitantrag auf der Homepage des Landesverbandes unter https://www.spd-bw.de/lpt-23/

Am vorvergangenen Mittwoch hat der Ludwigsburger SPD-Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu eine bemerkenswerte Rede zu TOP 6 gehalten. (Beratung des Antrags der Fraktion der AfD „Bürgerstunde im Bundestags-Plenum für Petitionen mit 100.000 Mitzeichnern“). Wir veröffentlichen gerne die Rede unseres Abgeordneten im Wortlaut:

„Sehr geehrte Frau Präsidentin/sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Mitglieder der AfD-Fraktion,

Sie fordern, dass Petitionen mit mindestens 100.000 Mitzeichnungen in Zukunft auch im Plenum debattiert werden.

Sie stützen damit sogar ein Vorhaben der Regierungskoalition – im Koalitionsvertrag haben wir bereits beschlossen, das Petitionsrecht zu stärken und die Möglichkeit von öffentlichen Beratungen auch im Plenum zu schaffen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu auch jüngst Vorschläge in einem Positionspapier gemacht. Wir können also bereits an dieser Stelle nüchtern festhalten: Ihr Antrag ist völlig überflüssig.

Wir nehmen aber zur Kenntnis, dass Sie ein wichtiges Vorhaben der Ampelkoalition als ein solches anerkennen.  

Nun könnte man fast schon ein Fünkchen Hoffnung schöpfen, Ihre Fraktion wäre zumindest einmal in der Lage, konstruktiv mitzuwirken.  

Wer aber dann insbesondere die Begründung ihres Antrags liest, dem wird klar:

Sie bleiben Ihren Prinzipien treu: Hetzen, spalten, und wo es nur geht, die Menschen für blöd verkaufen.

Sie spielen sich in Ihrer Begründung als Schutzpatronin der Bürger:innen und Retterin der Demokratie auf. Ihr wahres Wesen ist aber völlig anti-bürgerlich und antidemokratisch: Rechtsradikale Funktionäre, stets im Visier des Verfassungsschutzes, menschenfeindliche Politik gegen Minderheiten, gegen Journalisten und Andersdenkende. Das ist Ihr wahres Gesicht, das ist die AfD, meine Damen und Herren.

Ihre Idealvorstellung, am besten nur noch in Form von Ja- und Nein-Volksabstimmungen Politik zu machen, ist das Bekenntnis Ihrer größten Lüge: Sie gehören zu denjenigen, die vorgaukeln, für höchst komplizierte Fragen ganz einfache Antworten zu haben. Das ist die Methode von Betrügern aber auch von religiösen Sekten und Fanatikern. Was Sie übrigens mit diesen genannten Gruppen verbindet, ist die Schamlosigkeit, mit der Sie Blödsinn und Halbwahrheiten verbreiten.

Wer sich daran erinnert, welches Theater Sie 2018 im Petitionsausschuss rund um den UN-Migrationspakt an den Tag gelegt haben, dem wird klar: Ihnen geht es auch bei diesem Antrag nicht um das Volk, nicht den Souverän, sondern darum, das Petitionsrecht für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und zu missbrauchen.

Für uns ist der Petitionsausschuss DAS Gremium für Beteiligung von Bürger:innen und  das Petitionsrecht ein unveräußerliches Grundrecht. Wir werden das Petitionsrecht stärken und das letzte, was wir hierfür benötigen, sind ihre Vorschläge, die weder gut, noch gut gemeint sind.

Herzlichen Dank!