SPD-Ortsverein Asperg

Für den Ortsverein überbrachten Co-Ortsvereinsvorsitzende Nicole Furtwängler und SPD-Stadtrat Markus Furtwängler die Glückwünsche des Ortsvereins und als Geschenk einen Büchergutschein vom Lesezeichen und zwei Flaschen guten Roten vom Berg.

Jörg kam vor 5 Jahren von Freiberg nach Asperg, wo er natürlich schon wohlbekannt war, da er im Kreis immer ein Aktivposten war und ist. Er war von 1994 bis 1999 unser SPD-Kreisvorsitzender und in dieser Zeit auch Mitglied des SPD-Landesvorstands. Für den Ortsverein ist Jörg ein großer Gewinn, da er gleich nach seinem Zuzug das Amt des Pressereferenten übernahm und seit diesem Jahr zusammen mit Nicole Furtwängler den Ortsvereinsvorsitz innehat. Markus Furtwängler dankte ihm für seine bisherige Arbeit für den Ortsverein und gab seiner Freude darüber Ausdruck ob des kommenden gemeinsamen Kommunalwahlkampfes, in den sich Jörg aktiv einbringen will. Ein wenig mehr Zeit hat er auch dafür, da er dieses Jahr in den Ruhestand getreten ist, nachdem er 43 (!) Jahre an der Theodor-Heuglin-Schule in Ditzingen gelehrt hat und zuletzt Rektor war. Vielen Aspergerinnen und Aspergern ist er sicherlich auch aus dem SWR-Fernsehen bekannt, da Jörg auch immer ein beliebter Gesprächspartner zu Bildungsfragen war und ist.

Wir wünschen unserem lieben Jörg jetzt noch viele gemeinsame und gesunde Jahre mit seiner Heike und im Ortsverein und viel Spaß bei den Spielen des VfB und der MHP-Riesen!

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Am vergangenen Donnerstag durfte unser Ortsvereinsmitglied Hubert Kohl seinen 75. Geburtstag begehen.

Am Samstag wurde gefeiert und auch viele Wegbegleiter aus den letzten 35 Jahren seiner Asperger SPD-Zeit waren gekommen, um mit ihm einen vergnüglichen Abend zu verbringen. Für den Ortsverein überbrachten Co-Ortsvereinsvorsitzende Nicole Furtwängler und die SPD-Stadträte Ottmar Breckel und Markus Furtwängler die Glückwünsche des Ortsvereins und als Geschenk einen Büchergutschein vom Lesezeichen und zwei Flaschen guten Roten vom Berg vom Winzerkollegen Stärk.

Markus Furtwängler dankte ihm für die herausragende Arbeit für den Ortsverein und die Fraktion über all die Jahre. Stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender war Hubert Kohl von 1994 bis 1997, danach Ortsvereinsvorsitzender von 1997 bis 2005, Stadtrat von 1998 bis 2018, davon seit 2004 Fraktionsvorsitzender. Nimmt man die 5 Jahre in seiner Heimatstadt Staufen dazu war Hubert insgesamt 25 Jahre als Stadtrat aktiv. Hubert versprach auch weiterhin dem Ortsverein mit Rat und Tat zur Verfügung zu stehen.

Wir wünschen unserem lieben Hubert jetzt noch viele gemeinsame und gesunde Jahre mit seiner Bettina und viel Spaß in seinen Weingärten!

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Auf dem Landesparteitag der baden-württembergischen SPD am vergangenen Samstag in Heilbronn stand die Vorbereitung der Europawahl 2024 im Mittelpunkt. So wurden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlliste gewählt, sowie ein Leitantrag des Parteivorstandes zur Politik in Europa von den Delegierten verabschiedet. Zentrale Höhepunkte des Parteitags waren die Rede des Landesvorsitzenden Andreas Stoch, MdL und die Rede der Vizepräsidentin des europäischen Parlaments und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley, MdEP.

„Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum des europäischen Projekts. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Bundeslands nicht wegzudenken. Als SPD Baden-Württemberg setzen wir uns auch deshalb weiter entschlossen für die Integration Europas ein,“ betonte Andreas Stoch in seiner Rede. „Europa ist ein Demokratieprojekt. Unsere gemeinsamen Werte sind Basis für die europäische Integration. Für viele Menschen weltweit ist Europa Vorbild und Hoffnung,“ so die Vizepräsidentin des europäischen Parlaments, Katarina Barley, in ihrer Ansprache an die Delegierten.

Der Leitantrag der Partei zur Europawahl beschäftigte sich auch mit dem Problem der Migration in Europa. Eine Reform des europäischen Asylsystems, die eine solidarische Teilung der Verantwortung für Geflüchtete unter allen Mitgliedstaaten einführt, ist unerlässlich, um das Grundrecht auf Asyl zu schützen und eine humane und solidarische Politik für Geflüchtete zu erreichen. Gleichzeitig werden so unsere offenen europäischen Binnengrenzen geschützt. Forderungen nach innereuropäischen Grenzschließungen lehnt die SPD klar ab.

Zum Spitzenkandidaten wählten die Delegierten den Europaabgeordneten Rene Repasi, der bereits seither auch den Landkreis Ludwigsburg in Brüssel und Straßburg vertritt. Die Asperger SPD wird in den kommenden Monaten immer wieder an dieser Stelle über die SPD-Politik für Europa berichten. Wer sich näher damit beschäftigen will, findet den Leitantrag auf der Homepage des Landesverbandes unter https://www.spd-bw.de/lpt-23/

Am vorvergangenen Mittwoch hat der Ludwigsburger SPD-Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu eine bemerkenswerte Rede zu TOP 6 gehalten. (Beratung des Antrags der Fraktion der AfD „Bürgerstunde im Bundestags-Plenum für Petitionen mit 100.000 Mitzeichnern“). Wir veröffentlichen gerne die Rede unseres Abgeordneten im Wortlaut:

„Sehr geehrte Frau Präsidentin/sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Mitglieder der AfD-Fraktion,

Sie fordern, dass Petitionen mit mindestens 100.000 Mitzeichnungen in Zukunft auch im Plenum debattiert werden.

Sie stützen damit sogar ein Vorhaben der Regierungskoalition – im Koalitionsvertrag haben wir bereits beschlossen, das Petitionsrecht zu stärken und die Möglichkeit von öffentlichen Beratungen auch im Plenum zu schaffen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu auch jüngst Vorschläge in einem Positionspapier gemacht. Wir können also bereits an dieser Stelle nüchtern festhalten: Ihr Antrag ist völlig überflüssig.

Wir nehmen aber zur Kenntnis, dass Sie ein wichtiges Vorhaben der Ampelkoalition als ein solches anerkennen.  

Nun könnte man fast schon ein Fünkchen Hoffnung schöpfen, Ihre Fraktion wäre zumindest einmal in der Lage, konstruktiv mitzuwirken.  

Wer aber dann insbesondere die Begründung ihres Antrags liest, dem wird klar:

Sie bleiben Ihren Prinzipien treu: Hetzen, spalten, und wo es nur geht, die Menschen für blöd verkaufen.

Sie spielen sich in Ihrer Begründung als Schutzpatronin der Bürger:innen und Retterin der Demokratie auf. Ihr wahres Wesen ist aber völlig anti-bürgerlich und antidemokratisch: Rechtsradikale Funktionäre, stets im Visier des Verfassungsschutzes, menschenfeindliche Politik gegen Minderheiten, gegen Journalisten und Andersdenkende. Das ist Ihr wahres Gesicht, das ist die AfD, meine Damen und Herren.

Ihre Idealvorstellung, am besten nur noch in Form von Ja- und Nein-Volksabstimmungen Politik zu machen, ist das Bekenntnis Ihrer größten Lüge: Sie gehören zu denjenigen, die vorgaukeln, für höchst komplizierte Fragen ganz einfache Antworten zu haben. Das ist die Methode von Betrügern aber auch von religiösen Sekten und Fanatikern. Was Sie übrigens mit diesen genannten Gruppen verbindet, ist die Schamlosigkeit, mit der Sie Blödsinn und Halbwahrheiten verbreiten.

Wer sich daran erinnert, welches Theater Sie 2018 im Petitionsausschuss rund um den UN-Migrationspakt an den Tag gelegt haben, dem wird klar: Ihnen geht es auch bei diesem Antrag nicht um das Volk, nicht den Souverän, sondern darum, das Petitionsrecht für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und zu missbrauchen.

Für uns ist der Petitionsausschuss DAS Gremium für Beteiligung von Bürger:innen und  das Petitionsrecht ein unveräußerliches Grundrecht. Wir werden das Petitionsrecht stärken und das letzte, was wir hierfür benötigen, sind ihre Vorschläge, die weder gut, noch gut gemeint sind.

Herzlichen Dank! 

Die Halbzeit in der Legislaturperiode des Deutschen Bundestages ist auch Anlass für den Ludwigsburger SPD-Abgeordneten Macit Karaahmetoglu, auf die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion zurückzublicken. Wichtige Vorhaben der Sozialdemokraten in der Bundesregierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz konnten trotz der bestehenden weltweiten Krisen umgesetzt werden.

Das Bürgergeld: mehr Respekt, Chancen und Sicherheit
Mit dem Bürgergeld lassen wir Hartz IV hinter uns. Die Karenzzeit für Wohnen und Vermögen in den ersten zwei Jahren sorgt nun dafür, dass das Lebensumfeld erhalten bleiben kann. Die Regelsätze wurden deutlich erhöht, außerdem wird die Inflation künftig zeitnah berücksichtigt. Durch bessere Aus- und Weiterbildung bringen wir Menschen nun gezielter in Arbeit. Mit einem Coaching-Angebot und der Entfristung des sozialen Arbeitsmarktes unterstützen wir diejenigen, die es besonders schwer haben, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Seit dem 1.Juli 2023 gelten außerdem das Weiterbildungsgeld von 150 Euro monatlich, höhere Freibeträge bei Hinzuverdienst und der Kooperationsplan für mehr Zusammenarbeit auf Augenhöhe.

Mehr Geld für Familien
Wir sorgen für mehr gesellschaftliche Teilhabe und finanzielle Sicherheit für Kinder und Familien. Zum 1. Januar 2023 haben wir das Kindergeld auf 250 Euro pro Kind angehoben. Auch der einkommensabhängige Kinderzuschlag ist für Familien mit geringem Einkommen auf bis zu 250 Euro monatlich angestiegen. Der nächste große Schritt ist dann die Kindergrundsicherung, mit der wir familienpolitische Leistungen bündeln und so Kinderarmut wirksam bekämpfen wollen.

Am vergangenen Mitttwoch durfte unser Ortsvereinsmitglied Peter Wilde seinen 70. Geburtstag feiern. Nicole und Markus Furtwängler überbrachten die Glückwünsche des SPD-Ortsvereins, einen Buchgutschein und den obligatorischen „Roten vom Berg“.

Peter kam im „Willy-wählen-Jahr“ 1972 zur Asperger SPD und gehörte damals zu den jungen Wilden, zu denen auch Altstadtrat Heinz Beck gehörte. Beruflich verschlug es ihn dann alsbald nach Berlin, wo er als Lehrer sein gesamtes Berufsleben verbrachte. Im Ruhestand kehrte er dann nach Asperg zurück und wurde sofort wieder im Ortsverein aktiv. Zunächst war er Schriftführer, aktuell ist er im Vorstand des Ortsvereins Beisitzer. Auf keinem Fest fehlt seine helfende Hand. Allen Teilnehmenden ist besonders seine Stuttgartführung mit Besuch der Gedenkstätte „Hotel Silber“ in Erinnerung. Peters Wortbeiträge bereichern jede politische Diskussion des Ortsvereins.

Wir wünschen Dir, lieber Peter, noch viele gesunde und schöne Lebensjahre und freuen uns noch auf viele Jahre der Zusammenarbeit im SPD-Ortsverein Asperg!

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