Aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am 06.05.2018 in Aktuelles

„Antragswelle sorgt für Misstöne“ (LKZ 26.4.2018).

In diesem Artikel der LKZ wird im Untertitel behauptet, dass CDU- und SPD-Fraktion verschnupft reagiert hätten und den Freien Wählern unterstellten, vorgezogenen Wahlkampf zu betreiben. Die genannten Fraktionen sind zum Teil falsch. Richtig musste es heißen: die „CDU und die GRUENEN.“ Das zur Klarstellung. Hier ist wohl dem Redakteur eine Verwechslung unterlaufen. Denn wer den Artikel zu Ende liest, wird gemerkt haben, dass die SPD nicht „verschnupft reagiert“ hat, im Gegenteil. Jede Fraktion ist selbst verantwortlich für das, was und wie sie sich im Gemeinderat einbringt. Ein freies Mandat erlaubt dies uneingeschränkt und die Gemeindeordnung ebenfalls. Natürlich, schimpfen darf jedermann und politische Scharmützel sind das „Salz in der Suppe“ auch in der Kommunalpolitik, oder?

Zusätzliche Toiletten im Stadtgebiet

Endlich wurde es wahr: Unser Antrag vom 30. Mai 2017 eine öffentliche Toilette im Bereich „Bürgergarten“ und auf dem „HohenAsperg“ einzurichten ist auf die Tagesordnung der GR-Sitzung am 24.4.2018 gelangt und wird nun von der Verwaltung bearbeitet.

Gebührenkalkulation für die Kitas

Haben wir nicht zugestimmt, weil wir für die Einführung von „einkommensabhängigen Gebühren“ plädieren und diese für sozial gerechter halten. Die bisherige Sozialstaffelung der Stadt geht u.E. nicht weit genug. Unsere vorangegangenen Anträge dazu sind leider von den anderen Fraktionen abgelehnt worden.

Jahresbericht der Stadtbücherei

Eine gute und erfreuliche Bilanz der Arbeit: bedarfs- und interessengerechte Angebote und ein aktives Netzwerk zu Trägern kultureller Arbeit, sowie der schulischen und außerschulischen Bildung sorgen für ein vielfältiges Angebot der Bücherei. 

Erstes Landesweites Netzwerk-Treffen für Gemeinderäte

GemeinderäteInnen aus vielen Kommunen des Landes haben sich erstmals zum Erfahrungsaustausch am 23. April 2018 in Stuttgart getroffen. In der vom „Staatsanzeiger“ organisierten Veranstaltung haben sich die aktiven Kommunalpolitiker/innen in Arbeitsgruppen über zahlreiche und aktuelle Themen einer politischen Gemeinde ausgetauscht. Unser Fraktionssprecher war mit dabei und in der AG „Finanzen“ aktiv.