Herzlich Willkommen bei der SPD Asperg

 

13.12.2017 in Aktuelles

SPD-Bundespartei in der Zwickmühle

 

Parteiführung und Mitglieder der Partei waren am Wahlabend des 24. September fast einhellig der Überzeugung, dass es für die SPD nun an der Zeit sei, sich in der Opposition neu aufzustellen und vor allem programmatisch nachzubessern. Doch dann scheiterten die Verhandlungen zur Bildung einer Jamaika-Koalition, die Koalition von CDU/CSU, FDP und GRÜNEN. Eine neue politische Lage war entstanden. Der Ruf nach der SPD, unterstützt durch Appelle des Bundespräsidenten, wurde immer lauter.
 

Was hat Vorrang – Partei oder Land?
Für viele Menschen ist die Antwort klar: Die Verantwortung für unser Land zählt stärker. Doch in der Mitgliedschaft der SPD geht die Furcht um, dass dadurch der Erneuerungsprozess der Partei entfällt und dieSPD in der Wählergunst noch weiter absinkt. Darüber hinaus haben einige Erfahrungen mit dem bisherigen Koalitionspartner CDU/CSU, z.B. ihr Alleingang bei der Abstimmung über das Pflanzen- (und Tiere-) Vernichtungsmittel Glyphosat, die Koalitions-Bereitschaft in unserer Partei zusätzlich sinken lassen. Doch der Druck auf die SPD nahm zu, und so beschloss der Parteitag in Berlin die Aufnahme von Sondierungsgesprächen.
 

Die Partei macht es sich nicht leicht
„Die SPD muss nicht um jeden Preis regieren, aber darf auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen.“(Zitat Martin Schulz). Mit dieser Formel legte der Parteitag die Marschroute für die Sondierungsgespräche mit CDU/CSU fest. Er beschloss einige wesentliche Leitziele für diese Gespräche, z.B.:
- Feld der sozialen Gerechtigkeit: Sicherung bzw. Erhöhung des Rentenniveaus, Bekämpfung der Auswüchse bei Leiharbeit, Werkverträgen, Scheinselbständigkeit, Dumpinglöhnen usw., Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit, bezahlbare Mieten und anderes.
- Reform der EU: In Abstimmung mit Frankreichs Präsident Macron: Veränderungen in Richtung Demokratisierung und Schaffung einer sozialeren EU, aber auch Einforderungvon mehr Solidarität in der Union.
- Im Bereich von Flucht und Migration: Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes, wirksamere Maßnahmen in den Armutsländern, um die Migration einzudämmen sowie Verbesserungen im Bereich von Aufnahme bzw. Abschiebung von Migranten und Flüchtlingen.
 

Minderheitsregierung oder Groko?
Erfahrungen in einigen Bundesländern sowie auch in skandinavischen Ländern zeigen auf, dass ein Parlament durch eine Minderheitsregierung eine Aufwertung erfährt, indem jedesMitglied sich mit einer Gesetzesvorlage auseinandersetzen und prüfen muss, ob es der Vorlage zustimmen kann oder nicht. Beim Parteitag der SPD wiesen andererseits einige Redner darauf hin, dass die Mitwirkungschancen bei einer Regierungsbeteiligung sehr viel höher sind. Gesine Schwahn: „Ohne eigene Minister hätte die SPD wenig zu sagen, könnte keine eigenen Ziele umsetzen.“
 

Wie geht es weiter?
Egal ob Groko, Minderheitsregierung oder ein anderes Modell, die Bundespartei wird das Ergebnis der Sondierungsgespräche doppelt der Mitentscheidung unterwerfen:
1. in einem außerordentlichen Parteitag,
2. über ein Mitgliedervotum.
Das erfordert zusätzlich Geduld, ist jedoch angesichts der Schwere der Entscheidung und intensiver Diskussionen um den richtigen Weg durchaus vernünftig.

H.P.

04.12.2017 in Aktuelles

SPD auf dem Weihnachtsmarkt Asperg

 

Seit Jahren beteiligt sich der SPD Ortsverein Asperg am Weihnachtsmarkt vor der Michaelskirche. Einmal mehr großen Anklang fand dabei unser selbst gemachter Glühwein auf Basis von Trollinger mit Lemberger vom Asperger Berg. Der ebenfalls nach eigenem Rezept gebraute Punsch kam nicht nur bei den Kindern gut an. Ein paar Eindrücke vom letzten Sonntag.

08.11.2017 in Aktuelles

Heinz Beck zum 75.!

 

Am vergangenen Samstag durfte unser Ortsvereinsmitglied Heinz Beck seinen 75. Geburtstag feiern. Die Asperger Genossinnen und Genossen wünschen "unserem Heinz" alles Gute, vor allem Gesundheit und noch viele Jahre in und mit seinem Ortsverein und der Familie.

Der SPD-Ortsverein Asperg dankt Heinz für sein außerordentliches Engagement in den vergangenen 45 Jahren, sei es als Gemeinderat, Vorstand, Festausschussmitglied oder als zweifacher Hüttles(um)bauer. Und dies alles neben seinem Einsatz als Vorsitzender der BIA, der uns den wunderbaren Bürgergarten als Kleinod mitten in Asperg gebracht hat. Für sein großes Engagement für die Sozialdemokratie ehrte ihn der SPD-Ortsverein in diesem Frühjahr mit der Ehrenmitgliedschaft. Es war und ist immer eine Freude mit Heinz politisch zu arbeiten und dabei auch das Feiern nicht zu vergessen!

05.11.2017 in Aktuelles

Bericht von der Kreisdelegiertenkonferenz

 
Asperger Delegierte mit dem Kreisvorsitzenden Macit Karaahmetoglu

Am 27.10.2017 versammelte sich der Kreisverband der SPD zur Delegiertenversammlung in Ditzingen. Das Vereinsheim war gut besucht und auch Asperg war mit drei Vertretern vollständig erschienen. Schwerpunkt war natürlich die Wahlnachlese zur Bundestagswahl 2017.

Die Kandidaten in den örtlichen Wahlkreisen Thomas Utz (Neckar-Zaber) und Macit Karaahmetoglu (Ludwigsburg) bedankten sich bei einer Vielzahl von Unterstützern in einem intensiv geführten Wahlkampf. Auch wenn beide Kandidaten und die SPD insgesamt keinen Erfolg erzielen konnten, die Geschlossenheit und die große Anzahl an engagierten Mitstreitern mach Mut für kommende Wahlkämpfe. Macit Karaahmetoglu brachte es mit einem Zitat auf den Punkt: „Erneuerung braucht einen Tiefpunkt und viel Kraft – Wir haben beides!“. Thomas Utz kritisierte in einer sehr emotionalen Rede die grundsätzlichen Verfahren zur Kandidatengewinnung und Listenaufstellung. Junge Kandidaten ohne Mandat wurden benachteiligt und Erneuerung insgesamt verzögert. Alle im Raum waren sich jedoch einig, dass eine Erneuerung diesmal nicht bei Diskussionen um Struktur- und Organisationsreformen stehen bleiben kann. Wichtig ist vielmehr eine Überprüfung und gegebenenfalls auch Veränderung der politischen Programmatik

Eine von Gerhard Jüttner (OV Tamm) detailliert ausgearbeitete Analyse der Wahlergebnisse der letzten 20 Jahre lieferte wichtige Erkenntnisse. Insgesamt hat die SPD ein Glaubwürdigkeitsproblem, da Versprechen bei Steuern, Renten und sozialem Wohnen nicht eingehalten wurden.

In der anschließenden Aussprache kamen viele Genossinnen und Genossen zu Wort. Einig war man sich in der Unterstützung von Martin Schulz als Parteivorsitzenden und einem konstruktiven Oppositionskurs als Chance für Erneuerung und künftige Wahlerfolge.

Dass die SPD nicht beim Wundenlecken nach der Wahlniederlage stehen bleibt, wurde auch deutlich. In der Antragsberatung bekam der Vorschlag der Jusos für ein landesweites ÖPNV Ticket für Schüler, Studierende, Auszubildende und Praktikanten zu einem Richtpreis von EUR 32,50 pro Monat eine breite Mehrheit. Insbesondere die Benachteiligung von Auszubildenden gegenüber Studenten muss korrigiert werden.

04.10.2017 in Aktuelles

Wahlnachlese

 

Der SPD-Ortsverein bedankt sich

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins bedankt sich bei allen Aspergerinnen und Aspergern, die am 24. September der SPD ihr Vertrauen schenkten - ebenso bei den Besuchern unserer Info-Stände in den Wochen vor der Wahl. Die Gespräche an den Info-Ständen sind uns sehr wichtig, erfahren wir doch dabei die Anliegen der Bevölkerung, wobei wir auch kritische Äußerungen durchaus wertschätzen.

Natürlich waren wir enttäuscht über das Wahlergebnis der SPD, doch kannten wir andererseits die politische Grundstimmung in der Bevölkerung, z.B. dass in der Bevölkerung keine Wechselstimmung herrschte. Und doch hatten wir gehofft, das 25 %-Ergebnis von 2013 zu halten oder gar zu verbessern. Dies hätte gelingen können, wenn die Partei im Wahlkampf und in den Monaten davor ihre Themen besser dargestellt hätte, z.B.:

- die Anhebung des Niveaus der gesetzlichen Rente (von 45 % über 48 % mittelfristig auf 50 %),
- die Schaffung von mehr Wohnraum mit bezahlbaren Mieten für einkommensschwache Bevölkerungsschichten,
- die Förderung und finanzielle Unterstützung von Familien, z.B. durch steuerliche Entlastung und Gebührenbefreiung,
- insgesamt gegen die unheilvolle Entwicklung des Auseinanderdriftens der armen und der wohlhabenden Bevölkerungsanteile anzukämpfen.

In einem Brief an die Parteimitglieder und an die Presse hat Parteivorsitzender Martin Schulz zu erkennen gegeben, dass die Wahlniederlage ein stückweit „hausgemacht“ war. Er kündigte an, die vorhandenen Mängel (programmatisch, strukturell und personell) zusammen mit der Parteibasis zu beseitigen, damit die SPD bei der nächsten Bundestagswahl wieder mehr Erfolg hat.
H.P.

14.09.2017 in Aktuelles

Erststimme für Macit Karaahmetoglu