Im Vorfeld des Bundesparteitags der SPD berichtete unser Bundestagsabgeordneter Macit Karaahmetoglu auf der Mitgliederversammlung der SPD Asperg über die politische Situation in Berlin. Zwei Themen standen im Mittelpunkt seiner Ausführungen: Die Krisen und Kriege in der Welt sowie die Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2024.
„Wir sind die Partei, die Brücken baut, damit internationale Konflikte nicht zu Zerwürfnissen in unserem Land führen,“ so der Abgeordnete in seiner Ansprache an die Asperger SPD-Mitglieder. „Die Werte, die sozialdemokratische Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik leiten, sind seit über 100 Jahren ein gutes Fundament unserer Politik. Frieden, Freiheit, internationale Gerechtigkeit und Solidarität bleiben unsere Leitlinien, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unsere Ziele.“
Angesprochen auf die Lage zum Bundeshaushalt 2024 stellte Macit Karaahmetoglu klar, dass es mit der SPD keinen Sozialabbau geben werde. Die Verhandlungen seien nicht einfach, aber er sei zuversichtlich, dass die Ampel-Koalition einen Weg zu einem stabilen Haushalt finden wird. Der Asperger Co-Vorsitzende Jörg Fröscher betonte, dass „der Sozialstaat neben der Demokratie eine der größten Errungenschaften seit Gründung der Bundesrepublik ist. In dieser Situation darf es keinen Abbau geben.“
Auch die Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2024 waren auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung. Die Co-Vorsitzende der Asperger SPD, Nicole Furtwängler, betonte dabei: „Den Bürgern wollen wir sagen: Wir sind für euch da, wir machen Politik euretwegen! Wir sorgen dafür, dass es besser wird – und gerecht!“ Jede und jeder, der sich für eine sozial gerechte Politik stark machen will, ist auf der Liste der SPD Asperg für die Gemeinderatswahl willkommen.
