Zur Jahreskreiskonferenz trafen sich die Delegierten der SPD-Ortsvereine im Kreis Ludwigsburg in Vaihingen-Horrheim. Die SPD Asperg war mit Nicole und Markus Furtwängler sowie Jörg Fröscher vertreten.
Der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu eröffnete die Konferenz mit einem Rechenschaftsbericht über seine Arbeit in Berlin sowie die Aktionen der Kreis-SPD im Landkreis. Natürlich standen die Diskussionen um das geplante „Heizungsgesetz“ im Mittelpunkt seiner Ausführungen. „Als Partei des sozialen Ausgleichs wird die SPD mit Bundeskanzler Olaf Scholz an der Spitze dafür sorgen, dass genügend finanzielle Unterstützung bei der Umsetzung dieses Gesetzes zur Verfügung stehen wird“, so der Bundestagsabgeordnete. In der anschließenden Aussprache machten einige Delegierte der Ortsvereine klar, dass Wasserstoff keine finanzierbare Alternative zum Einbau von Wärmepumpen sein könne. Allein die Produktion von Wasserstoff sei so energieintensiv, dass dies die Umweltverträglichkeit ab absurdum führe, meinte einer der Delegierten.
Einstimmig entlastet wurden anschließend der Kreisvorstand und Kreiskassierer Stefan Eisenmann. Den Bericht der Kassenprüfer trug dabei der Asperger Stadtrat Markus Furtwängler vor, der dem Kreiskassierer eine hervorragende Kassenführung bescheinigen konnte.
Im Mittelpunkt der Anträge stand ein Antrag zur Abschaffung der Gebühren in den Kindertagesstätten. Gute Bildung beginnt bereits im Kleinkindalter und nicht erst in der Grundschule. Deshalb muss dieser Bildungsweg auch in Baden-Württemberg gebührenfrei sein: Von der Kita bis zur Meisterprüfung oder zum Studienabschluss. Die Kreiskonferenz beschloss mit großer Mehrheit, dass die SPD im Landkreis sich auch weiterhin für die Abschaffung der Gebühren einsetzen wird. Die Asperger SPD mit ihren Stadträten Markus Furtwängler und Ottmar Breckel hatte dies bereits bei den Haushaltsberatungen im Asperger Gemeinderat eingebracht und zumindest eine einkommensabhängige Gebührenerhebung gefordert, fand jedoch keine Mehrheit bei den anderen Fraktionen. „Wir werden nicht locker lassen“, so Markus Furtwängler, „und dies auch in unser Kommunalwahlprogramm 2024 wieder aufnehmen.“
JF
