Haushalt 2013

Veröffentlicht am 13.02.2013 in Kommunalpolitik

Nach der Verabschiedung des Haushaltes 2013 am 29.1.2013 durch den GR haben die Grünen in der letzten Ausgabe der Asperger Nachrichten zu einem „Rundumschlag“ gegen die SPD und andere Fraktionen ausgeholt, der für die SPD so nicht stehen bleiben darf.

die SPD und andere Fraktionen ausgeholt, der für die SPD so nicht stehen bleiben darf.

Die SPD-Stadträte Hubert Kohl und Markus Furtwängler geben den Asperger Bürgerinnen und Bürgern hierzu Richtigstellungen:

1. Es ist korrekt, dass die SPD nach wie vor gegen die Überbauung des Wetteplatzes ist. Dies jedoch nicht, um die Bevölkerung von der ärztlichen Versorgung abzuschneiden, sondern deshalb, weil gerade jetzt nach Baubeginn sichtbar wird, dass dieser städtebaulich kein Gewinn sein wird. Unsere Vorschläge für die Unterbringung der Ärzte lagen auf dem Tisch (Alleencenter, Bahnhofstr. usw.). Sie wurden jedoch nicht gehört. Der Abschluss der Neuen Mitte ist die Tiefgarage. Sie hätte es bleiben sollen! Auch für die Unterbringung des Polizeipostens hat es Alternativen gegeben, so z.B. die Aufstockung des Feuerwehrhauses bzw. ein Anbau.

2. Es bleibt dabei: Das Kinderhaus wird an falscher Stelle und überdimensioniert gebaut. Weder die Grünen noch die Verwaltung konnten bisher auch nur in irgendeiner Form erklären, warum man in Asperg zwei Mio. EURO mehr „vergraben“ muss als in Möglingen, um lediglich 30 Plätze mehr zu schaffen.

Zum Vergleich: In Möglingen wird das realisiert, was die SPD in Asperg gefordert hat. Ein alter Kindergarten wird abgerissen (unser Vorschlag für Asperg: Schillerkindergarten) und an der Stelle ein neues Kinderhaus errichtet.
Ergebnis in Möglingen: 20 000 Euro Abrisskosten, 2,7 Mio. EURO Gesamtkosten, Unterbringung von 110 Kindern, 740 qm Nutzfläche.
Ergebnis in Asperg: Keine Abrisskosten, 4,7 Mio. EURO Gesamtkosten für 140 Kinder auf 1.960 qm bei gleichem Planer und Generalbauunternehmer!
Um dies als Erfolg zu feiern, muss man schon sehr viel Chuzpe haben!
Hinzu kommt die Überbauung einer Freifläche bei nur noch wenig vorhandener unüberbauter Gemeindefläche.

3. Es liegt der SPD, im Gegensatz zu den Grünen, nach wie vor etwas daran, die Verkehrsprobleme in Asperg zu mindern bzw. zu lösen. Nur wer die Hände in den Schoss legt, wird zu dem Ergebnis der Grünen kommen.
Wir wissen: Die Umgehungsstraße ist geltender GR-Beschluss. Ein erster Schritt hierzu könnte der vierte Arm aus dem Kreisverkehr in der Eglosheimer Straße sein - und damit die Verhinderung des Waschcenters an dieser Stelle - sowie die Neugestaltung des Bahnhofsplatzes. Und vielleicht entsteht dann nach Norden doch noch etwas Großes…
Und was die Finanzierung betrifft, hat der Sprecher der SPD im GR, Hubert Kohl, in seiner Haushaltsrede eindeutig formuliert, dass uns auch bewusst ist, dass es beim jetzigen Schuldenstand der Stadt schwierig ist, kurzfristig Großprojekte anzugehen. Doch sollten, sobald wieder mehr Rücklagen gebildet sind, zuerst die angedachten Projekte durch- bzw. zu Ende geführt werden.

4. Es ist geradezu abenteuerlich, wenn ausgerechnet die Fraktion, die nahezu geschlossen im vergangenen Jahr gegen die Durchführung eines Bürgerentscheids stimmte, das hohe Lied der Bürgerbeteiligung singt!

 

Termine

29.11.2019, 18:30 Uhr, 100 Jahre SPD Ortsverein Möglingen, Wir feiern zusammen mit unseren Genossen aus Möglingen, Anmeldung bitte per E-Mail: kadir@taskale.de

30.11. - 01.12.2019, Weihnachtsmarkt in Asperg, mit leckerstem Winzerglühwein am SPD-Stand, Michaelskirche Asperg

09.01.2020, 19:30 Uhr, Vorstandssitzung, Sapori D'Opera, Augustenstraße 19, 71679 Asperg

26.01.2020, 17:30 Uhr, Jahresfeier, Restaurant Vico's, Gartenstraße 20, 71679 Asperg

SPD Asperg