SPD-Ortsverein Asperg

Jeder Haushalt, egal ob privat oder öffentlich, will finanziert sein. Und damit das Haushaltsjahr in geregelten Bahnen verläuft, ist zu Beginn eines Jahres ein „Haushaltsplan“ vorzulegen.

Dieser wurde von der Stadtverwaltung in der letzten Sitzung des Jahres 2007 dem Gemeinderat vorgelegt. Nach dem Plan beläuft sich der Asperger Etat im Jahr 2008 auf knapp 28 Millionen Euro. Das ist zwar nur ein Zehntausendstel des Etats der Bundesregierung, doch immerhin hat unsere Stadt im Jahr 2008 fast soviel Geld zur Verfügung, wie, Presseberichten zufolge, der Vorstandsvorsitzende einer schwäbischen Automobilfirma.

Einnahmen und Ausgaben
Die Einnahmeseite wird hauptsächlich durch Steuern finanziert. Bei Kommunen sind dies einerseits Gemeindesteuern (z.B. Gewerbesteuer, Grundsteuern, Hundesteuer) sowie andererseits die Anteile an Bundessteuern (z.B. Einkommensteuern, Umsatzsteuern). Hinzu kommen Gebühren-Einnahmen für Gemeinde-Leistungen (z.B. Kindergarten-Gebühren, Wasser- und Abwasser-Gebühren) sowie Einnahmen aus Gemeindevermögen. Bei den Ausgaben spielen die beiden Töpfe „Personalausgaben“ und „Ausgaben für die Erstellung und den Erhalt von Hoch- und Tiefbauten“ (Gebäude, Kanalnetz) eine wesentliche Rolle. In den vergangenen Jahren wurde in Asperg viel Geld in neue Gebäude gesteckt: Feuerwehrgerätehaus, Sporthalle im Bürgergarten, Baumaßnahmen im Schulzentrum, Kindergarten „Berliner Straße“, Neue Mitte und anderes.

Einnahmen-Ausgaben-Bilanz
Gut ist es, wenn Einnahmen und Ausgaben sich die Waage halten, also ein ausgeglichener Haushalt vorliegt. Doch während im Privatbereich viele Haushaltsvorstände darauf achten, dass die Einnahmen höher sind als die Ausgaben und dadurch etwas „auf die hohe Kante gelegt wird“, ist es im öffentlichen Bereich meist umgekehrt: die Ausgaben übersteigen die Einnahmen, d.h. es werden Schulden gemacht. In Deutschland hat in den vergangenen Jahrzehnten das „Schuldenvirus“ so stark um sich gegriffen, dass der Gesamtstaat heute mit nahezu 1,5 Billionen (= 1500 Milliarden) Euro verschuldet ist. - Zum Vergleich: Die Auslandsschulden aller Entwicklungsländer der Erde zusammen betragen 1,2 Billionen Euro. – Die Staatsverschuldung in Deutschland pro Kopf beträgt etwa 18 000 Euro. Alle Bundesländer befinden sich im Schuldenstand. Und nur drei der 111 Gemeinden in Baden-Württemberg sind schuldenfrei. Asperg gehört nicht zu den Dreien. Auch unsere Stadt ist verschuldet. Jede Aspergerin und jeder Asperger hat über 700 Euro „Asperg-Schulden“! (Diese sind in den 18 000 Euro Gesamt-Schulden enthalten.) Nach dem Willen der Stadtverwaltung und des Gemeinderates soll diese „Pro-Kopf-Verschuldung“ in den kommenden Jahren wieder abgebaut bzw. zurückgefahren werden. Hubert Kohl, Sprecher der SPD-Fraktion, wird in den nächsten beiden Ausgaben eine „Stellungnahme zum Haushaltsplan 2008“ abgeben.