Schwerpunkt der letzten Wochen im Bundestag war die Verabschiedung des neuen Heizungsgesetzes, das zum 1. Januar 2024 in Kraft treten soll. Der Ludwigsburger SPD-Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu informierte darüber die SPD-Ortsvereine in seinem Wahlkreis. „Wir wissen, dass die Kommunikation über dieses Gesetz nicht gut gelaufen ist. Um so mehr kommt es nun darauf an, dieses Gesetz bezahlbar für die Bürgerinnen und Bürger umzusetzen“, so der Abgeordnete. „Die Wärmeplanung der Kommunen ist der Startpunkt für die schrittweise Umstellung auf klimafreundliche Heizung.“
Die Kommunen haben jetzt deutschlandweit die Aufgabe, eine Kommunale Wärmeplanung vorzulegen. Damit sollen viel mehr Haushalte die Option eröffnet bekommen, mit einer Fernwärmeanbindung möglichst einfach und kostengünstig eine klimafreundliche Umstellung zu erreichen. Erst wenn die Klimaplanung vorliegt, ist auch im Bestand der Einsatz von 65 Prozent mit erneuerbaren Energien vorgesehen. Lediglich im Neubau soll bereits ab 2024 eine neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Damit die Hausbesitzer das auch stemmen können, fördert die Bundesregierung den Einbau neuer Heizungen massiv. Gas und Öl werden immer teurer. Deshalb ist es so wichtig, davon unabhängig zu werden. „Wir wollen keine Winter mehr, in denen sich Menschen darüber sorgen müssen zu frieren“, so der Co-Vorsitzende des Ortsverein Asperg, Jörg Fröscher.
Die Co-Vorsitzende Nicole Furtwängler betonte: „Heizungen austauschen ist teuer. Wir sorgen mit üppigen Zuschüssen dafür, dass alle sich den Austausch leisten können. Egal, ob Familien mit geringen und mittleren Einkommen oder Rentnerinnen und Rentner: Niemand wird bei der Wärmewende alleine gelassen.“
Und natürlich gibt es ausreichende Übergangsfristen, Ausnahmen und Härtefallregeln – damit der Umbau auch praxistauglich funktioniert.
- Deutschland startet die Wärmewende auf der Grundlage der Wärmeplanung in den Kommunen – planbar und sozial ausgewogen.
- Niemand wird allein gelassen, alle werden beim Heizungswechsel gezielt unterstützt.
- Wer sein Haus selbst nutzt und auf eine klimafreundliche Heizung umsteigt, erhält 30 Prozent Förderung.
- Wer auf staatliche Sozialleistungen angewiesen ist, bekommt weitere 20 Prozent. Außerdem wird es zinsgünstige Kredite geben.
- Mieterinnen und Mieter werden vor hohen Kostensteigerungen geschützt.
- Ab 2045 wird Deutschland klimaneutral heizen – ohne Gas, Kohle und Öl.
Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehen nur zusammen. Deshalb wird massiv Geld in die Hand genommen werden, um den Umstieg beim Heizen zu fördern. Das ist die klare Handschrift der SPD.
