Bericht aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am 13.10.2019 in Aktuelles

In der letzten Sitzung vor als auch in der ersten Sitzung nach den Sommerferien gab es grundlegende Beschlüsse des Gemeinderats, über die wir berichten wollen.

Die SPD-Gemeinderäte stimmten am 23.07. der Beauftragung zur Erstellung eines Sanierungsgutachtens im Hinblick auf die Rundsporthalle zu. Zu dem Beschlussantrag zur Findung eines Standortes für eine neue Ballsporthalle haben wir uns enthalten. Grundsätzlich ist diese Analyse zu begrüßen, allerdings nicht auf der Fläche Lange Äcker/Überrück II. Die Planungen für eine Wohnbebauung sind soweit fortgeschritten, dass hier keine weitere Verzögerung zur Schaffung neuen Wohnraums entstehen sollte.

Der Einrichtung einer Jugendverkehrsschule auf dem Verkehrsübungsplatz haben wir zugestimmt, allerdings dagegen gestimmt, dies mit dem Geld der Asperger Bürgerinnen und Bürgern zu bewerkstelligen. Seither -seit Jahrzehnten- findet die Fahrradausbildung auf dem Schulhof der Friedrich-Hölderlin-Schule statt. Nach einer neuen Verwaltungsvorschrift der grün-schwarzen Landesregierung soll diese Ausbildung nunmehr nicht mehr auf Schulhöfen stattfinden dürfen, da diese als „Schonräume“ nicht geeignet seien. Dies ist für uns nicht nachvollziehbar. Wenn trotzdem die Polizei und die Verkehrswacht dieses „Schmuckstück“ bzw. „Leuchtturmprojekt“ durchziehen wollen, so soll dies mit Landesmitteln geschehen, nicht mit kommunalen Mitteln. Es bleibt auch abzuwarten, ob die weiteren Strohgäugemeinden, die an den Kosten beteiligt werden sollen, hier mitziehen.

In der Sitzung am 24.09.2019 hat der Gemeinderat den Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Eglosheimer Straße gefasst. Dieser wurde ob des Zustandes der Straße sicherlich von allen Aspergerinnen und Aspergern herbeigesehnt. In den Jahren 2021 und 2022 soll die Sanierung zwischen Königstraße und Streicherkreuzung erfolgen. In diesem Zusammenhang werden auch die Kanäle komplett saniert und die Parkierung und Gehwege neu geordnet. Hierdurch werden natürlich hohe Kosten verursacht. Der Anteil der Stadt an den Sanierungsmaßnahmen wird sich auf 4,755 Mio € belaufen, auf die Stadtwerke Asperg kommen nochmals 685 T€ für die Wasserkanäle dazu. Wie letztes Wochenende bekannt wurde, stehen beim Bund 15 Mrd. € Mittel für Infrastrukturmaßnahmen zum Abruf bereit. Es wäre schön, wenn hier auch Mittel für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung ständen, um die Belastung für den Asperger Gemeindehaushalt erträglicher zu gestalten.

Außerdem bekennt sich Asperg seit der letzten GR-Sitzung zum Pariser Klimaabkommen und der Kattowitzer Umsetzungsbeschlüsse. Bis auf das 2-Grad-Ziel waren diese Beschlüsse allerdings nicht sonderlich konkret. In Asperg soll mit einer „Verwundbarkeitsuntersuchung“ festgestellt werden, worunter die Stadt leidet. Außerdem soll im Bauamt eine Stelle mit einem Klimaschutzmanager besetzt werden. Man kann gespannt sein, welche konkreten Ziele und Maßnahmen hier für Asperg formuliert werden. Einen ersten Vorschlag lieferte hier zeitgleich zur GR-Sitzung das Fernsehmagazin „Frontal 21“: Reaktivierung des Häffner-Bahngleises und damit die Reduzierung des LKW-Verkehres.

 

Termine

14.11.2019, 19:00 Uhr, Mitgliederversammlung, Gasthof Bären, Königstraße 8, 71679 Asperg

30.11. - 01.12.2019, Weihnachtsmarkt in Asperg, mit leckerstem Winzerglühwein am SPD-Stand, Michaelskirche Asperg

09.01.2020, 19:30 Uhr, Vorstandssitzung, Sapori D'Opera, Augustenstraße 19, 71679 Asperg

26.01.2020, 17:30 Uhr, Jahresfeier, Restaurant Vico's, Gartenstraße 20, 71679 Asperg

SPD Asperg