Bericht aus der Gemeinderatsfraktion

Veröffentlicht am 15.12.2014 in Kommunalpolitik

Unser Stand am Weihnachtsmarkt
Bericht aus dem Gemeinderat
 
1. Bebauungsplan „Bruchgelände“ (Augustenstraße/Eberhardstraße)
Die Satzung dazu wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen. Die Notwendigkeit der Bebauung war uns durchaus einsichtig, doch was drauf gebaut werden soll, ist uns überwiegend zu suspekt, mit Ausnahme der Schulräume für den IB und die Einzelhandels- und Gewerbenutzungen.
Für einen Drogeriemarkt sehen wir allerdings keinen Bedarf mehr, nachdem der ID-Markt in der Bahnhofstraße läuft und es in anderen Märkten und in Apotheken ein ausreichendes Angebot an Drogeriewaren gibt. Wir hatten ein reduziertes Flächenangebot für den Drogeriemarkt verlangt (ca. 500 qm), damit die Konkurrenz zur Stadtmitte nicht zu drastisch wird, aber „nein“, es sollen bis zu 800 Drogeriemarkt werden. Wir befürchten, dass diese Agglomeration von Rewe und Drogeriemarkt zu einem Kommerzzentrum wird, das die Anziehungskraft der Stadtmitte erheblich beeinträchtigt. Dem GMA-Gutachten, das behauptet, dieser Markt sei nötig, glauben wir nicht, denn dieselbe Firma hat bei der Ansiedlung von REWE seinerzeit (auch gutachtlich) gesagt, dass Drogeriewaren nicht angeboten werden sollen. Außerdem wird hierdurch der Gang in das Erlebniseinkaufszentrum Breuningerland nicht aufgehalten werden.
 
2. Ein weiterer Punkt betrifft die Energiegewinnung
Auf dem teilweise mit Altlasten verseuchten Bruchgelände sollen Erdsondenbohrungen zur Gewinnung von Erdwärme zugelassen werden. Dies lehnen wir ebenfalls ab. Wer die riesigen Schäden aus Bohrungen dieser Art kennt - u.a. Böblingen mit 190 beschädigten Gebäuden, sowie auch Schäden in Rudersberg, Renningen, Leonberg und in Staufen (mit 260 geschädigten Gebäuden) - sollte daraus lernen und aus Schaden klug werden.
Wir können dieses Risiko nicht tragen und halten angesichts der ungeklärten Haftung für die Geschädigten eine solche Duldung geradezu für fahrlässig. Selbst eine Probebohrung ist bei unserem Gipskeuper-Untergrund schon ein großes Risiko und daher wollen wir die umliegenden Anwohner nicht unnötig gefährden. Böblingen hat dazu gelernt und landkreisweit Bohrungen dieser Art jetzt untersagt.
Bedauerlich ist, dass bei der öffentlichen Anhörung der eingegangenen Stellungnahmen eine Diskussion über andere, kritische Argumente aus der Bürgerschaft und dem Unternehmernetzwerk kaum zustande kam. „Bürgerbeteiligung“ ist anders!
 
3. Einbringung des Haushalts
ist eine alljährliche Veranstaltung, in der die Verwaltungsspitze Wichtiges in das Gremium bringt - auch die „Schulden“. Doch diesmal beklagten der Bürgermeister und ein Gemeinderat die „Blockbildung“ bei Abstimmungen im Gemeinderat. Die war in letzter Zeit freilich eine andere und zwar eine solche, die offenbar nicht bei allen erwünscht ist. Schlicht gesagt, wir sind eben nicht auf „Linie“. Als die „Schwarzen“ und die „Freien“ in zurückliegenden Zeiten jahraus-jahrein ihren Block formierten, kümmerte dies niemand.
Dort wo es angebracht ist, wird sich die SPD weiterhin „Widerstand“ leisten. Wenn wir so in die politische Koalitionen-Landschaft schauen, liegen wir da ja nicht so falsch. Offenbar sehen viele Bürgerinnen und Bürger dies ähnlich, sonst hätten wir bei der diesjährigen Kommunalwahl nicht einen Sitz mehr bekommen.
Mit diesem Ergebnis sind wir sehr zufrieden und danken den Bürgerinnen und Bürger, dass sie unsere Arbeit wertschätzen und vor allem bei der Gemeinderatswahl unseren jungen Leuten so viel Vertrauen geschenkt haben.
Bericht aus dem Gemeinderat
1. Bebauungsplan „Bruchgelände“ (Augustenstraße/Eberhardstraße)
Die Satzung dazu wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen. Die Notwendigkeit der Bebauung war uns durchaus einsichtig, doch was drauf gebaut werden soll, ist uns überwiegend zu suspekt, mit Ausnahme der Schulräume für den IB und die Einzelhandels- und Gewerbenutzungen.
Für einen Drogeriemarkt sehen wir allerdings keinen Bedarf mehr, nachdem der ID-Markt in der Bahnhofstraße läuft und es in anderen Märkten und in Apotheken ein ausreichendes Angebot an Drogeriewaren gibt. Wir hatten ein reduziertes Flächenangebot für den Drogeriemarkt verlangt (ca. 500 qm), damit die Konkurrenz zur Stadtmitte nicht zu drastisch wird, aber „nein“, es sollen bis zu 800 Drogeriemarkt werden. Wir befürchten, dass diese Agglomeration von Rewe und Drogeriemarkt zu einem Kommerzzentrum wird, das die Anziehungskraft der Stadtmitte erheblich beeinträchtigt. Dem GMA-Gutachten, das behauptet, dieser Markt sei nötig, glauben wir nicht, denn dieselbe Firma hat bei der Ansiedlung von REWE seinerzeit (auch gutachtlich) gesagt, dass Drogeriewaren nicht angeboten werden sollen. Außerdem wird hierdurch der Gang in das Erlebniseinkaufszentrum Breuningerland nicht aufgehalten werden.
2. Ein weiterer Punkt betrifft die Energiegewinnung
Auf dem teilweise mit Altlasten verseuchten Bruchgelände sollen Erdsondenbohrungen zur Gewinnung von Erdwärme zugelassen werden. Dies lehnen wir ebenfalls ab. Wer die riesigen Schäden aus Bohrungen dieser Art kennt - u.a. Böblingen mit 190 beschädigten Gebäuden, sowie auch Schäden in Rudersberg, Renningen, Leonberg und in Staufen (mit 260 geschädigten Gebäuden) - sollte daraus lernen und aus Schaden klug werden.
Wir können dieses Risiko nicht tragen und halten angesichts der ungeklärten Haftung für die Geschädigten eine solche Duldung geradezu für fahrlässig. Selbst eine Probebohrung ist bei unserem Gipskeuper-Untergrund schon ein großes Risiko und daher wollen wir die umliegenden Anwohner nicht unnötig gefährden. Böblingen hat dazu gelernt und landkreisweit Bohrungen dieser Art jetzt untersagt.
Bedauerlich ist, dass bei der öffentlichen Anhörung der eingegangenen Stellungnahmen eine Diskussion über andere, kritische Argumente aus der Bürgerschaft und dem Unternehmernetzwerk kaum zustande kam. „Bürgerbeteiligung“ ist anders!
3. Einbringung des Haushalts
ist eine alljährliche Veranstaltung, in der die Verwaltungsspitze Wichtiges in das Gremium bringt - auch die „Schulden“. Doch diesmal beklagten der Bürgermeister und ein Gemeinderat die „Blockbildung“ bei Abstimmungen im Gemeinderat. Die war in letzter Zeit freilich eine andere und zwar eine solche, die offenbar nicht bei allen erwünscht ist. Schlicht gesagt, wir sind eben nicht auf „Linie“. Als die „Schwarzen“ und die „Freien“ in zurückliegenden Zeiten jahraus-jahrein ihren Block formierten, kümmerte dies niemand.
Dort wo es angebracht ist, wird sich die SPD weiterhin „Widerstand“ leisten. Wenn wir so in die politische Koalitionen-Landschaft schauen, liegen wir da ja nicht so falsch. Offenbar sehen viele Bürgerinnen und Bürger dies ähnlich, sonst hätten wir bei der diesjährigen Kommunalwahl nicht einen Sitz mehr bekommen.
Mit diesem Ergebnis sind wir sehr zufrieden und danken den Bürgerinnen und Bürger, dass sie unsere Arbeit wertschätzen und vor allem bei der Gemeinderatswahl unseren jungen Leuten so viel Vertrauen geschenkt haben.
 
 
Wir wünschen Ihnen allen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger gesegnete Weihnachten und ein Gutes Jahr 2015 - vor allem Gesundheit, Zuversicht und viel Glück. Wir bedanken uns sehr herzlich für den guten Besuch an unserem Stand beim Weihnachtsmarkt. 
Ihre Sozialdemokratische Partei, Ortsverein Asperg
mit dem Vorstand: Ottmar Breckel, Markus Furtwängler, Nicole Furtwängler, Frederic Gessier, Hubert Kohl, Moritz Kohl, Peter Klump, Stefanie Tröster
und der Gemeinderatsfraktion mit Markus Furtwängler, Hubert Kohl und Moritz Kohl.
-huko-

 

 
 

Termine

29.03.2019, 19:00 Uhr, Informationsabend Wohnungstausch, Gasthof Lamm, Lammstr. 1, 71679 Asperg

04.04.2019, 19:00 Uhr, Demographische Herausforderungen für die Gemeinde, Diskussion mit Frederick Brütting, Altes Rathaus Tamm, Hauptstr. 43, Tamm

05.04.2019, 17:00 Uhr, Stadtrundgang Asperg Ost, Treffpunkt: Vor dem Kindergarten Grafenbühl, Hohenstaufenstr. 7/1, 71679 Asperg; anschliessend Einkehr bei Emy's Pizzeria

16.04.2019, 19:30 Uhr, Erweiterte Vorstandssitzung, Ort: n.n.

SPD Asperg