SPD-Ortsverein Asperg

Ein umfangreiches Programm

Veröffentlicht am 27.07.2009 in Kommunalpolitik

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hatte der Gemeinderat eine Tagesordnung von 14 Punkten zu bewältigen.

Hierzu gehörten:
- Die Verpflichtung der neuen Stadträte. Es sind zwar 7 gegangen, aber nur 3 hinzugekommen, da der Gemeinderat verkleinert worden war.
- Wahl der beiden ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters. Gewählt wurden: Elly Martinat (1. Stellvertreterin) und Gero Dorda (2. Stellvertreter).
- Wahl der Mitglieder der Ausschüsse, z.B. Verwaltungsausschuss und Technischer Ausschuss.
- Bestellung der 6 Aufsichtsratsmitglieder der Städtischen Bau- und Verwaltungs-GmbH Asperg. Gewählt wurden die Herren Finkbeiner, Furtwängler, Gienger, Kammerer, Kummer, Walter.
- Änderungen im Bebauungsplan „Ostumfahrung“ nach Abschluss der Anhörung, in der zahlreiche Einwände geltend gemacht worden waren. Verbessert wurde der Lärmschutz für die Bewohner Krautgartenäcker durch Einplanung einer Lärmschutzwand. Weitere Schutzmaßnahmen wurden diskutiert.
- Einrichtung von zwei weiteren Kernzeitgruppen der Grundschule in der jetzigen Stadtbücherei in der Badstraße. (Die Stadtbücherei zieht im September in ihre neuen Räume in der Neuen Mitte ein.)
- Einrichtung zweier Querungshilfen für Fußgänger: 1. Eglosheimer Straße (Höhe REWE-Markt), 2. Südliche Alleenstraße (Höhe Einmündung Osterholzstraße).
- Autobahn A 81: Nutzung der Standstreifen als Fahrbahn. Die Stadträte forderten einstimmig, dieser Umwidmungsmaßnahme nur zuzustimmen, wenn der Lärmschutz entlang der A 81 verbessert wird. Darüber hinaus soll die Belastung durch Luftschadstoffe überprüft werden.

Unter der Lupe betrachtet
Begonnen hatte die Sitzung wenig erfreulich: Die beiden Fraktionen CDU und VWG hatten in einer Art Stimmgemeinschaft bei der Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterin des Bürgermeisters die Kandidatin der Grünen, Gerlinde Bäßler, verhindert und damit gegen ein „ehernes kommunales Gesetz“ verstoßen, nämlich dass dieses Ehrenamt der stärksten Fraktion zusteht. Als bei der Wahl der Mitglieder zu den beiden Verbandsversammlungen „Gruppenklärwerk Leudelsbach“ und „Zweckverbände Wasserversorgung“ beides Mal der Fachmann Michael Klumpp ebenso der schieren Machtdemonstration geopfert wurde, nahm das Ganze groteske Züge an. Ob CDU und VWG hierbei bedacht haben, dass sie sich damit einen Bärendienst erwiesen und zu Wahlhelfern der Grünen bei der nächsten Gemeinderatswahl wurden? Doch es geht auch anders: Als bei der Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Städt. GmbH die Gefahr bestand, dass die SPD darin nicht vertreten wäre, verzichtete die CDU-Fraktion auf einen zweiten Sitz zugunsten der SPD, wofür sich Fraktionssprecher Hubert Kohl ausdrücklich bedankte.

Asperger Stadtfest: Ein dickes Lob
Ein anspruchsvolles Programm der teilnehmenden Vereine und Akteure auf der Bühne beim 3. Asperger Stadtfest, dazu ein super Wetter und zahlreiche Besucher – hierfür sei allen gedankt! Der Vorstand des SPD-Ortsvereins bedankt sich sehr herzlich bei den Besuchern und Helfern seines Standes und seines sonntäglichen Kinderkünstlertisches. Der Zuspruch verlief rekordverdächtig!
 

Termine

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