SPD-Ortsverein Asperg

Zu seiner Mitgliederversammlung am 20. November hatte der Vorstand des SPD-Ortvereins Jan Mönikes, den SPD-Kandidaten im Wahlkreis 266 Ludwigsburg für die Bundestagswahl im September 2009 eingeladen.

Wir haben ihn gebeten, zu aktuellen politischen Fragen Stellung zu nehmen. Jan Mönikes, der sich bereits zum dritten Mal im Wahlkreis Ludwigsburg bewirbt, kam dieser Bitte gerne nach:

Zur Lage der SPD

• Seit 10 Jahren ist nun die SPD in Berlin in Regierungsverantwortung. Davon stellte sie 7 Jahre den Bundeskanzler. In dieser Zeit sind wichtige und weit reichende Reformen durchgeführt worden, z.B. die Reformen der Agenda 2010 (Hartz I bis IV). Diese Reformen haben den 16-jährigen „kohlschen“ Reformstau beendet und den Wirtschaftsaufschwung der vergangenen Jahre erst möglich gemacht. Zu erinnern sei z.B. auch an die Weigerung von Schröder, sich am Irak-Krieg zu beteiligen.
• Leider haben die Reformen für manche Bevölkerungsgruppen auch Einschnitte gebracht, so dass die Regierungsverantwortung auch mit Enttäuschungen und Abwendungen verbunden waren. „Doch trotz aller Unkenrufe sind die Sozialsysteme heute saniert“, so Mönikes.
• Die Vorgänge in Hessen und das Ringen um bundespolitische Positionen und Personen wurden von den Medien gründlich ausgeschlachtet. Es ist zu hoffen, dass in der Partei die Kräfte nun wieder auf die programmatische Arbeit gerichtet werden.

Die Stunde der SPD ist gekommen

• „Gegenwärtig haben SPD-Positionen wieder Konjunktur“, so Mönikes. „Nun rufen selbst Vertreter der FDP sowie Bankmanager nach mehr Staat - Leute, die bisher die SPD als „Staatspartei“ diffamierten. Der Neoliberalismus hat versagt: Der Markt hat sich in eine Sackgasse „verregelt.“
• Es gilt nun, so Mönikes, die „neue sozialdemokratische Zeit“ zu erkennen und zu nutzen für Stimmungen und Stimmen. Gefragt seien „glaubwürdige Positionen und Aussagen“. Diskrepanzen zwischen Aussagen „vor der Wahl“ und „nach der Wahl“ sind aber in jedem Falle schädlich.
• „Wer, außer der SPD, ist kompetent, die „Gerechtigkeitslücke in unserer Gesellschaft“ zu schließen und dem immer stärkeren Auseinanderdriften von Arm und Reich Einhalt zu gebieten?“ Hinzu kommen Positionen wie die Einführung von Mindestlöhnen, der Ausstieg aus der Atomkraft und einer sozial verantwortlichen Bildungs- und Familienpolitik.

Wie nicht anders zu erwarten, schloss sich an den Vortrag von eine lebhafte Diskussion an. Wir berichten darüber in der nächsten Ausgabe.

Einladung zum Weihnachtsmarkt
Am kommenden Wochenende ist es wieder soweit: Wie seit Jahren bietet der SPD-Ortsverein den Besuchern des Weihnachtsmarktes seinen selbstgemachten Glühwein vom Asperger Berg an. Außerdem servieren wir alkoholfreien Punsch, Schmalzbrot und Fleischbrot. Auch Unicef-Weihnachtskarten sind wieder zu haben. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.