Kein Bürgerentscheid zum Thema Hutwiesen

Veröffentlicht am 01.08.2012 in Kommunalpolitik

Wie die Asperger Bürgerinnen und Bürgern wohl schon der lokalen Presse entnommen haben, reichte das Abstimmungsergebnis in der GR-Sitzung vom 24.07.12 nicht, um einen Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen, um über die Überbauung von Hutwiesen alle Aspergerinnen und Asperger abstimmen zu lassen.

Über das Abstimmungsverhalten der Asperger Grünen im Gemeinderat hat bereits Grünen-Kreisrat Claus Langbein einen Leserbrief in der LKZ veröffentlicht, dem wir nichts hinzuzufügen haben.

In aller Sachlichkeit beschränken wir uns daher darauf, den Wortlaut der Stellungnahme des Sprechers der SPD im Asperger Gemeinderat Hubert Kohl vom vorvergangenen Dienstag wiederzugeben:

„Der Gemeinderat hat am 3.7.2012 das Bürgerbegehren aus formellen Gründen als nicht zulässig abgelehnt. Die Behauptung der Verwaltung, dass im Wortlaut des Begehrens die Begründung gefehlt haben soll und daher nicht zulässig wäre, halten wir für falsch und ist nicht erwiesen.( Wir haben dies begründet und verweisen dazu auf den Bericht in den Asperger Nachrichten vom 12.7.2012.)

Wir haben daher den Antrag, über den Bau eines Kinderhauses auf dem Hutwiesengelände einen Bürgerentscheid durchzuführen, mitunterzeichnet.

Das Quorum von über 1.097 gültigen Stimmen ist ein unverwechselbar deutlicher Bürgerwille, den wir respektieren. Die Gründe der Bürgerinitiative, den Bolzplatz und die gesamte Fläche wegen seiner Bedeutung als Treffpunkt für Kinder und Jugendliche zu erhalten, sind nachvollziehbar und verständlich. Wir unterstützen daher diese Forderungen und wollen, dass das geplante Kinderhaus an einem anderen Standort errichtet wird.

D.h., auch wir wollen dass weitere Krippenplätze und weitere Ganztagesbetreuungsplätze für 3-6Jährige geschaffen bzw. eingerichtet werden.

Entgegen der Meinung der Stadtverwaltung und Teile des Gemeinderats sind wir der Auffassung, dass es auch andere Standorte für den Neubau eines Kinderhauses gibt. Die SPD hat dies in zurückliegenden Sitzungen des Gemeinderats mitgeteilt und erläutert. Es sind dies die Standorte Spielplatz Unter dem Hirschberg, der bestehende Kindergarten Schillerstraße, das leerstehende ehemalige Bücherei-Gebäude Badstraße 20 und der Kindergarten Grafenbühl in der Teckstraße. Alle Standorte sind in städtischem Besitz und könnten bebaut werden. Alle sogenannten Hindernisse, die von der Verwaltung bisher benannt worden sind, können überwunden werden, da diese technisch machbar und baurechtlich möglich sind. Für ein Kinderhaus mit 9 Gruppen sind 4.000 m² Grundfläche nicht zwingend notwendig, es genügen hierfür auch 3.000 m².

Die Behauptung, dass der Gemeinderat über Alternativen beraten haben soll, ist nur formell zutreffend und lückenhaft, denn Angaben über die vorgeschlagenen Grundstücke oder Untersuchungsergebnisse von Architekten über die Machbarkeit der Bebauung liegen bis heute nicht vor. Beratungsunterlagen über die genannten Alternativgrundstücke lagen nicht vor und somit konnte auch kein vollständiges Urteil über die Machbarkeit der Alternativen gebildet werden.

Wir wissen, dass es mindestens eine Alternative gibt und daher schlagen wir den Abbruch und Neubau des Schillerkindergartens mit 7 Gruppen und die Einrichtung von weiteren 2 Gruppen im Gebäude Badstraße 20 (ehem. Bücherei) vor. Die Entgegnung der Verwaltung, dass in der Badstraße nicht genügend Außenflächen vorhanden seien, ist eine falsche Einschätzung und nicht zutreffend. Das genutzte Kita-Grundstück ist ca. 900 qm groß und nach Abzug der Gebäudegrundfläche von ca. 170 m² stehen noch rd. 730 m² an Außenfläche zur Verfügung. Für die zusätzlichen 2 Gruppen in der Badstraße reichen diese Flächen aus.

Unser Ziel ist es, dass wir zuerst vorhandene Grundstücke für die Erweiterung nutzen und auslasten, bevor wir neue Flächen verbrauchen. Das gilt auch für den Kindergarten Grafenbühl, wo wir auch noch Reserven sehen.

Würde der Architekt heute beauftragt, wäre im September eine Planung auf dem Tisch, die der GR beraten und beschließen könnte. Das Baugesuch könnte im Oktober eingereicht und die Baugenehmigung bis Ende Dezember vorliegen, so dass dann noch ein ganzes Jahr Bauzeit zur Verfügung stünde und das reicht aus.

Die Entscheidung, für oder gegen den Standort „Hutwiesen“ haben wir uns nicht leicht gemacht.

Für uns gilt es eine Abwägung zu treffen zwischen dem Erhalt einer Freizeitfläche und Erholungsfläche einerseits und der Überbauung dieser Fläche mit einer Kindertageseinrichtung andererseits. Beides dient den Familien und sollte nicht gegeneinander ausgespielt werden. Schon gar nicht, wenn es eine Alternative gibt, die wir aufgezeigt haben.

Wir wollen, dass diese Flächen nicht verbaut und verbraucht werden, wenn die Einrichtung neuer Plätze auch an anderen Standorten möglich ist. Uns bedeutet der Erhalt dieser Fläche mehr als die Bewilligung eines Zuschusses. Und wir wollen außerdem, dass vorhandene Kindergärten saniert werden und die Grundstücke des Schillerkindergartens und der Badstraße in bester zentraler Lage nicht zum Verkauf frei gegeben werden. Wenn wir diesem Trend weiter folgen, kommen wir genau in die Situation, in der wir jetzt sind, nämlich in Verlegenheit, ein freies Grundstück für den städtischen Bedarf zu finden.

Es könnte aber auch anders kommen und ein Bürgerentscheid entbehrlich werden, wenn die Verwaltung und der Gemeinderat die Planung „Hutwiesen“ stoppt und stattdessen dem Vorschlag folgt, einen Neubau auf dem vorhandenen Grundstück des Schillerkindergartens zu realisieren. Dann könnten wir die vor uns liegende Zeit nutzen und den Bau rechtzeitig fertig stellen. Dafür möchten wir um ihre Zustimmung bitten.“
Ferienbeginn

Am vergangenen Donnerstag haben die von Groß und Klein lang ersehnten Sommerferien begonnen.

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern erholsame Ferientage, egal ob die freien Tage zu Hause oder in der Ferne verbracht werden! Wir hoffen, dass wir alle wieder gesund und munter an unserem Spiel-Mit-Nachmittag am 08. September begrüßen dürfen!

Der Vorstand: Ottmar Breckel, Markus Furtwängler, Nicole Furtwängler, Thomas Gambke, Frederic Gessier, Hubert Kohl, Peter Klumpp, Torsten Tasch und Stephanie Tröster

Der Festausschuss: Heinz Beck und Herbert Paul

Die Asperger Stadträte: Markus Furtwängler und Hubert Kohl

Bildnachlese Stadtfest

">„Der Künstlertisch am Stadtfest war wieder sehr begehrt bei unseren kleinen Gästen“

 

Termine

20.01.2019, 17:30 Uhr, Jahresfeier des OV Asperg, Vico's Restaurant, Gartenstr. 20, 71679 Asperg

31.01.2019, 19:30, Vorstandssitzung OV Asperg, Le Petit Bistro, Bahnhofstr. 45, 71679 Asperg

21.02.2019, 19:00 Uhr, Jahreshauptversammlung mit Wahlen, Ort: n.n.

SPD Asperg