Mitgliedervotum für die GroKo

Veröffentlicht am 12.03.2018 in Aktuelles

Mit einer beachtlichen Beteiligung von 78,4 % haben sich die SPD-Mitglieder für eine große Koalition ausgesprochen: 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Nach fast 6 Monaten Ungewissheit kann nun die neue Regierung gewählt werden. Auch wenn viele Mitglieder sich aus verständlichen Gründen gegen eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen haben, so werden auch sie es begrüßen, dass nun in unserem Land „wieder Normalität einkehren“ kann. Den Gegnern der GroKo zum Trost: 3 ½ Jahre sind keine Ewigkeit!
Zu wünschen ist, dass möglichst viele Menschen in Deutschland in dieser Zeit positive Erfahrungen mit der neuen Regierung machen werden – sei es durch finanzielle, berufliche, kulturelle oder soziale Verbesserungen, z.B. als Mieter, als Pflegebedürftiger, als Schüler und Student oder als Rentnerin mit Niedrigrente.
Die SPD-Minister-Riege
Sechs Ministerposten konnte die SPD erringen, darunter so bedeutsame wie Finanzen, Soziales und das Außenamt. Erfreulich ist, dass die Parteiführung es wieder geschafft hat, die 6 Ministerien paritätisch zu besetzen: 3 Ministerinnen und 3 Minister. Erfreulich ist auch, dass es gelungen ist, teilweise neue und jüngere Kandidaten für diese Ämter zu gewinnen.
Viele Menschen außerhalb unserer Partei bedauern es, dass Sigmar Gabriel das Außenamt nicht mehr weiterführen darf, wo er doch ein redegewandter, durchsetzungsfähiger, erfahrener und deshalb wertgeschätzter Politiker ist. Doch hat er sich andererseits zu viel Problematisches geleistet, so dass die Entscheidung – zumindest aus Parteisicht – gerechtfertigt, wenn nicht gar zwingend war.
Zu wünschen ist der neuen SPD-Führung, dass die Kraft ausreicht, einen programmatischen, organisatorischen und personellen Erneuerungsprozess einzuleiten. Was bitter Not tut, sind klare Positionen in wichtigen Entscheidungsfeldern, die weit über das Verteilen von Geld hinausreichen.

 

Termine

20.01.2019, 17:30 Uhr, Jahresfeier des OV Asperg, Vico's Restaurant, Gartenstr. 20, 71679 Asperg

31.01.2019, 19:30, Vorstandssitzung OV Asperg, Le Petit Bistro, Bahnhofstr. 45, 71679 Asperg

21.02.2019, 19:00 Uhr, Jahreshauptversammlung mit Wahlen, Ort: n.n.

SPD Asperg