„Deutschlands Verantwortung in der Welt“

Veröffentlicht am 01.07.2008 in Bundespolitik

Im Dialog mit Frank-Walter Steinmeier

Dieses Thema beim Zukunftskonvent in Nürnberg weckte das Interesse von Hubert Kohl, Fraktionsvorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion.

Mit auf dem Podium zur internationalen Politik saßen Prof. Dr. Sandschneider (Deutsche Gesellschaft für auswärtige Politik) und Walter Kolbow (stv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion). Hier der Bericht von Hubert Kohl:

Leben in einer Weltgesellschaft erfordert eine neue Politik
Immer mehr Lebens- und Politikbereiche sind international vernetzt. Neben klassischen Bereichen wie Außenwirtschaft und Entwicklungspolitik hat die Globalisierung weitere Bereiche erfasst: Umwelt- und Gesundheitspolitik, Flüchtlingspolitik und Friedenspolitik. Wir erkennen dies an zahlreichen Weltkonferenzen und an den Auslandseinsätzen unserer Bundeswehr.

  • „Einen nationalen Sicherheitsrat einzuführen und für die Bundeswehr eine Polizeifunktion im Innern zu suchen, wie Innenminister Schäuble (CDU) dies vorhat, ist ein Irrweg.“ - so Frank-Walter Steinmeier.
  • Ziel der internationalen Friedenspolitik ist, in den Spannungsgebieten einen „Wandel durch Annäherung“ zu ermöglichen und vor Ort für die Menschenrechte einzutreten.
  • Nachhaltige Friedenswege sind von Vertrauen und Verlässlichkeit geprägte Partnerschaften. „Man muss Staaten wie Indien und China in die Weltverantwortung einbeziehen“. Die aufstrebenden Schwellenländer zwingen uns zu einer „Neuvermessung der Welt“.
  • In einigen Spannungsgebieten hat Deutschland eine friedensvorbereitende Rolle übernommen, z.B. auf dem Balkan, aber auch in Afghanistan und in Nahost.
  • Deutschlands Diplomatie ist auch gefragt in der Vermittlung zwischen Russland und dem Westen.
Steinmeier bekannte abschließend: „Die deutsche Außenpolitik mit all ihren Facetten ist mir eine Herzensangelegenheit.“
 

Termine

29.03.2019, 19:00 Uhr, Informationsabend Wohnungstausch, Gasthof Lamm, Lammstr. 1, 71679 Asperg

04.04.2019, 19:00 Uhr, Demographische Herausforderungen für die Gemeinde, Diskussion mit Frederick Brütting, Altes Rathaus Tamm, Hauptstr. 43, Tamm

05.04.2019, 17:00 Uhr, Stadtrundgang Asperg Ost, Treffpunkt: Vor dem Kindergarten Grafenbühl, Hohenstaufenstr. 7/1, 71679 Asperg; anschliessend Einkehr bei Emy's Pizzeria

16.04.2019, 19:30 Uhr, Erweiterte Vorstandssitzung, Ort: n.n.

SPD Asperg