Ringen um das „Modell Europa“

Veröffentlicht am 23.06.2008 in Bundespolitik

In der AG „Europa“ (von links): Martin Schulz, Michael Sommer, Heidemarie Wieczorek-Zeul

Auf dem Zukunftskonvent der SPD in Nürnberg wählten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Asperg, Nicole Hirschmann und Markus Furtwängler, die „Arbeitsgruppe Europa“.

In dieser Gruppe konnten sie u.a. mit Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, dem Europapolitiker Martin Schulz (Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Sozialdemokraten) und dem DGB-Vorsitzenden Michael Sommer diskutieren. Im Zentrum der Diskussion stand die Frage: „Wie soll das ‚Modell Europa’ aus Sicht der Sozialdemokraten aussehen?“ Nicole Hirschmann und Markus Furtwängler berichten:

Nur ein Europa mit hohen Sozialstandards ist ein starkes Europa
Für die Weiterentwicklung der EU zu einer politischen Gemeinschaft sind für Sozialdemokraten zwei Zielsetzungen sehr wichtig:

1. Das demokratische Prinzip in der EU muss gestärkt werden. Insbesondere muss das Europäische Parlament mehr Mitspracherecht (mehr legislative Befugnis) bekommen.

2. Innerhalb der EU müssen Mindeststandards gelten, die z.B. Lohn- und Preisdumping verhindern. In jedem EU-Land muss ein Mindestmaß an sozialer Sicherheit gewährleistet sein, auch wenn die Sozialdemokraten Europas sich darüber im Klaren sind, dass nicht überall dieselben Standards gelten können.

Diese beiden Forderungen werden im Europawahlkampf der SPD 2009 eine zentrale Rolle spielen. Sie entsprechen unseren beiden Verfassungsprinzipien „Demokratieprinzip“ und „Sozialstaatsprinzip“. (Die beiden anderen Verfassungsprinzipien der Bundesrepublik „Rechtsstaatsprinzip“ und „Bundesstaatsprinzip“ finden in der EU schon Anwendung.)

Hinweis: Die nächste Europawahl findet zusammen mit den Kommunalwahlen im Juni 2009 statt.
 

Termine

21.03.2019, 19:30 Uhr, Erweiterte Vorstandssitzung, Altachklause Ristorante Pirandello, Altachstr. 5, 71679 Asperg

23.03.2019, 17:00 Uhr, SAMMT Musikevent, Gemeinschaftsveranstalktung der Strohgäuer Ortsvereine für Jungwähler, Stadthalle Markgröningen

29.03.2019, 19:00 Uhr, Informationsabend Wohnungstausch, Gasthof Lamm, Lammstr. 1, 71679 Asperg

 

SPD Asperg