Auf dem Landesparteitag der baden-württembergischen SPD am vergangenen Samstag in Heilbronn stand die Vorbereitung der Europawahl 2024 im Mittelpunkt. So wurden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlliste gewählt, sowie ein Leitantrag des Parteivorstandes zur Politik in Europa von den Delegierten verabschiedet. Zentrale Höhepunkte des Parteitags waren die Rede des Landesvorsitzenden Andreas Stoch, MdL und die Rede der Vizepräsidentin des europäischen Parlaments und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley, MdEP.
„Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum des europäischen Projekts. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Bundeslands nicht wegzudenken. Als SPD Baden-Württemberg setzen wir uns auch deshalb weiter entschlossen für die Integration Europas ein,“ betonte Andreas Stoch in seiner Rede. „Europa ist ein Demokratieprojekt. Unsere gemeinsamen Werte sind Basis für die europäische Integration. Für viele Menschen weltweit ist Europa Vorbild und Hoffnung,“ so die Vizepräsidentin des europäischen Parlaments, Katarina Barley, in ihrer Ansprache an die Delegierten.
Der Leitantrag der Partei zur Europawahl beschäftigte sich auch mit dem Problem der Migration in Europa. Eine Reform des europäischen Asylsystems, die eine solidarische Teilung der Verantwortung für Geflüchtete unter allen Mitgliedstaaten einführt, ist unerlässlich, um das Grundrecht auf Asyl zu schützen und eine humane und solidarische Politik für Geflüchtete zu erreichen. Gleichzeitig werden so unsere offenen europäischen Binnengrenzen geschützt. Forderungen nach innereuropäischen Grenzschließungen lehnt die SPD klar ab.
Zum Spitzenkandidaten wählten die Delegierten den Europaabgeordneten Rene Repasi, der bereits seither auch den Landkreis Ludwigsburg in Brüssel und Straßburg vertritt. Die Asperger SPD wird in den kommenden Monaten immer wieder an dieser Stelle über die SPD-Politik für Europa berichten. Wer sich näher damit beschäftigen will, findet den Leitantrag auf der Homepage des Landesverbandes unter https://www.spd-bw.de/lpt-23/
