SPD-Ortsverein Asperg

Was bringt das Jahr 2009?

Veröffentlicht am 30.12.2008 in Kommunalpolitik

Einige Dinge liegen fest, andere sind noch offen, d.h. nicht vorhersagbar.

Fest liegt zum Beispiel eine ganze Reihe von wichtigen Wahlterminen. Asperg hält hierbei fast einen Rekord.

Jahr der Wahlen für Aspergs Bürgerinnen und Bürger
Am Sonntag, dem 7. Juni 2009:
- Wahl des Gemeinderats
- Wahl des Kreistags
- Wahl der Regionalversammlung
- Wahl des Europaparlaments
Im September 2009:
- Wahl des Bürgermeisters
- Wahl des Bundestages (27.9.)

Weitere Wahltermine,
die unser Interesse finden, bei denen wir aber nicht mitwählen dürfen:
- 23. Mai: Wahl des Bundespräsidenten/ der Bundespräsidentin
- Landtagswahlen in Hessen (18.1.), in Sachsen, Thüringen und im Saarland (30.8.) sowie in Brandenburg (27.9.)

Schlagabtausch um Gemeinderatsstärke
Wir berichteten bereits darüber in unserer Ortsvereinszeitung „ROTFUCHS“: Der Asperger Gemeinderat wird von 22 Mitgliedern auf 18 verkleinert. Nach heftigen – nicht ganz emotionsfreien – Stellungnahmen der Gegner dieser Maßnahme (GRÜNE und SPD) und auffällig betretenem Schweigen bei den Befürwortern (CDU/VWG/FDP) wurde am 9. Dezember 2008 die Verkleinerung mit 13 Ja-Stimmen beschlossen. Es ging also knapp her, denn 12 Stimmen von 23 wären das Minimum für Beschlüsse mit absoluter Gemeinderats-Mehrheit.

Freude kam auf Seiten der SPD ob dieser Änderung nicht auf:
(a) nicht ob des Tatbestandes der demokratischen Beschneidung,
(b) nicht ob der dürftigen Mehrheit, mit der der Beschluss gefasst wurde,
(c) nicht ob der Art und Weise, wie das Thema in die Tagesordnung eingefügt wurde.
Zum Verständnis: Wenn Demokratie beschnitten wird, kommt bei Sozialdemokraten in der Regel keine Jubelstimmung auf.
 

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