Wie eine Bombe schlug die Nachricht ein „Bruch geht nicht nach Marbach“.
Zwei Jahrzehnte Kampf und Hoffnung – zwei Jahre vermeintliche Sicherheit - dahin. Der Kampf gegen das „Asperger Gschmäckle“ kann neu beginnen. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt wundern sich: „Falsches Spiel oder nur Missmanagement?“ Schließlich wusste die Firma schon seit 2006 Bescheid über den großen Alu-Schmelze-Konkurrenten in Deizisau. Naivität oder was? Stadtverwaltung und Gemeinderat müssen sich gelinkt vorkommen. Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 27. Mai mit der neuen Situation beschäftigt. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Hubert Kohl berichtet:
1. Was wird aus dem Bebauungsplan „Lerchenweg“?
Für den Fall, dass Bruch sich nicht an sein Umzugsversprechen hält, hat der Gemeinderat in den Verträgen Klauseln mit klaren Rücktrittsregelungen vereinbart. Das heißt: alles Vereinbarte könnte „rückabgewickelt“ werden. „Sollen wir dies tun?“ Diese Frage ging vielen durch den Kopf. Einige Ratsmitglieder waren prinzipiell für eine Rückabwicklung, ich auch. Das aber will weder die Ratsmehrheit, noch der Bürgermeister - der Investor schon gar nicht. Folge: Bruch kassiert den Erlös aus dem Verkauf seines großen Baugrundstücks „Lerchenweg“ (über 4 Millionen Euro) ohne Gegenleistung.
Beim „Nein“ handelt der Gemeinderat im Geist seiner Verträge und ist damit konsequent. Bruch müsste den Kaufpreis zurückzahlen und hätte seine Wiese wieder.
Beim „Ja“ bedeutete dies:
(a) die Stadt hat ein großes „Schlüsselgrundstück“ in ihrer Hand und Bruch kann nicht mehr über die Verwendung des Grundstücks bestimmen;
(b) die Stadt spart möglicherweise einige Zigtausend Euro für die Rückerstattung von bereits ausgegebenen Planungskosten. (Vorausgesetzt, die Bebauung des Grundstücks ist zulässig und bei der Wohnbebauung kann genügend Abstand zu den Betrieben Häffner und Bruch eingehalten werden. - Auch daran erhitzten sich die Gemüter in der Sitzung. Insbesondere deshalb, weil die „Abstandsregelungen“ unklar sind. Bürgermeister Storer wurde deshalb aufgefordert, das Bebauungsplanverfahren zu stoppen und die Behandlung zu vertagen, bis die aktualisierte Stellungnahme vom RP vorliegt. Die Ratsmehrheit hat dies jedoch abgelehnt, weil sie glaubt, dass die Stellungnahme bei Fortsetzung des Verfahrens ohnehin kommt.)
2. Weitere Themen
- Wie steht es mit der Stadtbücherei? Das langerwartete Gutachten soll nach Auskunft der Verwaltung seit Mitte Mai dem Gericht vorliegen. Wir hoffen, dass sich jetzt endlich etwas tut.
- Rebflurbereinigung, sie wird über 1 Mio. € teurer. Die SPD fragte an, welche Folgen dies für das weitere Verfahren habe und erfuhr von BM Storer, „das Land sei jetzt am Zuge und nicht die Stadt Asperg“. Mit dieser Antwort waren wir nicht zufrieden und forderten, dass Asperg sich darum kümmert und Druck macht.
