SPD-Ortsverein Asperg

Wo die Probleme liegen, wollte MdL Claus Schmiedel von Bürgermeister Ulrich Storer wissen.

Eigentlich kann sich er sich nicht beklagen, so der Asperger Rathauschef, bis jetzt gehe es ihm im Vergleich zu anderen Kommunen sehr gut. Das Projekt einer gemeinsamen Werkrealschule mit Tamm sei angelaufen, die Kleinkindbetreuung weiter ausgebaut. Es entstehe gerade ein Neubau für 36 Kleinkinder und 40 Kindergartenkinder im Ganztagesbetrieb. Claus Schmiedel diskutierte mit ihm den zusätzlichen Einsatz von Tagesmüttern, da dieser den Eltern flexible Arbeitszeiten ermöglichen würde.

Allerdings werden die Zeiten düsterer, auch für Asperg. Alle Folgekosten und Projekte der Konjunkturpakete müssen von der Gemeinde allein getragen werden. Das bereitet auch Storer große finanzielle Sorgen. Er stimmte Claus Schmiedel in seiner Kritik an den geplanten Steuersenkungen der Bundesregierung zu. „Wenn es auch für den Einzelnen positiv sein wird, für die Kommunen war die letzte Steuersenkung schon zuviel“, so Storer.

Ganz zu schweigen von einer geplanten Senkung oder sogar Abschaffung der Gewerbesteuer, da waren sich Schmiedel und Storer einig. Ein Plan, den die SPD für völlig abwegig und unsinnig hält, da die Gewerbesteuer immer noch die größte Einnahmequelle der Städte und Gemeinden ist.

Ein weiteres Thema war der Ausbau der A81 und der damit geforderte Lärmschutz. Zu diesem Thema hat die SPD-Fraktion in einem Antrag im Landtag eine Bundesgesetzinitiative gefordert, damit der Lärmschutz bei freigegebenen Standstreifen in Zukunft gleich zu behandeln sei. Bis dato darf der Lärm auf Standstreifen um 10 Dezibel höher sein als auf einer normalen Spur. „Das ist völlig unsinnig und gehört dringend geändert“, forderte Claus Schmiedel.