Obwohl der Vorstand des SPD-Ortsvereins seine ablehnende Haltung zu diesem Thema...
...schon in seiner Ortsvereinszeitung ROTFUCHS Nr.13 ausführlich dargelegt hatte, gaben die Irritationen bei der Abstimmung und die nachträgliche „öffentliche Erklärung“ von 15 Gemeinderatsmitgliedern Anlass, dass der Ortsvereinsvorstand sich nochmals mit dem Thema beschäftigte. Die sehr sachlich geführte Diskussion erbrachte folgendes Ergebnis:
- Die Verkleinerung des Gemeinderats wird von der SPD nach wie vor abgelehnt. Es gibt keinen Grund dafür, dass die Asperger Bürger schlechter repräsentiert sein sollen als die Bürger anderer Gemeinden.
- Demokratie ist mehr als bloße Mehrheitsentscheidung. Die Bürgerinnen und Bürger müssen nachvollziehen können, wer wann was aus welchen Gründen beschlossen hat. Eben dieses war bei der vorweihnachtlichen Gemeinderatssitzung nicht der Fall, weshalb die LKZ zu Recht von einer „geheimen Kommandosache“ gesprochen hat. Die SPD distanziert sich von solchen intransparenten Vorgängen.
- Was die „öffentliche Erklärung“ anbetrifft, so stellte die Versammlung einmütig fest, dass öffentliche Erklärungen nicht die richtige Form für solche Auseinandersetzungen sind: Diskussionen um Sach- und Stilfragen im Gemeinderat sollten direkt in der Sitzung debattiert werden. Wenn ‚Sand ins Getriebe gekommen’ ist, muss dies im Gemeinderat besprochen und nach einer Lösung gesucht werden.
- Ein politisches Gremium wie der Gemeinderat lebt von unterschiedlichen Positionen. Dabei können auch leidenschaftliche Vorträge, kritische Attacken und Offenlegung von Missständen durchaus sachdienlich sein. Und: Gegenüber ungerechten Anwürfen kann man sich sachbezogen und durch Gegenrede direkt wehren. Im Übrigen hat die Verantwortung für die Aufstellung einer Tagesordnung und den Termin einer Gemeinderatssitzung der Bürgermeister.
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Asperg
