Nachrichten zum Thema Landespolitik
Claus Schmiedel erneut Kandidat für die Landtagswahl 2016
Am 23.03.2015 standen im Ludwigsburger Ratskeller die Delegiertenwahlen zur Nominierung des Landtagskandidaten im LTW-Kreis 12 „Ludwigsburg“ an.
Den Stand, den sich Claus Schmiedel über die vergangenen zweieinhalb Jahrzehnte durch sein Wirken im Landesparlament erarbeitet hat mag man daran ersehen, daß SPD-Kreisvorsitzender Lars Barteit den Landesvorsitzenden und stv. Ministerpräsidenten Nils Schmid zur Nominierungskonferenz begrüßen durfte.
Bei seiner Begrüßung rief Lars Barteit den anwesenden Genossinnen und Genossen zu: „Die SPD regiert – Baden Württemberg kommt voran“
Dies griff Nils Schmid auf und gab einen Abriss über die geleistete Regierungsarbeit in den vergangenen vier Jahren. „Unserem Land geht es so gut wie nie“. Dies machte Schmid daran fest, daß Baden-Württemberg die niedrigste Arbeitslosigkeit bundesweit hat und das Land gerechter, moderner und bunter geworden ist. Die SPD schiebt im Land den sozialen Wohnungsbau an, in der Bildungspolitik wird das vorgegebene Ziel des „länger gemeinsam Lernen“ durch die Verwirklichung der Gemeinschaftsschule Realität. Die Abschaffung der Studiengebühren ist für viele das Kriterium für „ein Studium oder kein Studium“. Auch die Sozialpartnerschaften greifen. Das Tariftreugesetz wurde eingeführt, gemeinsam mit den Gewerkschaften wurde die Freistellung für Weiterbildung erreicht mit der SPD im Bund der gesetzliche Mindestlohn eingeführt. An einer Sache müsse man jedoch noch arbeiten, so Nils Schmid. Die 75 % Zustimmung im Land bei den Themen und 62 % bei der Regierungsarbeit müssen am Wahltag zählbare Stimmen werden!
Claus Schmiedel wurde bei den anschließenden Wahlen mit 95,9% erneut zum Landtagskandidaten gewählt. Der Ersatzbewerber wird diesmal der Ludwigsburger Stadtrat Hubertus von Stackelberg sein, der ebenfalls mit großer Mehrheit von den Delegierten gewählt wurde. Von Stackelberg sprach das aus was auch für Asperg und alle anderen Kreisgemeinden gilt: „In den Kommunen ist unheimlich viel angekommen, was in Stuttgart entschieden wurde“.
Wahl von Markus Furtwängler in die Kontrollkommission des Landesverbandes
Der SPD-Ortsverein Asperg gratuliert seinem Vorsitzenden Markus Furtwängler herzlich zur Wahl in die Kontrollkommission des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg.
Die Wahl erfolgte auf dem kürzlich stattgefunden Landesparteitag in Reutlingen.
Die fünfköpfige Kommission, der er jetzt angehört, ist prüfend bei den Haushaltsberatungen und der Aufstellung der Jahresabschlüsse des Landesverbands tätig, außerdem obliegt ihr die Überwachung der satzungsgemäßen Verwendung der Finanzmittel. NF
Mehr Geld für den Ausbau der Kindertagesbetreuung
Die SPD-Stadträte Hubert Kohl und Markus Furtwängler freuen sich über den Pakt für
Familien mit Kindern, den die grün-rote Landesregierung mit den Kommunen
beschlossen hat. Hierdurch soll Asperg im Jahr 2012 vom Land 511 000
Euro mehr für den Ausbau und Betrieb von Kindertageseinrichtungen (0- bis 3-Jährige) bekommen. Darüber hinaus erhält der Landkreis Ludwigsburg 1,16 Mio. Euro mehr an Zuweisungen für den Ausbau der Betreuung durch Tageseltern.
Koalitionsvertrag zum Download
Für die Abstimmung zum Koalitionsvertrag der 1. grün roten Landesregierung steht dieser Vertrag unter: www.spd-bw.de bereit.
Durch die Abstimmung haben wir die Möglichkeit die Politik der 1. grün roten Landesregierung zu beeinflussen und mit zu bestimmen, darum nutzt alle das Wahlrecht zum Koalitionsvertrag.
