24.03.2024 in Aktuelles

MdL Daniel Born: „Gebührenfreie Kitas jetzt!“

 

Der SPD-Ortsverein Asperg hatte gemeinsam mit seinen Stadträten Ottmar Breckel und Markus Furtwängler eine Veranstaltung zum Thema Gebührenfreie Kitas organisiert. Die Eltern hätten die Möglichkeit gehabt, sich mit unserem bildungspolitischen Sprecher im Landtag MdL Daniel Born auszutauschen. Leider kam die Veranstaltung zu gebührenfreien Kitas nicht zustande.

MdL Daniel Born hat daher jetzt in einem Brief an den Ortsverein die Argumente der SPD zu diesem Thema dargestellt:

„Gerne hätte ich den geladenen Kita-Elternvertreter*innen dargelegt, warum sich die SPD für die gebührenfreie Kita einsetzt. Dieser Einsatz ist wichtig und wir werden auf diesen Erfolg für die Bildungsgerechtigkeit in Baden-Württemberg weiter stringent hinarbeiten.

Derzeit liegt der Schwerpunkt der Wahrnehmung vielfach auf der Frage, ob die Öffnungszeiten von Kindertageseinrichtungen aufrecht erhalten werden können. Das ist ein wichtiger Aspekt. Ihn isoliert zu betrachten, greift aber zu kurz. Eine nachhaltige und gerechte Bildungspolitik muss verlässliche Betreuung, den Ausbau von Kita-Plätzen, die Qualitätsentwicklung und die gebührenfreie Kita zusammen denken. Ein Ausspielen dieser Ziele gegeneinander schwächt alle und stellt den Erfolg frühkindlicher Bildung insgesamt in Frage. Ein wohlhabendes Land wie Baden-Württemberg kann und muss sich leisten, sowohl die Stabilisierung des Kitasystems und den quantitativen und qualitativen Ausbau als auch die Gebührenfreiheit umzusetzen. Jedes Kind hat unabhängig vom Geldbeutel seiner Eltern einen Anspruch auf die beste Bildung- über die gesamte Spanne seiner Bildungsbiografie hinweg. Jedem Kind in Baden­ Württemberg steht ein qualitativ hochwertiger, wohnortnaher und gebührenfreier Kita-Platz zu. Wo ein Kind geboren wird, darf nicht darüber entscheiden, wie gut es gefördert wird und welche Zukunft es hat.

Derzeit haben wir sehr heterogene Gebührenordnungen in den Kommunen. Der Gebühren- und Rabattdschungel ist für Eltern nahezu undurchschaubar. Eltern, die staatliche Transferleistungen erhalten, können zwar eine Übernahme der Kita-Gebühren beantragen. Durchschnittlich müssen Eltern in Baden­ Württemberg aber ca. 17 % des Haushaltsnettoeinkommens in die Kita-Finanzierung .investieren. Gerade für Familien mit mittleren Einkommen .ist die Belastung unverhältnismäßig.

Kitas sollen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gewährleisten. Unterschiedliche Betreuungskosten sind dabei ein strukturelles Gerechtigkeitsproblem.

Kita-Gebühren sorgen also für Ungerechtigkeiten auf mehreren Ebenen: Sie sind eine Hürde auf dem Weg zu höherer Arbeitsmarktbeteiligung von Frauen. Sie sorgen dafür, dass gute Bildung zur Wohnort­ Lotterie wird. Sie belasten Familien überproportional und schränken die Teilhabemöglichkeiten von Kindern ein. Im Umkehrschluss bedeutet gute, gebührenfreie, frühkindliche Bildung Chancengerechtigkeit: zwischen Müttern und Vätern, zwischen Nachbarfamilien, zwischen Nachbargemeinden und zwischen Städten und ländlichem Raum.

Baden-Württemberg hat Nachholbedarf: Aktuell gehören wir zu den Schlusslichtern beim Thema Gebührenfreiheit. Bleiben wir zu diesem entscheidenden Zukunftsthema weiter gemeinsam am Ball.“

Soweit MdL Daniel Born in seinem Schreiben an den Ortsverein. Leider ist es nicht zu erwarten, dass in der jetzigen Legislaturperiode des Landtags die Gebührenfreiheit beschlossen wird. Bezeichnend ist, dass es die Gebührenfreiheit gerade in den Bundesländern gibt, die sozialdemokratisch regiert sind, wie z.B. Hamburg, Rheinland-Pfalz oder Mecklenburg-Vorpommern.

Wenn schon die gebührenfreien Kitas auf sich warten lassen, sind wir der Ansicht, dass man die Gebühren einkommensabhängig staffelt. Stadtrat Markus Furtwängler führte dazu in der Haushaltsrede 2024 aus, daß es nicht nachvollziehbar ist, dass bei einem Einkommen von 40.000 Euro die gleichen Gebühren gezahlt werden wie bei einem Einkommen von 200.000 Euro. Um die soziale Gerechtigkeit herzustellen, sollten die Gebühren gestaffelt nach Einkommen erhoben werden. Ausdrücklich weisen wir darauf hin, dass das Gesamtaufkommen an Gebühren nicht erhöht werden soll, sondern die jetzt kalkulierten Abgaben gerechter verteilt werden.

Ein für alle Kommunen großes Problem stellt die Akquirierung von Erzieherinnen und Erziehern für die Einrichtungen dar. Hier ist Asperg aber auf einem guten Weg, da unser Nachwuchs zunehmend selbst ausgebildet wird.

Weiterhin bleibt festzuhalten, dass selbstverständlich jede Form der Betreuung und Ausbildung kostenfrei sein sollte. Auch die Schulbetreuungsgebühren gehören abgeschafft. Auch hier haben wir immer wieder den Antrag gestellt, solange die Schulbetreuung nicht kostenfrei angeboten wird, auch diese einkommensabhängig zu erheben.

26.02.2024 in Aktuelles

SPD Asperg stellt die Weichen für die Gemeinderatswahl

 

Bewährtes und Neues – so stellt sich die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten der Asperger SPD zur Gemeinderatswahl im Juni dieses Jahres dar. Auf der Versammlung des Ortsvereins im Gasthaus „Bären“ wurde die vom Vorstand vorgelegte Wahlliste unter der Wahlleitung von Heinz Beck und Herbert Paul von den Mitgliedern einstimmig verab-schiedet. Die Co-Vorsitzende des Ortsvereins, Nicole Furtwängler, betonte: „Jung und Alt, Männer und Frauen, Parteimitglieder und Nichtmitglieder, Berufstätige aus allen Bereichen des Arbeitslebens – so ist unser Angebot an die Bürgerinnen und Bürger in Asperg!“

Auf Platz 1 setzten die Mitglieder den Sprecher der SPD-Gruppe im Gemeinderat, Markus Furtwängler. Der selbstständige Steuerberater mit Kanzlei in Asperg will auch weiterhin mit seinem Sachverstand in Finanz- und Steuerfragen den Haushalt der Stadt kritisch unter die Lupe nehmen: „Wir werden die Planung der neuen Sporthalle kritisch begleiten, denn ich habe Bedenken, dass die Kosten für diese Halle massiv steigen werden und wir uns diese Ausgaben nicht werden leisten können.“ Auf Platz 2 tritt mit dem Qualitätsprüfer Ottmar Breckel ein seitheriger Stadtrat wieder an. Dem Abteilungsleiter Schwimmen beim TSV Asperg liegt besonders die Förderung des Schwimmens im Verein und in den Asperger Schulen am Herzen: „Überall wird nachgewiesen, dass die Kinder immer weniger schwimmfähig sind. Und dies müssen wir in Asperg mit einem Hallenangebot ändern. Die kurze Öffnungszeit des Freibades reicht dazu nicht aus.“ Mit Andrea Vöhringer setzt die Asperger SPD auf ein neues und junges Gesicht. Auf Platz 3 der Liste bringt die Neu-Aspergerin als Leiterin des Bereichs „Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit“ und Leiterin der Stabsstelle beim Oberbürgermeister der Stadt Vaihingen/Enz viel kommunal-politische Erfahrung mit. „Die Kindergartengebühren in Asperg müssen endlich einkommensabhängig gestaffelt werden. Die SPD wird dies auch im nächsten Gemeinderat wieder auf die Tagesordnung setzen,“ so die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins.

So sieht die Liste der SPD Asperg für die Gemeinderatswahl aus:

  1. Markus Furtwängler
  2. Ottmar Breckel
  3. Andrea Vöhringer
  4. Jörg Fröscher
  5. Claudia Breckel
  6. Nicole Furtwängler
  7. Thomas Hübsch
  8. Nina Constroffer
  9. Bettina Horn-Kohl
  10. Peter Klumpp
  11. Frederic Gessier
  12. Moritz Kohl
  13. Peter Wilde
  14. Heike Ackermann
  15. Dr. Sven Zottnick
  16. Peter Kudielka
  17. Joachim Ceruso
  18. Horst Kienle


Markus Furtwängler führt wieder die Asperger Kommunalwahlliste an


Stadtrat Ottmar Breckel kandidiert auf Listenplatz 2


Unsere Kandidatin auf Platz 3: Andrea Vöhringer

18.02.2024 in Aktuelles

Die Kreistagsliste der SPD im Wahlkreis Asperg / Tamm steht

 

In der vergangenen Woche trafen sich die Delegierten der SPD-Ortsvereine Asperg und Tamm im Gasthaus „Bären“ zur Aufstellung der Kandidatenliste zur Kreistagswahl im kommenden Juni. Nachdem der seitherige Kreistagsabgeordnete Gerhard Jüttner aus Tamm angekündigt hatte, dass er sich nicht mehr zur Wahl stellen werde, mussten die Karten neu gemischt werden. Klar und einvernehmlich war, dass der Ortsverein Asperg nun das Anrecht auf Platz 1 haben werde.

Einstimmig wählten die Delegierten die Asperger SPD-Co-Vorsitzende und ehemalige Stadträtin Nicole Furtwängler auf den Spitzenplatz der SPD-Liste. Auf Platz 3 kam mit Andrea Vöhringer ein neues und junges Gesicht in Asperg, die durch ihre leitende Tätigkeit bei der Verwaltung der Stadt Vaihingen viel kommunale Erfahrung ins Gremium bringen soll. Mit dem 16-jährigen Lasse Stockmeier (Tamm) auf Platz 4 setzen die Sozialdemokraten auf ein junges Gesicht, der bei den Jusos im Landkreis viel Engagement zeigt. Auf Platz 5 bestimmten die Delegierten mit Jörg Fröscher den Co-Vorsitzenden des Asperger Ortsvereins. Als Ersatzkandidaten benannten die Konferenz Maya Stockmeier (Tamm), Frederic Gessier (Asperg) und Markus Furtwängler (Asperg).

Die Reihenfolge im Einzelnen:

Platz 1: Nicole Furtwängler (Asperg)
Platz 2: Peter Schwenzer (Tamm)

Platz 3: Andrea Vöhringer (Asperg)

Platz 4: Lasse Stockmeier (Tamm)

Platz 5: Jörg Fröscher (Asperg)

Platz 6: Harald Konnerth (Tamm)




28.01.2024 in Aktuelles

Neujahrsempfang der Kreis-SPD mit Saskia Esken

 

Nachdem im vergangenen Jahr der Landesvorsitzende Andreas Stoch der Kreis-SPD seine Aufwartung beim Neujahrsempfang machte, konnte MdB Macit Karaahmetoglu in diesem Jahr sogar die Bundesvorsitzende Saskia Esken begrüßen. Vor vollem Haus im Ludwigsburger Staatsarchiv ging die SPD-Politikerin auch gleich zur Sache: „Unterhaken und den Rücken gerade machen,“ lautete ihre Aufforderung an die Parteimitglieder im Saal.

Noch nie in der Geschichte habe eine Regierung gleich zum Amtsantritt so viele Krisen zu bewältigen gehabt. Und Kanzler Olaf Scholz und die Koalitionäre hätten das Beste daraus gemacht. „Der Frust über die Ampel ist ungerecht,“ meinte die Parteivorsitzende. Die Erhöhung des Kindergeldes und des Mindestlohns, die Ausweitung des Wohngeldes, das verantwortungsvolle Handeln in der Gaskrise seien nur einige wenige Beispiele für eine erfolgreiche Politik in den letzten zwei Jahren. Aber für das Abwenden einer Gefahr werde man nun eben nicht belohnt. Auch habe der Kanzler im Ukrainekrieg und im Konflikt im Gazastreifen durch seine besonnene Art Schaden von Deutschland abgewendet.

Trotzdem sei die Stimmung im Land aufgeheizt und davon profitiere ganz besonders die AfD. „Jetzt müssen alle Demokraten zusammenhalten. Ich bin deshalb über die Kundgebungen in den vergangenen Tagen sehr froh.“ Die AfD sei der parlamentarische Arm des rechtsextremen Netzwerks, die mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpft werden müsse. „Wir dürfen niemals zulassen, dass Nazis auch nur in die Nähe der Macht kommen,“ betonte die Parteivorsitzende am Ende ihrer mit viel Beifall bedachten Rede.

Am Rande der Veranstaltung konnte der Asperger SPD-Co-Vorsitzende Jörg Fröscher ein Gespräch mit Saskia Esken führen. Dabei wünschte die SPD-Vorsitzende den Asperger Genossinnen und Genossen viel Erfolg im Kommunalwahlkampf. Als gebürtige Stuttgarterin schaue sie immer mit viel Interesse auf die Arbeit der SPD im Landkreis.
 

28.01.2024 in Aktuelles

Jahresfeier des SPD-Ortsvereins

 

Am vorvergangenen Samstag fand die SPD Jahresfeier des Ortsvereins im Restaurant VICO´s in Asperg statt. Wir ließen uns kulinarisch verwöhnen und genossen das Rahmenprogramm.

Jörg Fröscher (Co-Ortsvereinsvorsitzender) führte durch den gelungenen Abend. Er durfte im gut besetzten Saal annähernd 20 Mitglieder und Freunde des Ortsvereins begrüßen.

Nach dem Essen ließen Thomas Hübsch und Markus Furtwängler mit Hilfe einer Präsentation das Ortsvereins-Jahr 2023 in Bildern Revue passieren. Die Gäste waren hellauf begeistert über die Vielzahl an Aktionen und Aktivitäten, die uns auf diesem Wege wieder ins Gedächtnis gerufen wurden. Auch die wichtigsten Asperger Ereignisse 2023, wie z.B. die Fertigstellung der Eglosheimer Straße oder die Eröffnung des Kinderhauses Grafenbühl, waren im Bild festgehalten.

Am Ende der Präsentation wünschte Markus Furtwängler den Anwesenden alles Gute für 2024, verbunden mit der Hoffnung auf ein friedlicheres Jahr.

28.01.2024 in Aktuelles

Herbert Paul wird 85

 

Am vorvergangenen Montag durfte Markus Furtwängler dem verdienten Mitglied des SPD Ortsvereins Herbert Paul die Glückwünsche zum 85. Geburtstag überbringen. Auch ein Gutschein für einen Cafebesuch und der obligatorische "Rote" vom Berg durften nicht fehlen.

Der Gratulant dankte dem Jubiliar für seine Arbeit im SPD Ortsverein und wünschten alles Gute für das neue Lebensjahr.

Die Liste seines Engagements für die SPD und den Ortsverein ist lang. Von 1995 bis 2009 war er Pressereferent für den SPD Ortsverein Asperg und zusätzlich von 2001 bis 2007 stv. Vorsitzender.

Bei den Veranstaltungen des SPD Ortsverein Asperg wirkt er bis heute federführend mit. Durch seinen unermüdlichen Einsatz wurden und werden  viele Veranstaltungen erst möglich. Hierzu zählen der jährliche Spiel-Mit- Nachmittag und der Weihnachtsmarkt.

Über den Ortsverein hinaus ist Herbert Paul für sein heimatkundliches Interesse bekannt. Die Kelten haben es Ihm besonders angetan. In diesem Rahmen ist er Co-Autor des Asperger Keltenbuches und des Jubiläumsbuches zum zwölfhundertsten Geburtstag Aspergs.