SPD-Ortsverein Asperg

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Der Asperger SPD-Ortsverein und seine beiden Stadträte Markus Furtwängler und Ottmar Breckel gratulieren allen Asperger Schülerinnen und Schülern, die in diesem Schuljahr eine Prüfung abgelegt haben, recht herzlich zum erfolgreichen Abschluss! Kein Abschluss ohne Anschluss – deshalb wünschen wir allen einen guten Start auf einer weiterführenden Schule oder in der Berufsausbildung. Genießt die Ferien!

Allen Asperger Bürgerinnen und Bürgern wünschen wir eine erholsame Urlaubszeit. Die Eltern mit jüngeren Kindern laden wir herzlich ein, uns am Ende der Schulferien mit ihren Kindern am 9. September ab 14 Uhr beim Spiel-Mit-Nachmittag im Rahmen des Sommerferienprogramms der Stadtverwaltung auf dem Platz hinter dem Naturfreundehaus zu besuchen.

Lassen Sie es sich gut gehen,

Ihr Vorstand des SPD-Ortsvereins Asperg: Ottmar Breckel, Jörg Fröscher, Markus und Nicole Furtwängler, Frederic Gessier, Peter Klumpp, Andrea Vöhringer und Peter Wilde.

Ihre Asperger SPD-Stadträte Ottmar Breckel und Markus Furtwängler

„Up on the roof“ hieß es zum wiederholten Mal, als die SPD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag zum Fest über den Dächern des Stuttgarter Schloßplatzes eingeladen hatte. Mit führenden Vertretern von Gewerkschaften, Verbänden und der Wirtschaft läuteten die SPD-Landtagsabgeordneten bei bestem Sommerwetter damit die Sommerpause ein. Auf persönliche Einladung des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch war auch der Asperger Co-Vorsitzende Jörg Fröscher dabei, der die Gelegenheit zum Austausch mit den Abgeordneten und den anderen Gästen ausgiebig nutzte.

Der ehemalige Kultusminister Stoch erinnerte sich im Gespräch mit Jörg Fröscher gerne an seinen Besuch in Asperg im vergangenen Herbst. „Besonders die Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern der Oberstufe beim IB Asperg ist mir noch gut in Erinnerung,“ so der SPD-Politiker. Außerdem bedankte er sich bei Jörg Fröscher, der für ihn immer ein wichtiger Fachmann und Ratgeber besonders in den Fragen der Bildungspolitik sei. In seiner kurzen Ansprache betonte Stoch, dass die SPD in Baden-Württemberg vor allem für die Kommunalwahl im nächsten Jahr gut aufgestellt sei. „Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der SPD arbeiten intensiv vor Ort, um die Herausforderungen der Zukunft in den Kommunen zu meistern,“ meinte der SPD-Chef. Er ging dabei auch auf die Auswirkungen von Corona, des Ukrainekriegs und des Klimaschutzes in den Gemeinden im Land ein. „Klimaneutralität beginnt ganz unten. Deshalb müssen wir die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg bei ihren Planungen finanziell unterstützen und aber auch gleichzeitig mit Rat und Tat zur Seite stehen.“

JF

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Zur Mitgliederversammlung lud die Asperger SPD in der vergangenen Woche in den Gasthof „Bären“ ein. Im Mittelpunkt stand dabei die Vorbereitung zur Kommunalwahl im nächsten Jahr sowie die Organisation des Kinderspielnachmittags, den die SPD-Ortsvereine Asperg und Möglingen wieder im Rahmen des Sommerprogramms der Stadt Asperg durchführen wird.

„Am 9. September ab 14 Uhr laden wir wieder alle Kinder und ihre Eltern zum Spielenachmittag auf den Platz hinter dem Naturfreundehaus am Kleinen Asperg ein,“ verkündete die Co-Vorsitzende des Ortsvereins, Nicole Furtwängler. Verschiedene Spielangebote, aber auch Essen und Trinken stehen dabei auf dem Programm des Nachmittags. Höhepunkt wird bestimmt wieder das beliebte Ponyreiten sein, das der Ortsverein Möglingen anbieten wird.

Ein wichtiger Punkt der Mitgliederversammlung war der Ausblick auf die Kommunalwahl 2024. Die beiden Gemeinderäte Markus Furtwängler und Ottmar Breckel berichteten über die SPD-Anträge im Stadtparlament. „Zum wiederholten Mal sind wir mit unserem Antrag auf zumindest einkommensabhängige Erhebung der Gebühren in den Kindertagesstätten am Widerstand der anderen Fraktionen gescheitert,“ so Markus Furtwängler. Deshalb wird die SPD die von den Gebühren direkt betroffenen Eltern der Asperger Kindergartenkinder zu einem Gedankenaustausch einladen. „Es ist sozial ungerecht,“ meinte Gemeinderat Ottmar Breckel, „wenn ein Großteil des Gehalts zur Finanzierung der Kinderbetreuung aufgewendet werden muss. Dies hält vor allem Frauen oft davon ab, wieder in den Arbeitsmarkt einzusteigen. Und dabei brauchen wir jede Arbeitskraft.“

Auch die kommunale Wärmeplanung wird ein Schwerpunkt der Asperger SPD sein. „Die schlechte Kommunikation beim Heizungsgesetz hat dazu geführt, das viele Falschmeldungen im Umlauf sind. Dies nutzen vor allem rechtspopulistische Parteien dazu aus, den Klimaschutz in Misskredit zu bringen,“ so SPD-Altstadtrat Heinz Beck. Die SPD wird deshalb auch zu diesem Thema im Herbst eine Veranstaltung zu diesem Thema anbieten.

Nicole Furtwängler betonte zum Abschluss der Versammlung: „Wir freuen uns, wenn sich engagierte Bürgerinnen und Bürger bereit erklären, auf unserer Liste zum Asperger Gemeinderat zu kandidieren. Wir brauchen ein breites soziales Bündnis unter dem Dach der SPD, um die Herausforderungen auch beim kommunalen Wohnungsbau und beim Ausbau des ÖPNV bewältigen zu können.“

Zur Jahreskreiskonferenz trafen sich die Delegierten der SPD-Ortsvereine im Kreis Ludwigsburg in Vaihingen-Horrheim. Die SPD Asperg war mit Nicole und Markus Furtwängler sowie Jörg Fröscher vertreten.

Der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu eröffnete die Konferenz mit einem Rechenschaftsbericht über seine Arbeit in Berlin sowie die Aktionen der Kreis-SPD im Landkreis. Natürlich standen die Diskussionen um das geplante „Heizungsgesetz“ im Mittelpunkt seiner Ausführungen. „Als Partei des sozialen Ausgleichs wird die SPD mit Bundeskanzler Olaf Scholz an der Spitze dafür sorgen, dass genügend finanzielle Unterstützung bei der Umsetzung dieses Gesetzes zur Verfügung stehen wird“, so der Bundestagsabgeordnete. In der anschließenden Aussprache machten einige Delegierte der Ortsvereine klar, dass Wasserstoff keine finanzierbare Alternative zum Einbau von Wärmepumpen sein könne. Allein die Produktion von Wasserstoff sei so energieintensiv, dass dies die Umweltverträglichkeit ab absurdum führe, meinte einer der Delegierten.

Einstimmig entlastet wurden anschließend der Kreisvorstand und Kreiskassierer Stefan Eisenmann. Den Bericht der Kassenprüfer trug dabei der Asperger Stadtrat Markus Furtwängler vor, der dem Kreiskassierer eine hervorragende Kassenführung bescheinigen konnte.

Im Mittelpunkt der Anträge stand ein Antrag zur Abschaffung der Gebühren in den Kindertagesstätten. Gute Bildung beginnt bereits im Kleinkindalter und nicht erst in der Grundschule. Deshalb muss dieser Bildungsweg auch in Baden-Württemberg gebührenfrei sein: Von der Kita bis zur Meisterprüfung oder zum Studienabschluss. Die Kreiskonferenz beschloss mit großer Mehrheit, dass die SPD im Landkreis sich auch weiterhin für die Abschaffung der Gebühren einsetzen wird. Die Asperger SPD mit ihren Stadträten Markus Furtwängler und Ottmar Breckel hatte dies bereits bei den Haushaltsberatungen im Asperger Gemeinderat eingebracht und zumindest eine einkommensabhängige Gebührenerhebung gefordert, fand jedoch keine Mehrheit bei den anderen Fraktionen. „Wir werden nicht locker lassen“, so Markus Furtwängler, „und dies auch in unser Kommunalwahlprogramm 2024 wieder aufnehmen.“

JF

Schwerpunkt der letzten Wochen im Bundestag war die Verabschiedung des neuen Heizungsgesetzes, das zum 1. Januar 2024 in Kraft treten soll. Der Ludwigsburger SPD-Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu informierte darüber die SPD-Ortsvereine in seinem Wahlkreis. „Wir wissen, dass die Kommunikation über dieses Gesetz nicht gut gelaufen ist. Um so mehr kommt es nun darauf an, dieses Gesetz bezahlbar für die Bürgerinnen und Bürger umzusetzen“, so der Abgeordnete. „Die Wärmeplanung der Kommunen ist der Startpunkt für die schrittweise Umstellung auf klimafreundliche Heizung.“

Die Kommunen haben jetzt deutschlandweit die Aufgabe, eine Kommunale Wärmeplanung vorzulegen. Damit sollen viel mehr Haushalte die Option eröffnet bekommen, mit einer Fernwärmeanbindung möglichst einfach und kostengünstig eine klimafreundliche Umstellung zu erreichen. Erst wenn die Klimaplanung vorliegt, ist auch im Bestand der Einsatz von 65 Prozent mit erneuerbaren Energien vorgesehen. Lediglich im Neubau soll bereits ab 2024 eine neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Damit die Hausbesitzer das auch stemmen können, fördert die Bundesregierung den Einbau neuer Heizungen massiv. Gas und Öl werden immer teurer. Deshalb ist es so wichtig, davon unabhängig zu werden. „Wir wollen keine Winter mehr, in denen sich Menschen darüber sorgen müssen zu frieren“, so der Co-Vorsitzende des Ortsverein Asperg, Jörg Fröscher.

Die Co-Vorsitzende Nicole Furtwängler betonte: „Heizungen austauschen ist teuer. Wir sorgen mit üppigen Zuschüssen dafür, dass alle sich den Austausch leisten können. Egal, ob Familien mit geringen und mittleren Einkommen oder Rentnerinnen und Rentner: Niemand wird bei der Wärmewende alleine gelassen.“

Und natürlich gibt es ausreichende Übergangsfristen, Ausnahmen und Härtefallregeln – damit der Umbau auch praxistauglich funktioniert.

• Deutschland startet die Wärmewende auf der Grundlage der Wärmeplanung in den Kommunen – planbar und sozial ausgewogen.
• Niemand wird allein gelassen, alle werden beim Heizungswechsel gezielt unterstützt.
• Wer sein Haus selbst nutzt und auf eine klimafreundliche Heizung umsteigt, erhält 30 Prozent Förderung.
• Wer auf staatliche Sozialleistungen angewiesen ist, bekommt weitere 20 Prozent. Außerdem wird es zinsgünstige Kredite geben.
• Mieterinnen und Mieter werden vor hohen Kostensteigerungen geschützt.
• Ab 2045 wird Deutschland klimaneutral heizen – ohne Gas, Kohle und Öl.

Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehen nur zusammen. Deshalb wird massiv Geld in die Hand genommen werden, um den Umstieg beim Heizen zu fördern. Das ist die klare Handschrift der SPD.